Knallvoll war das Rathaus gestern Abend wieder – Stau in den Gängen. Was aber diesmal daran lag, dass die Besucher wegen einer vorgezogenen nicht-öffentlichen Sitzung nicht gleich in den Saal eingelassen wurden.
Das Laub vor der Haustür – wann muss das weg?
Der Grund für den Andrang war jedenfalls nicht der erste Punkt – die Aufhebung und der Neuerlass der “Verordnung über die Reinhaltung und Reinigung der öffentlichen Straßen und Gehbahnen und die Sicherung der Gehbahnen im Winter”. Michael Klaßen, Leiter des Amts für öffentliche Sicherheit und Ordnung, stellte die vom Bayerischen Gemeindetag etwas aufgepumpten Formulierungen der Musterverordnung vor. Die Straßen und Wege vor den Häusern müssen nun nicht mehr “mindestens einmal im Monat an jedem ersten Samstag” gekehrt werden, sondern “nach Bedarf”. Auch im Herbst muss man das Laub nun nicht mehr am Samstag entfernen. Die Änderungen wurden einstimmig und schmunzelnd beschlossen, und Bgm. Monn versicherte, mit der Änderung der Satzung werde sich in der Praxis nichts ändern und der Betriebshof werde räumen wie bisher.
An dieser Stelle sei hinzugefügt, dass – passend zum Thema – GR Sokolowski wieder nach dem Sachstand des Mülllagers des Gasthofs Die Post an der Friedhofsmauer fragte. Der Zustand sei “nicht hinnehmbar”, stimmte Bgm. Monn zu. Der Eigentümer habe vor, die Tonnen einhausen zu lassen – ob er dafür eine Baugenehmigung braucht oder ob die Hütte geduldet wird, müsse noch geprüft werden. Auch das Landratsamt sei mit dem Fall beschäftigt. Der Gemeinderat zeigte sich insgesamt nicht froh über den Ort des Abfallagerplatzes – ob mit oder ohne Hütte.
Nach einigen Vorbescheidsanträgen kam man schließlich zu dem Thema, das so viele interessierte: der Bebauungsplan Nr. 100 mit dem schönen Namen “Herz Jesu Höhenrain”. Es geht um den Friedhofsbereich mit Kirche, Pfarrei und Pfarrwohnhaus und die östlich hinter der Bebauung liegende Grünfläche, die sich im Besitz der Gemeinde befindet. Für diesen Bereich soll nun eine Bebauungsplan aufgestellt und als Grundlage dessen der Flächennutzungsplan geändert werden.
Drei Fliegen? Ja – der Plan soll zum einen dazu dienen, den Friedhof zu erweitern und neue Parkplätze zu schaffen. Zweitens bekommt die Freiwillige Feuerwehr Höhenrain einen neuen Standort, von dem aus sie sogar noch schneller die Autobahn erreichen,, wo sie häufig zu Einsätzen ausrücken müssen. Und drittens möchte die Gemeinde Berg Bauplätze für Einzelhäuser im Rahmen des Einheimischenmodells schaffen. Und das alte Feuerwehrhaus? Hier ist angedacht, das Grundstück dem Verband Wohnen zur Verfügung zu stellen.