Kommunalwahl 2020
Da geht was!

Die 15. Sitzung des Berger Gemeinderates (zur Tagesordnung)

/>”Nur” Bauanträge und Bebauungspläne gab es in der restlichen Gemeinderatssitzung vom Dienstag Abend. Aber was für welche: Nach verblüffend langer Diskussion legte der Rat fest, den gesamten Uferbereich von Leoni, sicher die am meisten besuchte und beachtete Fläche der gesamten Gemeinde, mit einem Bebauungsplan zu belegen. Grund dafür: Für eines der Grundstücke hatte es zwei Bauvoranfragen gegeben, die den sensiblen Bereich dort mit relativ gigantischen Häusern (Grundfläche über 250 qm) bebauen wollten. Teilweise zeigten sich die Räte verblüfft, dass für dieses “Sahnestück” der Gemeinde kein Bebauungsplan existiere, andere wollten dort auch die Bebauung nicht eindämmen: Die Räte Steigenberger, Streitberger, Wammetsberger und Gastl-Pischetsrieder stimmten gegen die Aufstellung eines Bebauungsplanes. Wieso? Für Bürgermeister und QUH ein Rätsel. – Die Aufstellung des B–Planes mit dem schönen Namen “Leoni – Seeufer König Ludwig” wurde mehrheitlich beschlossen

Rätselhaft auch das Zögern des Rates, einen seit 47 Jahren existierenden Bebauungsplan in Kempfenhausen, der praktisch schon lange nicht mehr einzuhalten ist, da es im Geltungsbereich mittlerweile alle möglichen Gebäude gibt, nicht aufzuheben. GR Link bemerkte unter entschiedener Zustimmung des Bürgermeisters, dass eine Aufhebung hier eine “Befreiung für alle Beteiligten” (Bewohner und Bauamt) wäre, sie konnten sich aber nicht durchsetzen. Ein Ortstermin wurde angesetzt, der Beschluss vertagt.

Dann noch ein paar Merkwürdigkeiten des Baurechtes: Einerseits wurde ein Anbau im Außenbereich in Aufhausen, der “Platz für die Familie” schaffen wollte, einstimmig abgelehnt, dann ein ganz ähnlicher in Höhenrain, der ebenfalls Platz für die Familie schaffen will, mehrheitlich genehmigt: Grund: der letztere befindet sich zwar ebenfalls im Außenbereich (wäre damit eigentlich nicht genehmigungsfähig), aber an dieser Stelle existiert eine “Außenbereichssatzung” und das Grundstück befindet sich jenseits dieses definierten Außenbereiches in einem fiktiv geregelten Innenbereich. Kompliziert, aber rechtmäßig lernte an diesem Abend ihre Fraktion der QUH:


Kaske, Link & Grundmann, 3/4tel der QUH-Fraktion … bei der Arbeit illegal portraitiert vom restlichen Viertel: QUH-Chef Ammer