Neues aus dem Gemeinderat: die 18. Sitzung des Jahres

Eine intensive Sitzung beschäftigte heute den Gemeinderat: In der Hauptsache ging es um das Sport- und Funktionsgebäude des MTV Berg und um die Zusammensetzung des beratenden Ausschusses bzw. der Projektgruppe zur Begleitung der Rathausplanung.

Heute in der Diskussion: das Sport- und Funktionsgebäude des MTV Berg

Bevor es richtig losging – und noch vor den Anfragen aus dem Gemeinderat -, bekam Iradj Teymurian Gelegenheit, sich von diesem Gremium zu verabschieden. Er bedankte sich für die Rückendeckung und Unterstützung – “darauf konnten wir uns immer verlassen”. Der Helferkreis organisiere sich derzeit neu und brauche unter Umständen personelle Unterstützung. Iradj Teymurian fasste kurz das Entstehen und die Tätigkeit des Helferkreises seit 2012 zusammen: “Die moralische Unterstützung war wichtiger als alles andere.” Bürgermeister Monn überreichte ihm mit Worten des Dankes zum Abschied ein Weinpräsent, der Gemeinderat und die anwesenden Mitarbeiter der Verwaltung spendeten stehenden Applaus. “Das ist hier noch nie vorgekommen, und Sie haben es verdient”, so Bürgermeister Monn.

Moniert: die Lichtsituation an der Querungshilfe

Es ging zu den Anfragen aus dem Gemeinderat. GR Sokolowski fragte ausnahmsweise nicht gleich nach dem Müllhäuschen in Aufkirchen, sondern nach der versprochenen Laterne an der Querungshilfe, die zwar verspätet, aber längst installiert wurde. GR Streitberger hatte bereits die Ausrichtung des Lichtkegels bemängelt und nahm die Nachfrage zum Anlass, dies erneut zu tun. In der Tat reicht der Lichtschein nicht bis zur gegenüberliegenden Straßenseite. Das könnte vielleicht durch eine geringfügige Änderung des Neigungswinkels korrigiert werden – aber das sollten Fachleute beurteilen – wie auch die Behebung der von GR Schmid bemängelte Finsternis am Lohacker.

Genau: nichts zu sehen

Damit hat er völlig recht. Bgm Monn bat darum, die Beleuchtungssituation noch einmal genau anzuschauen, danach würde er Bayernwerk einschalten – und die hoffentlich die Lampen.

Die Müllhäuschenfrage von GR Sokolowski kam dennoch – es gebe aber keine neuen Entwicklungen, lautete die Antwort.

GR Dr. Haslbeck wünschte sich eine Sitzgelegenheit vom schönsten Aussichtspunkt von Berg, der Sternwarte, und zwar Richtung Süden. Er stieß auf offene Ohren.

GR Steigenberger möchte eine Überwachung des Halteverbots gegenüber der Apotheke. “Stimmt”, raunte der Zweite Bürgermeister Andreas Hlavaty uns zu, “ich halte mich da auch nicht dran.” Zu Stoßzeiten frühmorgens kommt es wohl regelrecht zu Staus, so GR Steigenberger.

GR Kalinke wollte ein Ortsschild für den Ortsteil Biberkor. Ein kleines grünes – wie für Martinsholzen – dürfte kein Problem sein.

Mit oder ohne Keller?

Architekt Volker Cornelius stellte dem Gemeinderat zur Erinnerung die einzelnen Planungsschritte des Sport-und Funktionsgebäudes chronologisch vor. Zunächst war ein zweigeschossiges Gebäude geplant, das noch eine Erweiterung erhielt – das Baufenster im B-Plan reichte nicht mehr aus. Eine Befreiung wurde beantragt, aber in Summe wegen der vielen Änderungspunkte abgelehnt – eine Änderung des Bebauungsplans wurde nötig. Das kostete viel Zeit – und mithin auch Geld. Daher Andreas Hlavatys Vorschlag: Die Gemeinde plant in unmittelbarer Nachbarschaft den Rathausneubau mit einer vorgeschriebenen Anzahl von Stellplätzen. Wenn die Gemeinde die oberirdischen Stellplätze des MTV Berg tagsüber mitnutzt, müssen weniger teure Tiefgaragenplätze für das Rathaus errichtet werden. Dadurch könnte sich die Gemeinde bis zu 700.000 € einsparen, während dem MTV durch die zweijährige Zeitverzögerung bei der Bebauungsplanänderung hingegen mehr Kosten entstanden.Wäre die Gemeinde gewillt, das Gebäude doch noch zu unterkellern? Mehrkosten von 152.000 € wurden vom Büro Cornelius dafür berechnet – allerdings noch ohne Wasser. Eine Möglichkeit wäre nämlich, die Umkleiden und Duschen im Kellergeschoss unterzubringen und dann einen der Räume im EG oder OG von Schützenvereinen mitnutzen zu lassen.

Mehrere Gemeinderäte (Steigenberger, Sokolowski, Zeitler) fanden diese Rechnung zu wenig transparent bzw. verlässlich und rechneten – wie auch Bgm Monn – mit weiteren Mehrkosten. Die Gegenrechnung (Stellplätze gegen Keller) bezeichnete der Bürgermeister gar als “Milchmädchenrechnung”. GR Kalinke favorisierte energisch die gemeinsame Nutzung des Gebäudes durch zwei Vereine und betonte die Wichtigkeit der Doppelnutzung der Parkplätze.

Konsens: Es gibt einen Besprechungstermin mit den Schützen aus dem Manthal und aus Höhenrain, die Kostenaufstellung wird überarbeitet und vor der Haushaltssitzung, die auf den 11. Dezember verschoben wurde, dem Gemeinderat vorgelegt. Das stieß auf allgemeine Zustimmung, einen Beschluss gab es nicht.

Nun ging es an die Zusammensetzung einer Projektgruppe aus dem Gemeinderat, die den Rathausbau begleiten soll. Wir erinnern uns: Bgm Monn wollte einen Arbeitskreis bestehend aus den drei Bürgermeistern und jeweils einer Vertretung der Gruppierungen mit mehr als einem Sitz, GR Schmid votierte für den Planungsausschuss, GR Ammer unterstützte ihn darin bzw. wollte eine proportional angemessene Verteilung. Bgm. Monn machte nun den Vorschlag, einen fünfköpfigen Arbeitskreis einzurichten, für den die größeren Gruppierungen nach eigenem Wunsch jemanden nominieren. Protest gab es von den Grünen und der FDP, die dann gar nicht repräsentiert wären. GR Sokolowski schlug vor, den Planungsausschuss plus die Bürgermeister zu bestellen, dann käme man allerdings auf neun Mitglieder – zu viele, wie einige GR fanden. GR Kalinke machte den Vorschlag, die Zahl dadurch zu minimieren, dass EUW, CSU und QUH als ihre Vertreter die Bürgermeister benennen. Der Vorschlag wurde von der CSU außerhalb des Saals diskutiert, von EUW und QUH sofort angenommen. Man kam dann überein, dass Grüne und FDP, die eine Ausschussgemeinschaft gebildet haben, ebenfalls ein Mitglied stellen dürfen. Die Arbeitsgruppe besteht also nun

CSU: Hlavaty/Schmid
QUH: Link/Ammer
EUW: Monn/Reichart
SPD: Streitberger/Fuchsenberger
BG: Steigenberger/Zeitler
Grüne/FDP: Galloth/Sokolowski

Mit zwei Gegenstimmen wurde diese Projektgruppe bzw. der beratende Ausschuss gebilligt – eine Brücke zwischen Gemeinderatsplenum und Planung/Verwaltung, die der Transparenz und der Vorarbeit zur gemeinsamen Entscheidungsfindung dienen soll. 2020 sind Neuwahlen, gab GR Streitberger zu bedenken … dann müssen die Karten neu gemischt werden.