Neues aus dem Gemeinderat: die Sitzung vom 10.10.2023

Die Sitzung begann mit einem dankbaren Bürgermeister. Sein erster Dank galt allen Wahlhelferinnen und Wahlhelfern sowie GemeindemitarbeiterInnen, die am Sonntag viele Stunden mit der Durchführung der Wahl und dem Auszählen beschäftigt waren. (Geschäftsleiterin Andrea Reichler konnte stolz und erleichtert verkünden, dass Berg als dritte Kommune im Landkreis die Schnellmeldungen durchgegeben hatte und dass nach Abgabe aller Unterlagen beim Landratsamt nichts beanstandet wurde.) Sein zweiter Dank galt dem Kulturbeauftragten Andreas Ammer für die Musikfestival Geisterbahn #2, an deren Vorarbeiten auch Kämmerer Florian Bendele maßgeblich beteiligt war. Andrea Reichler war an dem Abend auf dem Schiff ebenfalls im Einsatz. Elke Link nahm stellvertretend für Andreas Ammer das vom Bürgermeister auf den Ateliertagen entdeckte Dankeschön in Gestalt einer Stofftasche mit Rindvieh entgegen und dankte ihrerseits. Der dritte Dank des Bürgermeisters galt Hans-Peter Eisenhut, der die Sanierung der Kirche St. Valentin in Allmannshausen in Angriff genommen und durch großen persönlichen Einsatz erfolgreich zum Abschluss gebracht hatte.

Eine Kulturkuh von Marie Basten, Gast im Atelier ihrer Mutter Juschi Bannaski

Bekanntgegeben wurde noch, dass “Berger Betriebe laden ein” auf das nächste Jahr verschoben wird – mit der Wahl, Geisterbahn und der Klausurtagung des Gemeinderats in Obing am nächsten Wochenende war der Oktober einfach zu voll. So bleibt mehr Zeit für eine sorgfältige Planung.

Sodann ging es an die Tagesordnung.

TOP 3: Ein Antrag auf Vorbescheid zum Bau von zwei Wohngebäuden mit 14 Mietwohnungen und Tiefgarage in der Wittelsbacher Str. 24. Derzeit ist das 3716 qm große Grundstück schräg gegenüber von Schloss Berg mit einem einzigen Haus mit ca. 200 qm Grundfläche bebaut. Es existiert ein Plan aus dem Jahr 1925, auf dem Baugrenzen festgesetzt wurden, die aber schon im Status quo nicht eingehalten wurden – daher wird das Grundstück nach Innenbereichskriterien beurteilt. Gleich schieden sich die Geister. Während GR Brandl (CSU) zustimmen wollte, um Wohnraum zu schaffen (“Da kann man nicht nach Paragraf soundso gehen”), hielt GR Rothenfußer (GRÜNE) es für verkehrt, dass als Referenzgebäude der Marstall und die März-Mühle angegeben wurden). Ortsgestalterisch sei das nicht gut, da die Gebäude die Blicke dominieren würden. Fast alle Fragen wurden mit einer, zum Teil auch zwei Gegenstimmen aus der CSU negativ beantwortet.

TOP 4: Eine Vorbescheidsanfrage für ein Wohnhaus mit Garagen in Assenhausen (wieder die Außenbereichsgretchenfrage) wurde mit 9:5 Stimmen als planungsrechtlich unzulässig beurteilt.

TOP 5: Von den 224 Schulkindern in Berg werden 133 betreut – 72 gehen in den Hort, 61 Kinder kann nun die räumlich und personell erweiterte Mitti aufnehmen. Sie hat von drei auf fünf Gruppen aufgestockt und nun sechs statt drei Betreuerinnen sowie Catering statt eigene Küche (finanziert über Elternbeiträge). Die Elterninitiative wurde hoch gelobt von GR Manninger (CSU) und GR Link (QUH). Der Gemeinderat beschloss einstimmig einen Zuschuss von 11.000 für jede Gruppe (jetzt 5 statt 3, macht 55.000, plus eine einmalige Zahlung von 5.000 für anfallende Mehrkosten). Ein tolles Beispiel für eine kreative gemeinsame Problemlösung, die Schule, Mitti und Gemeinde hier geschafft haben.

TOP 6: Als “Win-win-Situation” bezeichnete Kämmerer Florian Bendele die Möglichkeit, gemeinsam mit der Gemeinde Tutzing und der Gemeinde Gauting eine neue Drehleiter für die Berger Feuerwehren zu bestellen. Die Ersatzbeschaffung wird dadurch nicht nur in der Anschaffung etwas günstiger, auch die Förderung fällt höher aus. Die alte Drehleiter, die seit 2001 bei der FFW Berg im Dienst ist, hat zwar vor zwei Jahren die 20-Jahres-Inspektion bestritten und könnte demnach noch 8 weitere Jahre verwendet werden, aber – dies erklärte Bgm Steigenberger auf Anfrage von GR Kalinke (QUH) – die Ersatzteilbeschaffung wird zum Problem. Ein Büro aus Passau wird mit dem Vergabeverfahren zur Sammelbeschaffung beauftragt – die Frage nach der Ausschreibung durch das in diesem Fall im Verhältnis teurere KDZ wird wohl zu einigen Diskussionen in der Zukunft führen.