Neues aus dem Gemeinderat: die 5. Gemeinderatssitzung

Nur eine kleine Tagesordnung war am heutigen Abend vom Berger Gemeinderat abzuarbeiten. Deswegen ging es jedoch nicht minder hitzig und emotional zu. 

Anbau, Fertiggarage, Container? 

Die FFW Höhenrain war Hauptthema der heutigen Sitzung – und sie besetzte sämtliche Zuschauerplätze im Saal. Worum ging es?

Die Höhenrainer Feuerwehr leidet – wie die meisten unserer Berger Feuerwehren – unter Platzmangel. Einerseits ist das eine gute Nachricht – man muss ich keine Sorgen wegen mangelnden Engagements oder mangelnden Nachwuchses machen. Da arbeiten alle fünf Feuerwehren in der Gemeinde Berg wirklich hervorragend, und der oberste Dienstherr – der Bürgermeister – ist sehr auf korrekte Unterstützung bedacht.

Für Höhenrain hatte der Gemeinderat im Juli 2016 einen Anbau – mit “Knick” im Dach – beschlossen, der noch mit der Führung der FFW Höhenrain abgestimmt werden sollte. Im Dezember wurde der Verwaltung eine Stellungnahme seitens der Feuerwehr vorgelegt. Die Feuerwehr wollte auf den Anbau verzichten und favorisierte stattdessen einen Container für die Schutzkleidung sowie eine Garage für das First-Responder-Fahrzeug.

Im Nachgang kam man auf die Idee, das kaum benutzte Heuwehrgerät im Bauhof in Aufhausen unterzustellen und dadurch Platz für zusätzliche Spinde zu schaffen. Es wurde viel gerechnet – und man kam zu dem Ergebnis, dass sogar alle benötigten Schutzanzüge von Aktiven in der Fahrzeughalle untergebracht werden können und bei Bedarf zusätzlich noch – wenn auch in einem anderen Gebäudeteil – im Raum für das Notstromaggregat und andere Gerätschaften Platz wäre. Vorschlag der Verwaltung: Verzicht auf den Container, Fertiggarage für das First-Responder-Fahrzeug.

Kommandant Martin Punscher bat den Gemeinderat letzten Mittwoch zu einer Informationsveranstaltung nach Höhenrain. Vor Ort konnten die Gemeinderäte die Situation in Augenschein nehmen. Martin Punscher plädierte in seiner Präsentation dringend für die Lösung Container plus Fertiggarage. In der heutigen Sitzung schlossen sich allerdings lediglich zweieinhalb Mitglieder der SPD sowie eines der CSU und der Grünen dieser Meinung an. Bgm. Monn wies auf die Folgen einer solchen Entscheidung hin: Er habe den Gemeinderat bereits informiert, dass ein sich in Gemeindebesitz befindliches Grundstück an der Attenhauser Straße für Friedhof, Wohnbebauung und ein neues Feuerwehrhaus genutzt werden könne. Deshalb favorisiere er die günstigere Lösung – die Fertiggarage für ca. 25.000 €.  “Je weniger wir investieren, desto schneller ist ein neues Feuerwehrhaus in Aussicht zu stellen!”

Die vier Gemeinderäte, die eigentlich für sowohl für den Bau des Containers als auch der Fertiggarage plädierten, stimmten mit ihrer Gegenstimme aber versehentlich nur gegen die Garage ab. 11:4 Stimmen lautete das Ergebnis.

Der Rest der Sitzung:

• Die Querungshilfe am Lohacker soll noch 2017 gebaut werden. Das Staatliche Bauamt möchte eine hälftige Kostenteilung mit der Gemeinde, die Gesamtkosten stehen noch nicht fest.
• Vom 12.-14. Mai findet der Besuch der Gemeinde Berg in der Partnergemeinde Phalsbourg statt.

Ansonsten gab es einen Antrag zur nachträglichen Legalisierung und Nutzungsänderung von bestehenden Nebenräumen  und dem Neubau eines Carports in Höhenrain. Aufgrund des Zuwachses der Gesamtgrundfläche von 36 % wurde der Antrag wegen Unverhältnismäßigkeit mit 11:4 Stimmen abgelehnt.

Eine weitere – allerdings einstimmige – Ablehnung gab es in Mörlbach, dort sollten Büros in Wohnraum umgewandelt werden. Allerdings nicht in dauerhaft vermieteten, sondern offenbar sollte dort ein Boardinghaus mit Bettenvermietung entstehen. Für diese Nutzung konnten nicht ausreichend Stellplätze dargestellt werden.

Es folgte die nicht-öffentliche Sitzung.