Nach der ersten Vorstellung der Arbeitskreise der Bürgerbeteiligung (Umweltschutz & Mobilität) im Ausschuss für nachhaltige Entwicklung im Juni ging es dieses Mal um konkrete Projekte. Etwa 20 Zuschauer, viele davon Mitglieder der verschiedenen Arbeitskreise der Bürgerbeteiligung, verfolgten gespannt die Präsentationen und Diskussionen im Berger Rathaus.
Bisher nur für den Hausanschluss
Zum Einstieg stellte die ehemalige QUH-Gemeinderätin Elke Grundmann im Auftrag der Arbeitsgruppe Verkehrskonzept die aktuellen Schwerpunkte vor, die zu dem Thema recherchiert und diskutiert wurden. Neben Themen wie Rufbusse und Umfrage zum Mobilitätsbedarf in der Gemeinde standen für diese Sitzung Car-Sharing und Ladesäulen im Fokus. Bis Ende 2021 (oder bis das Budget verbraucht ist) gibt es vom Bundesverkehrsministerium (BVMI) das Förderprogramm “Ladeinfrastruktur vor Ort” über 300 Mio Euro, das 80% der Investitionen der Investitionen subventioniert. Derzeit ist die Anzahl der öffentlichen Ladesäulen in Berg noch sehr gering. Das Team Verkehrskonzepte hat sechs Standorte in Berg identifiziert, für die zeitnah Förderanträge gestellt werden könnten. Die Ladesäulen könnten sowohl für Car-Sharing als auch für Anwohner und Besucher genutzt werden. Über die Sinnhaftigkeit der Ladesäulen gab es im Ausschuss sehr unterschiedliche Meinungen.
Bevor über die nächsten Schritte entschieden wurde, berichtete Frau Uzelac (in Vertretung von Oliver Weiss, Carsharing OsCar) über die Wichtigkeit von Ladestationen für Carsharing-Modelle und informierte über den aktuellen Stand von staatlichen Förderprogrammen. Bgm Steigenberger, selbst E-Auto-Fahrer, schlug dem Ausschuss vor, den GR bereits in der nächsten Sitzung über einen Förderantrag über fünf Ladestationen abstimmen zu lassen, um zeitnah die Fördermittel zu beantragen. Der Ausschuss stimmt mit zwei Gegenstimmen für den ersten von der Bürgerbeteiligung Berg initiierten Antrag.
Im Anschluss erläuterte die Arbeitsgruppe Kommunikation & Öffentlichkeitsarbeit, vertreten durch Christian Kalinke – und eher untypisch für Sitzungen im Rathaus -, an einer Flipchart mit W-Fragen die Wünsche des Arbeitskreises: Die Antworten auf die WARUM- und WAS- Frage kennt jeder, bei der WER-Frage wurde es spannend: “Klimaschutz wird in erster Linie vor Ort gemacht. Dabei sind allen voran die kommunalen Entscheider gefordert. Lenken und Gestalten ist Chefsache.”
Die Flipchart (Christian Kalinke)
Somit sind hier sind der BM, der GR und der Ausschuss für nachhaltige Entwicklung gefragt.
Mit der WIE-Frage stellte die Arbeitsgruppe die konkreten Wünsche an den GR vor: Vom Klimagutachten über Klimaziele und Klimaschutzpaket bis zur Klimabilanz. All dies bedeutet erhebliche zusätzliche Arbeit für die Verwaltung, deshalb ist eine Klimareferent/in für Berg unentbehrlich, so das Fazit der Arbeitsgruppe. Wie zu erwarten, gab es auch hier intensive Diskussionen. Der Bgm betonte, dass er nicht alleine für die Umsetzung der Klimaziele verantwortlich sei, sondern jeder Einzelne mitwirken muss. Er zitierte Michael Ende: “Man muss nur an den nächsten Schritt denken, an den nächsten Atemzug, an den nächsten Besenstrich.” Viele Zuschauer hatten den Wunsch, auch ihre Meinung zu äußern, und so stimmte der Ausschuss für den Vorschlag von GR Streitberger, fünf Redebeiträge von Zuschauern zuzulassen. Alle Redebeiträge äußerten sich für die Schaffung einer Stelle Klimareferent/in. Dieser Wunsch wird dem GR bei der nächsten Sitzung noch nicht vorgestellt, aber die Arbeitsgruppe bleibt an dem Thema dran.
Nach Ende der Veranstaltung wurde vor dem Rathaus noch lange angeregt intensiv diskutiert.