Während andernorts die Parlamente Dienstreisen ins Sommerloch unternehmen, wird im Rat von Berg noch heftigst getagt. Und wie!
Der erste Knaller gleich am Anfang. Der Start des neuen Kindergarten-Trägers “KinderArt GmbH&Co KG” ist reichlich mißlungen. Im Berger Kindergarten haben – abgesehen von der Leiterin – 5 der 6 Kindergärtnerinnen gekündigt. GR Schmid forderte darauf, diesen einen Kindergarten in BRK-Hand zu belassen (zu spät), die QUH fragte an, wieso obendrein auch der Vertrag mit den Bio-Caterer aufgelöst wurde (das hat – laut Auskunft der Verwaltung – das BRK getan), GR Reiser wußte von der ganzen Angelegenheit gar nichts und wollte seine Frage nach dem Bodenwertgutachten für das alte Gewerbegebiet in Höhenrain loswerden (Voraussetzung für eine Enteignung).
Aber die Entrüstung von QUH, UWG, FDP und SPD über das Thema Kindergarten Berg war zu groß: Wie konnte es kommen, dass der “KinderArt”, als deren größter Vorzug vom Bürgermeister stets deren kompetente Mitarbeiterführung angepriesen wurde, fast eine komplette Belegschaft kündigt? Zu Recht werden wir Gemeinderäte hier mit Anfragen bestürmt. – BM Monn verwies auf ein Problem, das nur in der “nicht-öffentlichen Sitzung” behandelt werden könne, verriet aber, dass es zum 1. September “nahezu sichergestellt” sei, dass in Berg genügend Kindergärtnerinnen zur Verfügung stehen. Drei hätten bereits zugesagt, für eine sucht die Gemeinde ( http://www.gemeinde-berg.de/index.php?id=999,81 ) bereits nach einer bezahlbaren Wohnung. Ob das die – mit gutem Grund – aufgebrachten Eltern beruhigen wird? – Für die nächste Woche wurde ein Elternbrief in der Angelegenheit versprochen.
Zu weich für Kunstrasen? Bauarbeiten in Berg Nord ruhen
“Ärger” gebe es auch beim MTV-Neubau: Der Untergrund für den Kunstrasenplatz entspricht nicht der Norm. Es gibt die Hoffnung, dass über die Sommerpause der Lehm austrocknet und fester werde, ansonsten müsse – wie von der QUH bereits gemeldet – eine neue Kiesschicht aufgebracht werden, was die Kosten unangenehm steigern würde. Auf Nachfrage der QUH wurde auch bestätigt, dass der immense Ostwall wirklich nur die geplante Höhe aufweise.
GR Kaske (QUH) konnte sich noch darüber freuen, dass sein Kampf um eine Beschilderung der Kulturveranstaltungsstätten “Marstall” & “Rittersaal” in das daraufhin in Angriff genommene neue Beschilderungskonzept von Berg einfließen werde. Dann ging es ums große Ganze: ums Geld.
Zum ersten Mal stellte der neue Kämmerer Bursic eine eigene Haushaltsplanung auf.
Haushaltsplan 2010: Geplante Baumaßnahmen
Während für den Finanzhaushalt von 2010 nach derzeitiger Planung noch mit einem geringst möglichen Überschuß von 81.300€ gerechnet werden könne (bei gleichzeitiger Tilgung fast aller Schulden), sähe es für die folgenden Jahre düster aus. Wenn die schlechten Prognosen zutreffen und das Steueraufkommen tatsächlich von derzeit 9,2 auf 7,5 Mio. € sinkt, muss für 2011 ein Defizit von fast 1,5 Mio kalkuliert werden. Tendenz steigend (2012: 2,9 Mio. / 2013: 4,2 Mio. €). Die Parteien reagierten darauf unterschiedlich: die BG sich sprach sich dafür aus “sofort alles zu stoppen”, GR Brunnhuber (SPD) kritisierte angesichts dieser Entwicklung, dass die Gemeindeverwaltung beabsichtigt, durch zusätzliche Stellen die “Personalkosten noch zu steigern”, GR Kaske (QUH) hingegen lobte die Kalkulation als “konservative Planung” in der “noch Luft” sei. Der Gemeinderat beschloss “grundsätzlich” ohne neue Kreditaufnahmen auskommen zu wollen. Man hofft, dass die tatsächliche Entwicklung nicht ganz so drastisch wie prognostiziert ausfallen könnte … und war damit beim nächsten Groß-Thema: Photovoltaik in Berg.
Der Gemeinderat hatte in den vergangenen Wochen verschiedene Grundstücke dahingehend besichtigt, ob eine Nutzung als Solarfeld denkbar wäre. Darunter auch ein 12.000 qm großes Feld im Landschaftsschutzgebiet bei Manthal, für das die Eigentümer eine entsprechende Bauvoranfrage gestellt hatten. Der Rat entschloss sich einstimmig dafür, dass der Erhalt der Landschaft wichtiger sei als ein paar vergängliche Kilowatt Strom. Gleichzeitig wird jedoch der Bebauungsplan für das Sportgelände Höhenrain dahingehend geändert, dass auf dem Parkplatz Carports errichtet werden können, auf denen dann eine Solaranlage eingerichtet werden soll. Im Idealfall wird der Betrieb der Anlage die Errichtung der Carports finanzieren.
FSV Höhenrain: Die Sonne baut den Parkplatz
Erste Voranfragen an das Straßenbauamt laufen bereits. Eventuell muss eine Leitplanke errichtet werden, ansonsten stehen alle dem Projekt, von dem auch eine gewisse Signalwirkung ausgehen soll, positiv gegenüber.
Zum Schluß noch etwas unverständliches Steuerzeug: Geld für alle! (zumindest alle, die, die in den letzten Jahren einen neuen Wasseranschluß bekommen haben). Laut neuer Gesetzgebung gilt – auch rückwirkend! – für das “Verlegen von Hausanschlüssen sowie für die Erhebung von Herstellungs- Verbesserungsbeiträgen und Baukostenzuschüssen im Bereich Wasserversorgung” der ermäßigte Steuersatz von 7% statt 19%, Wer sein Geld zurück will, muss bis 31.12.2010 einen Antrag stellen.
Und damit zu den wirklich kosmischen Themen, den Perseiden, die heute nacht auf uns zukommen werden.
Kindergarten Berg Das wird ja immer bizarrer!!!
Mit einem Mal entrüsten sich die Gemeinderäte der QUH, UWG, FDP und SPD.
Haben vorher aber alle brav das Lied der Bürgermeisters und des Herrn Jägers gesungen und für die KinderArt gestimmt…
Jetzt, wo aus der Bevölkerung Fragen auftreten fängt man an sich sich mit dem Thema zu beschäftigen!
Bananenrat!
des Lied ich sing … … die QUH hat sich wahrscheinlich intensiv wie kaum jemand mit dem Thema beschäftigt, das Thema ursprünglich zuerst öffentlich gemacht. Wir waren von vorn herein einer der größten Skeptiker der Privatisierung. Wir haben uns um weitere Bewerber gekümmert, aber leider war keine gangbare Alternative in Sicht. Was hätten Sie entschieden, lieber Bürgerneuberger? Weiter mit dem BRK, das nach eigenem Bekunden eine Krise hat? “Fortschritt”, das anderswo Probleme hat, wie hier das BRK? Fundamentalopposition, nur um hinterher zu sagen: Wir haben es gleich gewusst? – Die Chance für den Neuanfang ist noch nicht vergeben. – Deshalb begleiten wir ihn besonders kritisch.
Zu: des lied ich sing Da stellt sich ja zunächst Mal die Frage: wessen Brot essen Sie denn?
Wie hätte ich entschieden? Da wohl keiner der Kandidaten in Frage kommt, hätte ich wahrscheinlich, entsprechende Kenntnis der Materie vorausgesetzt, den Vertrag mit dem BRK erstmal verlängert, bis sich ein gänzlich geeigneter Bewerber gefunden hat. Löblich an dieser Stelle der Einsatz der QUH, die kurzfristig wenigstens noch einen weiteren aufs Tablett gehoben hat.
Am wenigsten geeignet ist meiner Meinung nach einer, der offensichtlich schon einmal eine Karre in den Dreck gefahren hat und nun meint es mit einem vermeintlich dubiosen Partner und einer neuen Firma besser zu machen.
Der Aufschrei der GRs bleibt bizarr, kommt er doch viel zu spät, nachdem nun das Kind im schon Brunnen liegt.
BM Monn hat die Diskussion um die Träger nach Gutsherrnart als ausdiskutiert erklärt und, wie Raumschots trefflich vermerkt, zieht er sich für die Erklärung der wirklichen Gründe doch lieber in das stille Ratskämmerlein zurück aus dem nichts an die Öffentlichkeit gelangen darf. Was ist denn so schlimm oder sicherheitsempfindlich, dass der Berger Bürger es nicht erfahren darf? Sich auf Personalien zurückzuziehen ist zu einfach und wenig verständlich?
Nachdem nun nichts anderes übrig bleibt bitten wir wenigstens um äusserst kritische Beobachtung Ihrerseits!
Lieber Raumschots, es ist schon erstaunlich, in welch kurzer Zeit jemand derart viele unqualifizierte Kommentare schreiben kann.
1. Wenn Sie alles besser wissen, lassen Sie dieses Wissen der Allgemeinheit zuteil werden und kandidieren Sie beim nächsten Mal für den Gemeinderat. Oder besser noch, werden Sie Bürgermeister! So könnten Sie ganz persönlich der Politikverdrossenheit entgegenwirken und müssten nicht immer nur motzen. Es ist nämlich leicht, denjenigen, die Verantwortung zu übernehmen bereit sind, immer nur Versagen und Mauschelei vorzuwerfen. Oder Sie treten aus diesem Staat aus, dann würden zumindest Ihre Steuergelder nicht mehr von unfähigen Politikern verbraten.
2. Ich kann mir nicht vorstellen, dass es Ihnen recht ist, wenn in Ihrer Firma – oder wo auch immer Sie arbeiten – die sie persönlich betreffenden Angelegenheiten in aller Öffentlichkeit diskutiert und breitgetreten werden. Jeder, der in irgendeinem Gremium arbeitet, sei es haupt- oder ehrenamtlich, weiß, dass Personalangelegenheiten stets unter Ausschluss der Öffentlichkeit besprochen werden. Das heißt doch nicht, dass die Ergebnisse dann geheim gehalten werden.
Sie nehmen mir meinen Kommentar nicht übel. Ich artikuliere lediglich meine Meinung im Rahmen einer Demokratie. Dazu ist ein Blog ja da, oder?
das wesen einer demokratie ist … … dass jeder seine Meinung artikulieren darf, kann, muß. Mehr dazu heute nicht. (Aber wo findet das statt?)
Vielen Dank für Ihre Antwort, lieber Raumschots. Fast wäre ich geneigt zu sagen „gut gekontert“. Auf den Mund gefallen sind Sie jedenfalls nicht. Aber mit Ihrem Antworttext bestätigen Sie mich exakt in meiner Meinung.
Leider gibt es heutzutage immer weniger Menschen, die bereit sind sich für die Allgemeinheit zu engagieren. Diejenigen, die es tun, tun dies oftmals unter großen privaten Einschränkungen (dass sich dabei auch einige auf Kosten der Allgemeinheit profilieren und bereichern wollen, ist klar und will ich gar nicht leugnen). Aber viele der anderen haben nichts besseres zu tun, als immer nur zu kritisieren und dabei meist nur heiße Luft zu produzieren, indem sie sich z. B. über Namen lustig machen (der tiefere Sinn des Namen „Jumbo“ braucht sich Ihnen nicht zu erschließen, genaussowenig wie sich mir der tiefere Sinn des Namens „Raumschots“ erschließt – obwohl mir dazu doch einiges einfallen würde) oder irgendwelche wirren Bemerkungen hinzufügen („ohne gefragt zu werden“) und meinen, sie seien witzig. Konstruktives zum Thema ist dabei eher selten zu lesen.
Was an dem Begriff „Gremium“ unklar ist, ist mir übrigens ebenso unverständlich (siehe einfach Duden!) wie die Frage nach „aus welchem Staat“. Als Chef einer großen Firma werden Sie doch hoffentlich wissen, wohin Ihre Steuern abgeführt werden, die Sie so verschwendet sehen.
„Hier (Anm.: im blog) werden nämlich Meinungen, im Rahmen einer Demokratie, artikuliert“ stammt von Ihnen, schon vergessen? Habe ich geschrieben, dass ich „demokratisches Artikulieren lediglich in einem Blog als möglich erachte“? Also wenn Kritik, dann bitte sachlich. Ich arbeite in mehreren demokratischen Gremien (Duden inzwischen gelesen?) mit und artikuliere auch dort meine Meinung.
Lieber Raumschots, ich will und werde mir hier keinen privaten Schriftverkehr mit Ihnen liefern. Sie haben Ihre Meinung und ich meine. Ihren Satz „ Meine Kommentare stellen stets eine konstruktive, nachhaltige, bürgerliche verantwortungsvolle, mitdenkende, mitleidende Kritik eines politischen Menschen dar“ kann ich allerdings maximal im Hinblick auf „mitleidend“ nachvollziehen. Zu Ihren Gunsten gehe ich davon aus, dass Sie selbst „mitleidend“ sind und nicht diejenigen, die Ihre Texte lesen müssen. Wenn Sie konstruktive Kritik äußern wollen, stehen wir voll auf einer Linie. Nur kann ich diese konstruktive Kritik bei Ihnen bislang nicht erkennen. Nehmen Sie also Ihre Verantwortung – die sie zweifelsohne auch als Firmenchef Ihren zahlreichen Mitarbeitern gegenüber wahrnehmen – auch als „mündiger Bürger“ wahr und nicht als Schreihals.
Nichts für ungut.
Schlagfertig und witzig geantwortet! Gruß, Jumbo (mit dem Namen müssen Sie sich einfach abfinden…)