Neues aus dem Gemeinderat – die letzte Sitzung vor der Sommerpause

Anfänge und Abschiede – das Motto der heutigen Gemeinderatssitzung. Und mit viel Publikum – die Besucherstühle waren gut besetzt.

Foto einer Aktion der “Künstler aus dem Einbauschrank” aus Herrsching

Und auch die Gemeindeverwaltung war in voller Besetzung angetreten. Neben Bürgermeister Monn, der natürlich die Sitzung leitete, waren heute noch Kämmerin Dorothea Klempnow dabei, die über den Haushaltsvollzug berichtete, Bauamtsmitarbeiter Sebastian Palwitz, der die Tagesordnungspunkte vortrug, die mit Bauanträgen oder Bauleitplanung zu tun hatten, und der scheidende Leiter des Amts für Hoch- und Tiefbau Johannes Voit, der die Pläne für die Baumaßnahmen bezüglich der Trinkwasserversorgung und für das Straßenbauprogramm der folgenden Jahre vorstellte. Der geschäftsleitende Beamte Benjamin Bursic saß noch einmal am PC und führte das Protokoll, bevor er nach Bad Tölz wechselt. Neu vorgestellt wurde die Nachfolgerin von Herrn Voit, die Bautechnikerin Christina Prummer, die aus der Gemeinde Tutzing zu uns nach Berg kam.

Nachdem einige Zuhörer vom Sonnenhof gekommen waren, ohne dass das Thema auf der Tagesordnung auftauchte, fragte GR Fuchsenberger noch einmal nach, ob man nicht partielle Bebauungspläne für das Gebiet erstellen könne. Ein klares Nein, so die Antwort wie bereits in zurückliegenden Sitzungen – man könne wegen der bereits vorhandenen Bebauung niemandem ein Baurecht in gleichem Maße verweigern. BMG Monn stellte allerdings in Aussicht, dass ein B-Plan für das bisher unbebaute und größte Grundstücke in dem Quartier in einer der nächsten Sitzungen im Rat besprochen werden soll.

Für die Wittelsbacher Straße in Unterberg gab es einen Vorbescheidsantrag für zwei Gebäude mit je drei Wohneinheiten. Die Häuser sollen durch eine Tiefgarage verbunden werden. Alle Voranfragen wurden positiv beschieden. Ob die Einfahrt der geplanten Tiefgarage wirklich an die engste Stelle der Straße müsse, fragte GR Hlavaty noch. Der Hinweis werde mit aufgenommen, so BMG Monn.

Den Wünschen des Bauherrn, der das Grundstück in der Postgasse/Aufkirchner Straße mit einem Wohn- und Geschäftshaus bebauen will und dafür einige Änderungen beantragte, wurde größtenteils Rechnung getragen. Der B-Plan wurde geändert und wird erneut öffentlich ausgelegt. Die Brunnenanlage, der Gehweg und die Sitzgelegenheiten wurden bereits an die Gemeinde verkauft.

Dann kam Herrn Voits Stunde – er stellte sowohl das Konzept der geplanten Baumaßnahmen bezüglich der Trinkwasserversorgung vor als auch das Straßenbauprogramm für die nächsten Jahre. Details folgen morgen.

Frau Klempnow hatte ihre Berichte über den Haushaltsvollzug zum 31.12.2016 und zum 30.6.2017 wie gewohnt transparent vorbereitet und konzise vorgetragen. “Wir werden ja immer reicher”, meinte GR Hlavaty zu den Zahlen, deren IST-Werte fast alle besser ausfielen als der Plan. 2016 erhöhten sich die liquiden Mittel auf 10.664.339 €, obwohl mit einer Reduktion gerechnet wurde. Die Gewerbesteuer stieg 2016 auf 3,325 Mio an,(geplant waren 2,150), die Steuereinnahmen sind insgesamt stabil. Dennoch: Die Einzahlungen der Ergebnisfinanzierung und der Investitionsfinanzierung decken nicht mehr die Auszahlungen, so dass der Fehlbetrag mit liquiden Mitteln ausgeglichen werden muss. Der Zahlungsmittelbestand, der sich zum 31.12.2016 noch erhöht hatte, wird sich daher zum Jahresende verringern. “Wir werden 2018 vorsichtig planen”, meinte daher Bgm Monn.

 

 

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