Es besteht Gesprächsbedarf. In der heutigen Sitzung mit einer vergleichbar kurzen Tagesordnung wurde deutlich, wie sehr Corona die politische Arbeit erschwert hat und noch erschwert, weil die Kommunikationssituation dadurch so verändert wurde. Hungrig nach Gesprächen und Austausch wurde vor und nach der Sitzung wieder ausgiebig auf der Straße diskutiert. Was freuen wir uns darauf, wieder mit allen im Biergarten zu sitzen!
Nach der Sitzung
Nachdem das Team Dr. Watzek wieder den gesamten Gemeinderat und die Gäste getestet hatte, bestätigte Bürgermeister Steigenberger zu Beginn der Sitzung den Juli-Termin für das dringend benötigte Strategiewochenende in Obing. Bis dahin wird der Austausch hoffentlich wieder leichter sein, nicht zuletzt, weil einige dann schon zum zweiten Mal geimpft sein werden. Die offizielle Verabschiedung von Altbürgermeister Monn musste aber noch einmal verschoben werden.
Dann hagelte es Lob für den Bauhof: GR Brandl (CSU) attestierte ihm hervorragende Arbeit beim Wegebau. Katrin Stefferl (GRÜNE) schloss sich an, die sich über die angelegten Blühwiesen freute. Sie plädierte darüber hinaus für zurückhaltendes Mähen bei bestimmten Flächen und schlug vor, den AK Umwelt für die Hilfestellung beim Zusammenrechen von spät gemähtem und deshalb hochgewachsenen Gras zu mobilisieren. Andi Hlavaty (CSU) gab zu bedenken, die Begeisterung gehe schnell vorbei, das Prozedere sei schwierig.
Harald Kalinke (QUH) fragte nach dem Fortschritt beim Gewerbegebiet Oberer Lüßbach. Angeblich habe man sich über die Abwasserentsorgung geeinigt, die Abmachung sei aber wohl schon wieder hinfällig. Bgm. Steigenberger erklärte, es habe nach dem Treffen ein Anwaltsschreiben gegeben, das die getroffenen Vereinbarungen auf den Kopf gestellt habe. Man weiche nun auf eine Alternative aus.
Werner Streitberger (SPD) wies darauf hin, dass am Geländer des Höhenrainer Dorfweihers Corona-Pamphlete mit Kabelbinder angebracht seien, die bitte entfernt werden sollten – ob jemand wisse, woher sie kämen. Elke Link (QUH) sagte, die laminierten Zettel seien Propaganda von Impfgegnern und Coronaleugnern. Bgm. Steigenberger bezweifelte, dass ein V.i.S.d.P. auf den Zetteln stehe, und versprach, sie auf jeden Fall entfernen zu lassen.
Der Rest ist heute kurz zusammengefasst: Ein Bauantrag zum Umbau im Außenbereich in Biberkor wurde einstimmig genehmigt, ein Bauantrag zum Anbau eines Wintergartens in Aufhausen wurde gegen eine Stimme ebenfalls genehmigt, ein Antrag auf Vorbescheid in Aufkirchen wurde in allen vier Fragen gegen jeweils vier Stimmen für unzulässig erklärt.
Der Jahresabschluss 2010 wurde einstimmig festgestellt, der Prüfungsbericht zur Kenntnis genommen, der erste Bürgermeister für das Jahr 2010 entlastet.
Neubesetzung: Der Aufsichtsrat der Bürgerwind Berg Verwaltung GmbH besteht aus “geborenen” (von Amts wegen) und “gekorenen” (bestellten) Mitgliedern. Die drei “geborenen” der fünf Mitglieder sind der Erste Bürgermeister der Gemeinde Berg als Vorsitzender, der Zweite und die Dritte Bgm. Die Mitgliedschaft für die beiden gekorenen Aufsichtsräte endet nach drei Jahren – das wäre jetzt. Der Gemeinderat einigte sich darauf, zukünftig immer den amtierenden Kämmerer zum Aufsichtsratsmitglied zu machen. Florian Bendele wurde einstimmig gewählt. Aus dem Gremium kam dann noch der Vorschlag, jemanden aus dem Kreis des Gemeinderats zu benennen – die Wahl fiel nach dem Vorschlag der Grünen gegen die Stimmen von Sissi Fuchsenberger (SPD) und Peter Sewald (EUW) auf Harald Kalinke (QUH). Ansonsten hätte sich Altbürgermeister Rupert Monn bereit erklärt, Aufsichtsratsmitglied zu werden.
Und nach der nicht-öffentlichen Sitzung besprach man alles andere, was zum Prozess der Meinungsbildung gehört, der momentan schlichtweg zu kurz kommt.
Ein Kommentar von GR Sissi Fuchsenberger (SPD):
Es wäre schön gewesen und eine Geste der Anerkennung, wenn der Gemeinderat dem Vorschlag der Verwaltung gefolgt wäre und den Altbürgermeister Rupert Monn in den Aufsichtsrat der Bürgerwind gewählt hätte. Ohne ihn gäbe es die Berger Windräder nicht, er hat den Kopf dafür hingehalten bis hin zu Morddrohungen von Windkraftgegnern und wüsten Beschimpfungen von Natur- und Artenschützern. Zudem besitzt er eine nicht unwesentliche Fachkompetenz, was Bürgerwindanlagen betrifft. Aus dem Gemeinderat sitzen bereits zwei Mitglieder, nämlich Andreas Hlavaty als 2. BM und Elke Link als 3. BMn im Aufsichtsrat, einmal abgesehen vom Ersten Bürgermeister. Die Gemeinde und der Gemeinderat wären somit hinreichend vertreten gewesen. Da bleibt dann doch zu fragen, was die Grünen mit ihrem überraschenden Vorstoß bezwecken wollten.
Es gibt Gesprächsbedarf – jedenfalls diese Feststellung stimmt!
Scheinbar zickt derzeit die Kommentarfunktion – wir haben die Technik benachrichtigt. Wenn Sie etwas beitragen wollen, stellen wir es gerne unter Ihrem Namen für Sie ein, falls es wieder hakt …
Ein Kommentar von GR Harald Kalinke (QUH):
Sehr geehrte Frau Fuchsenberger,
als Anerkennung vergibt man keine Aufsichtsratsposten, so viel sollte Ihnen aus eigenen negativen Beispielen bekannt sein.
Ich traue mir durchaus zu, diese Aufgabe ebenfalls kompetent erfüllen zu können.