Gestern wurde in Amerika ein neuer Präsident vereidigt, der versprach, dass jetzt wieder Demokratie herrschen würde. Einen Tag zuvor gab es im Berger Gemeinderat schon ein schönes Beispiel dafür, wie diese funktionieren kann.
Der (immer noch) “neue” Bürgermeister Rupert Steigenberger hat ein relativ offenes Ohr für Anliegen und Bedenken seiner Gemeinderäte. So formierte sich Ende des letzten Jahres eine achtköpfige Gruppe von Gemeinderät*innen, die forderten, noch einmal darüber nachzudenken, ob das neue Rathaus wirklich eine Tiefgarage brauche, wenn gegenüber doch auf dem MTV-Gelände über 70 Parkplätze zur Verfügung stünden. Anstatt diese Forderung einfach abzutun, setzte sie der Bürgermeister auf die Tagesordnung.
Wird hier eine Tiefgarage entstehen?
Der Projektleiter des Rathausbaus hatte eine Kostenschätzung gemacht: Ein Wegfall der Tiefgarage würde Einsparungen von ca 600.000 € bedeuten, dem Mehrkosten für Umplanung, Schaffung von oberirdischen Stellplätzen und Garagen, Zeitverzug u.ä. gegenüberstehen würden. Andreas Schuster (CSU) befürchtete auch Nagelfluhfunde im Boden, die die Kosten in die Höhe treiben könnten. Dem konnte der Bürgermeister aufgrund der ihm vorliegenden Gutachten widersprechen. Jonas Goercke (QUH) bekannte, dass die Einsparungen so geringfügig seien, dass er sein Gegenvotum zurückziehe. Sein Fraktionskollege Ammer erwähnte, dass die QUH-Mitglieder fast einstimmig für eine Tiefgarage gestimmt hätten, sodass er sich dem Votum seiner Partei anschließe. Mit 15:4 Stimmen beschloss der Gemeinderat dann, endgültig an den Planungen für die Tiefgarage festzuhalten. Vor allem die offene Art, wie der Bürgermeister dieses Ergebnis, das auch in seinem Sinne ist, zustande gebracht hat, nötigt Respekt ab. Eine Sternstunde gemeindlicher Demokratie.
Neue Häuser in der Gemeinde
Auch der Bebauungsplan der das südlich gelegene “Kirchengrundstück” beinhaltet, soll aufgestellt werden. Auf Vorschlag von GR Ammer wird über die Situierung eines der drei Häuser (auf dem Plan in der Mitte rechts), die dort entstehen werden, noch einmal nachgedacht werden. Es könnte – um 90 Grad gedreht – etwas weiter vom Rathaus entfernt stehen und vielleicht – wie GR Kalinke (QUH) anregte – auch auf die Errichtung der unschönen Erschließungsstraße verzichtet werden. Zwei Doppelhäuser und ein Wohnhaus mit vier Einheiten werden auf dem Grundstück entstehen. Sie werden wohl nicht von der Kirche (dem Grundstücksinhaber) als Bauherr errichtet, sondern in Erbbaurecht auf 99 Jahre “verkauft”.
Hier werden 2 Doppelhäuser und ein 4-Parteien-Haus entstehen
Sonst noch in der Sitzung: Da – im Gegensatz zum Gemeinderat – die Feuerwehren keine Sitzungen abhalten dürfen, konnten bei vier der fünf Berger Feuerwehren in diesem Jahr die Kommandanten nicht turnusgemäß neu gewählt werden. Deshalb wurden per Gemeinderatsbeschluss die amtierenden Kommandanten Georg Urban (Allmannshausen), Markus Doll (Bachhausen) Martin Punscher (Höhenrain) und Christian Ebert (Kempfenhausen) bis zu etwaigen Neuwahlen – maximal aber bis zum 31.10. zu “Notkommandanten” ernannt. Ihre Stellvertreter heißen jetzt “Notstellvertreter”. Das Wort kannten wir bisher auch noch nicht.
Die Berger SPD hat immer schon gewusst, warum sie sich für Rupert Steigenberger als Bürgermeister entschieden hat. Freut uns sehr, dass die QUH das jetzt auch so sieht. By the way- netter Versuch, den Tiefgaragen-Antrag und den Rückzug davon im Nachhinein plausibel zu machen 😉