Es gab politisches Stühlerücken zu Beginn der vorletzten Gemeinderatssitzung des Jahres. Da selbst der große Postsaal nicht alle Räte mit großzügigem Abstand zum Publikum unterbringt, wurden die Eheleute Link & Ammer wieder nah zueinander gesetzt (normalerweise halten sie im Rat wohlweislich Abstand voneinander). In der CSU rückte daraufhin Joe Brandl, zunächst hinten neben Harald Kalinke platziert, nach vorne auf den Platz des fehlenden Robert Schmid. Als dieser dann doch erschien, setzte er sich auf den freien Platz in der Reihe der QUH.
Groß und doch zu klein: der Postsaal aus der Sicht des Bürgermeisters
Dann die Ankündigungen. Der Kulturbeauftragte der Gemeinde, Andy Ammer (QUH), stellte ein neues Kulturprojekt vor: An den Adventssonntagen wird die Gemeinde Musikern aus dem Gemeindegebiet digital “eine Bühne bereiten”. Sie werden 4-5 Konzerte spielen, die über die Berger Kulturseite “https://www.made-in-berg.de” zu sehen sein werden.
Hier entsteht ein neues Projekt des Berger Kulturbeauftragten zur Adventszeit
Außerdem verkündete BGM Steigenberger, dass der Pachtvertrag des TC Berg um 20 Jahre verlängert wurde und die Gemeinde ab nächsten Herbst wieder einen Auszubildenden aus Höhenrain beschäftigen wird.
Werner Streitberger (SPD) fragte nach, wieso die älteren Mitbürger in diesem Jahr nicht wie früher Stollen und Wein bekämen. Die Stollen wollte die Spenderin nur noch während der Amtszeit von Rupert Monn stiften, danach nicht mehr. Bürgermeister Steigenberger versicherte aber, dass die älteren Mitbürger keinesfalls nicht in Vergessenheit geraten sind.
Zur Tagesordnung: Vor einigen Monaten stimmte der Berger Gemeinderat nach hitziger Diskussion gegen ein geplantes Flachdach in Sibichhausen (unser Bericht hier ). Jetzt haben die Bauwerber nachgebessert und ihr Haus mit einem “ordentlichen” Dach versehen … schon ging es einstimmig durch den Rat.
Ich war einmal ein Flachdach
Kompliziert war ein Bauantrag in Mörlbach. Am Radlerfeld wollte ein Bauwerber die zweite Hälfte eines Doppelhauses errichten, das vor vielen Jahren mit vielen Befreiungen rechtmäßig gebaut werden durfte. Streng rechtlich würde man heute diese Befreiungen nicht mehr erteilen, urteilte die Verwalltung (allerdings selbst mit Bauschmerzen) und formulierte zunächst einen ablehnenden Beschlussvorschlag. Die Fraktionen werteten andere Aspekte stärker. Selbst der Bürgermeister bekannte in Übereinstimmung mit allen Fraktionen: “Ich sehe eine Doppelhaushälfte, und da gehört die zweite hin.” Daraufhin wurde sogar der Beschlussvorschlag geändert. Ein seltener Sieg der Vernunft über das Recht.
Hier fehlt eine Doppelhaushälfte
Dann die Bebauungspläne, die immer langwierig und doch so wichtig sind. Diesmal ging es um den Aufkirchner Osthang (keine besonderen Vorfälle) und um das Seeufer in Kempfenhausen. Letzteren bezeichnete Herr Palwitz vom Bauamt auf Nachfrage der QUH als “sehr gelungen”. Er ist überzeugt, dass in diesem sensiblen Bereich ein “sehr, sehr starkes Konzept erstellt wurde, das standhalten wird”. Das Konzept könnte sogar auf andere Seeuferbereiche übertragen werden. Es geht am Ufer darum, private Grünflächen und das Landschaftsschutzgebiet zu erhalten und die Höhenentwickung der Häuser einzudämmen. Damit ist dieser Bebauungsplan erfolgreich abgeschlossen. Sie finden die Grundzüge im Blog hier.
Dann erhöhte die Gemeinde die Hundesteuer, die gleichzeitig vereinfacht wurde: Jetzt kostet jeder Hund in Berg 80 € und jeder Kampfhund 1200. Allerdings gibt es nach Wissen der Verwaltung gar keinen Kampfhund in Berg. Der Gemeindeetat wird dadurch freilich nicht saniert. Man rechnet mit Mehreinnahmen von 20.000 €.
Auf die nächste Sitzung wurde die Verabschiedung des Haushalts verschoben, nachdem es noch einige Rückfragen und Unklarheiten gegeben hatte. Zugleich werden an die Räte Unterlagen für eine mögliche Anhebung der Grundsteuer in Berg verschickt, deren Erhöhung ebenfalls im Raum steht.