In der heutigen Sitzung des Gemeinderates wird Einiges verhandelt, was die Gemeinde im Innersten betrifft. – Zunächst geht es um die konkrete Ausgestaltung des von der QUH angeregten Seezugangs in Unterberg: Nagelfluh oder ein anderer Stein? Baubeginn könnte schon dieses Jahr sein.
Es geht um diesen Blick, dessen Zugang die Gemeinde auf Antrag der QUH neu gestalten wird
Konkret geht es um die “Vorstellung der Ausführungsplanung”, sprich um Materialien und die genauen Entwürfe. Den Antrag der QUH zur Neugestaltung des Platzes aus dem Jahr 2015 finden Sie hier: https://quh-berg.de/der-schoenste-platz-in-berg-muss-schoener-werden-1022511172/
Das zweite Großthema der Sitzung ist ein Antrag der “Interessengemeinschaft” Berg Etztalstraße, die seit einem Jahrzehnt gegen den Ausbau bzw. die Ersterschließung der Etztalstraße kämpft. Auch hier finden Sie seit 10 Jahren die Artikel im QUH-Blog ( https://quh-berg.de/bericht-aus-dem-gemeinderat-etztalstrasse-erklaert-sich-zum-krisengebi-5992080/ ). Die QUH-Gemeinderäte haben sich mit Vertretern der Anwohner der Etztalstraße zur Vorbereitung auf die Sitzung getroffen, um ihr Anliegen noch einmal anzuhören.
Das Dauerkrisengebiet Etztalstraße in Oberberg
Es geht weiter in Oberberg, wo ein Grundstückbesitzer zum wiederholten Mal ein großes Haus mit 10 Wohneinheiten genehmigt haben will … ähnliche Anträge wurden vom Rat bereits wiederholt mit Bezug auf den Bebauungsplan zurückgewiesen. Noch wird in Oberberg gegen die übermäßige Verdichtung gekämpft. In anderen Ortsteilen ist der Kampf bereits weitgehend aufgegeben worden. (Siehe unseren Artikel https://quh-berg.de/eine-gemeinde-am-scheideweg/ ). Fast verloren ist er am Kreuzweg/Sonnenhof; hier versucht man (Tagesordnungspunkt 9) verzweifelt mit einem Bebauungsplan wenigstens die historischen Kreuzwegstationen und die Randumgrünung zu schützen (Überall sonst ist die Bebauung bereits zu dicht, als dass man Schlimmeres noch verhindern könnte). Für die Kreuzwegstation Nummer 9 wird übrigens derzeit ein neuer Pate gesucht.
Gefährdete Idylle: die Kreuzwegstationen zwischen Leoni und Aufkirchen
Die Ergebnisse der Sitzung erfahren Sie wie immer zuerst hier bei der QUH.
Liebe QUH,
die Interessengemeinschaft Etztalstraße kämpft nicht seit 10 Jahren gegen den ‘Ausbau’ oder die ‘Ersterstellung’ sondern gegen die, je nach Bezeichnung, entstehende Kostenbeteiligung.
Bei einer ‘erstmaligen Herstellung’, besteht die Gemeinde auf 90 % Kostenübernahme der Anlieger.
Ab 1.4. 2021 wird eine Änderung des kommunalen Abgabengesetzes Gültigkeit erlangen.
Danach sind ‘Altstraßen’ die länger als 25 Jahre bestehen, von diesen Kosten befreit.
Doch Vorsicht, die Gemeinde möchte selbst bestimmen, was eine ‘Altstraße’ ist. Die Etztalstraße wäre nach gestrigem Vortrag des 2. Bürgermeisters Herrn Hlavaty, evtl. erst 2009 hergestellt worden.
Uralte Straßenkarten zählen offensichtlich nicht bei dieser Zuordnung.
Lt. Bürgermeister Monn sind sind 35 – 40 % aller Straßen in Berg noch nicht ‘ermalig hergestellt’ und fallen somit unter die 90 % Regelung.
Fordern sie eine präzise Auskunft von der Verwaltung, wie Straßenbauarbeiten in ihrer Straße abgerechnet werden würden.