Gibt es Gemeindepolitik ohne Gerichtsverfahren?

Wer hätte das gedacht: Es gibt nur gute Nachrichten aus dem Gemeinderat. Zuerst die: GR Adldinger (Grüne) hatte Geburtstag und hörte sich trotzdem Diskussionen über Zwerch- und Quer- und Schleppgiebel an. Alles Gute, Wolfgang!


Als die Sitzung vorbei war, jubelte der Vorstand

Zuerst wurde der schon vor 2 Wochen behandelte Haushalt verabschiedet: GR Haslbeck (CSU) fragte engagiert nach, wie es denn um das für die Jahre 2011-2013 prognostizierte Defizit von jährlich 2,8 Millionen stehe? QUH-Wirtschaftsexperte Kaske versuchte zu erklären: Dies sei eine kaufmännisch vernünftige Fortschreibung der derzeitigen Lage. Der Haushalt wurde also einstimmig angenommen, GR Haslbeck stimmte anschließend als einziger gegen den Finanzplan. Fazit: Bis auf 29.000 € wird die Gemeinde am Ende des Jahres schuldenfrei sein. Und da Berg weniger von der kriselnden Gewerbesteuer profitiert, dürfte sich die Wirtschaftskrise bei uns hoffentlich weniger auswirken, als dies die vorsichtige Kalkulation befürchtet.

“Vielleicht sind wir um Viertel neun fertig”, hatte der Bürgermeister angesichts der schmalen Tagesordnung am Anfang versprochen. Vielleicht wollte er das Champions-League-Spiel der Bayern sehen (Nein unser Bürgermeister ist kein Fußball-Fan, daran dürfte es nicht gelegen haben). Daraus wurde dann eh nur halb etwas. Denn ein Bebauungsplan für zwei Häuser am Ortsrand von Bachhausen forderte dann alle Konzentration und die Zeit der Räte: Das linke Haus 2m nach Osten? Quer- oder Zwerchgiebel? Diese nur im Süden oder auch im Norden? Wo fließt das Wasser ab? Wo parken die Autos? … Bis alle diese Fragen geklärt waren, führte Florenz zur Pause 1:0. – GR Ammer (QUH) wurde währenddessen beobachtet, wie er gleichzeitig an der Diskussion teilnahm und über Handy heimlich die Bayern Ergebnisse abrief … wenn das mal keine neue Klage gibt!

Unzufrieden mit der Sitzung könnte deshalb nur ein Anwalt von der Maxhöhe sein: Er kann nach menschlichem Ermessen auf Grund dieser Sitzung weder jemanden verklagen noch einen Rücktritt oder Parteiaustritt von irgendjemand fordern. Nicht einmal eine Stellungnahme für seinen Mandanten ist nötig. Im Gegenteil: Entgegen dem Anschein, den die Parteipolitik in Berg derzeit von sich gibt, war es wieder einmal eine harmonische, von gegenseitigem Respekt getragene Sitzung, in der die Räte miteinander – und mit durchaus unterschiedlichen Standpunkten – versuchten, das Beste für die Gemeinde zu beschließen.

Noch zwei Terminsachen: Die allseits beliebte Bürgerversammlung findet in diesem Jahr am 20. April statt. Genau an diesem Tag könnte allerdings auch – einen Sieg im Viertelfinale vorausgesetzt – das CL-Halbfinale mit dem FC Bayern stattfinden. Egal: die QUH hat sich schon die Übertragungsrechte (an der Bürgerversammlung) gesichert.

Und am Donnerstag 11.3. findet die ordentliche QUH-Mitglieder-(und Interessenten)-Versammlung im “Frühtau” statt. Alle starren gespannt auf das Ergebnis: Wird unser vielverklagter Vorsitzender diese Wahl überleben?