Uns von der QUH wird mitunter vorgeworfen, dass wir keine eigene Meinung hätten, weil in Berg sämtliche Ratsbeschlüsse traditionell immer nur einstimmig gefällt werden würden. Bei wesentlichen Entscheidungen, insbesondere auch von übergeordneter Bedeutung, bei denen wir von der Richtigkeit und Sinnhaftigkeit überzeugt sind, war das und wird das auch weitestgehend der Fall bleiben, dass wir unsere Zustimmung geben oder verweigern. Jene zahlreichen Ratsentscheidungen, bei denen die QUH anderer Meinung war und das auch entsprechend in ihrem Abstimmungsverhalten kundgetan hat, jedoch in den meisten Fällen überstimmt wurde, verschwinden im anonymen Protokoll der Sitzung. Die Nichtdokumentierung und Nichtveröffentlichung des individuellen Abstimmungsverhaltens des jeweiligen Gemeinderats führt dazu, dass später nicht mehr nachvollzogen werden kann, wie er zu welchem Thema stand, wieder ein Zeichen mangelnder Transparenz.
Die gestrige ungewöhnlich knappe Abstimmung u.E. zu Lasten einer harmonischen Ortsmitte von Berg soll nun ein erster Schritt sein, das Abstimmungsverhalten der Räte dauerhaft festzuhalten und wird bei wesentlichen Entscheidungen künftig hier in diesem Blog vom Melker veröffentlicht werden. Wir vier von der QUH hatten gestern angesichts des Vorschlags der Verwaltung eine heftige Diskussion begonnen über die Gestaltung der Berger Ortsmitte am Maibaum, die nun durch eine u.E. völlig unpassende Siedlungsbebauung mit Vorgarten ohne Rücksicht auf die traditionelle Bebauung in der Umgebung (Graf-Stuben, Frühtau u.a.) dauerhaft geprägt sein wird. Dies passt nach Meinung der QUH weder in die Leitlinien, die wir uns im Gemeinderat zur rücksichtsvollen Ortsmittengestaltung gegeben haben, noch ist es u.E. so ohne weiteres vom §34 des Bundesbaugesetzes über die Bebauung im Innenbereich gedeckt. Die Verwaltung hatte eine Genehmigung vorgeschlagen. Das führte zu folgendem Abstimmungsergebnis:
10 Ja Stimmen:
Hlavaty CSU, Dr. Haslbeck CSU, Sewald EUW, Reichart EUW, Fink EUW, Monn EUW, Streitberger FW, Sokolowski FDP, Schmid UWG, Reiser BG
8 Nein Stimmen:
Dr. Ammer QUH, Grundmann QUH, Link QUH, Dr. Kaske QUH, Haseneder EUW, Adldinger Grüne, Brunnhuber SPD, Steigenberger BG
Gruß vom Melker