Die 3. Gemeinderatssitzung 2021

Vor lauter Aktualitäten, Rücktritten und Viren kamen wir noch gar nicht dazu, über die Gemeinderatssitzung zu berichten: Es war eine kurze Tagesordnung, was erfahrungsgemäß zu vielen Fragen und Diskussionen führt. Zuerst die Bekanntgaben: Der Bürgermeister berichtete, dass die Aufkirchner Straße bei der neuen Ortsmitte von Berg,  von 22. – 26.3. gesperrt werden wird, um, das neue Wohn- und Geschäftshaus an die Kanäle anzuschließen.

Es gab Fragen. Harald Kalinke (QUH) fragte, wie das neue Elektroboot auf dem See heißen soll: Antwort des Bürgermeisters: das sei ein “Großes Geheimnis”. Wir haben es auf dem See jedenfalls schon gesehen.

Die MS Namenlos auf dem Starnberger See 

Katrin Stefferl (Grüne) bemängelte, dass bei der abgerissenen Villa an der Seeshaupter Straße nicht wie gesetzlich vorgeschrieben ein Vogelturm  errichtet wurde, um die heimatlosen Mauersegler und Rauchschwalben unterzubringen, die zu ihren abgerissenen Nestern zurückkehren werden. Der Bürgermeister bat die Grünen, sich damit direkt an das Landratsamt zu wenden, die Verwaltung sei überlastet. Über den Abriss des Hauses, in dem Arnold Schönberg Wassily Kandinsky traf, berichteten wir u.a. hier: https://quh-berg.de/ein-haufen-musikgeschichte/

Keine Komponisten, keine Mauersegler, kein Haus, dafür Investoren

Update vom 5.3., 9:15 Uhr: Wir haben nachgefragt – der Turm ist bestellt und wird am 12.3. errichtet. Die Genehmigung der Regierung von Oberbayern liegt vor. Die Frist endet am 15.4. 

Up-Update vom 10.3.: Die Errichtung des Turms verschiebt sich auf den 6. April – findet also immer noch innerhalb der Frist statt.

Andi Hlavaty (CSU) berichtete, dass er von einem Anwohner der Etztalstraße einen Brief bekommen habe, Der Verfasser sei ihm “seit der Jugend bekannt”, aber “wie tief kann man sinken”. Ihm werde vorgeworfen, er hätte “einseitig und wissentlich falsche Aussagen” gemacht. Hlavaty wehrte sich vehement: Er  “habe das nie getan und werde das nicht tun”. Rechtliche Schritte wegen “übler Nachrede” behalte er sich vor.

Andy Ammer (QUH) fragte noch nach einem Thema, das nicht ganz so wichtig ist, aber trotzdem gerade die Gemeinde erregt: An der Staatsstraße wurden beachtlich große Betonfundamente gegossen, von denen sich inzwischen herausgestellt hat, dass sie leicht überdimensioniert und mindestens Meteor-kollisionssicher die rechten Wege  zum “Bismarckturm” oder nach “Leoni” beschildern, die bisher nur schwer zu finden waren.

Viel Schild, wenig Hinweis, aber dafür orkansicher in Beton gegossen

Die Verwaltung wusste von diesem “Schild”bürgerstreich nichts. Es scheint sich um eine “Aufklärungs”-Initiative des Straßenbauamtes zu handeln, das die vielen, vielen verunsicherten Ausflügler auf den richtigen Weg bringen will. Ein QUH-Blog-Leser hat sogar die Rechtmäßigkeit der Schilder bezweifelt: “Der normale Bürger muss seinen „Luftraum“ über öffentliche Straßen und Wegen bis auf 3,50 Meter freischneiden. Die neuen Schilder erreichen teilweise aber nur 3,10 Meter Durchfahrtshöhe.

Dann zur kurzen Tagesordnung: Erneut wurde das Ansinnen des Besitzer des “Dürrberghofes” ein weiteres, fast 7m hohes Gebäude für Pferdeboxen auf seinem Grundstück zu errichten. Es gibt vereinzelte Stimmen, die die Bebauung auf dem Grundstück schon jetzt nicht recht vorbildhaft finden. Die anderslautende Sichtweise des Besitzers hat dieser ausführlich in einem QUH-Artikel erläutert: https://quh-berg.de/widerspruch-gegen-quh-artikel/ . Sein Antrag wurde einstimmig abgelehnt.

Knapp genehmigt wurden hingegen die 4 Doppelhäuser am Sonnenweg, die das Grundstück auch nach den Nachbesserungen des Bauherren maximal ausnutzen. Mit 12:9 Stimmen passierte das bereits einmal genehmigte Projekt den Gemeinderat. Der Investor hatte einen schmalen Grünstreifen zur Straße zugestanden. Die 9 Gegenstimmen kamen aus fast allen Fraktionen (3x Grüne, 3 CSUler*innen, 2x QÜHe, 1x SPD).

Dunkle Schatten über dem Sonnenweg (Bildschirmfoto 16.7. https://www.neubaukompass.de/bautraeger-projektentwickler/l-homes-gmbh/ ) 

Ansonsten war der Rat in Ablehnungslaune: Erneut wurde die Aufstockung einer Villa in Assenhausen abgelehnt. GR Jonas Goercke (QUH) wies noch einmal darauf hin, dass der gleiche Bauherr sich durch das Landschaftsschutzgebiet eine Sichtschneise zum See hin geschlagen habe. … Einstimmig abgelehnt.

Den fertigen Bebauungsplan “Osthang Aufkrichen” wurde von den Grünen abgelehnt, weil “aufgeständerte PV-Anlagen” nicht erlaubt sein sollen. Trotzdem wurde er mit 18:3 Stimmen verabschiedet. Endlich!

Am Ende der öffentlichen Sitzung stand dann Stefan Mair auf und hielt seine Rede, in der er um seinen Rücktritt bat. Schade, dass es die Gemeinde nicht geschafft hat, einem Gemeinderat mit Hörproblemen die Teilnahme am politischen Geschehen zu ermöglichen (Inklusion, wo bist du?). Seine unbedingt lesenswerte Rücktrittsrede, die sich jeder zu Herzen nehmen sollte, lesen Sie im QUH-Blog hier: https://quh-berg.de/die-bewegende-abschiedsrede-vom-mair-steffe/

Stefan Mair am Tag nach seinem Rücktritt bei der Arbeit in seinem Garten