Jetzt mal bitte kurz Konzentration. Denn es wird jetzt etwas komplizierter und inhaltlicher hier im Blog. BürgerBerg schrieb uns erneut mit Fragen zum Wahlprogramm der QUH (Vgl. seinen Kommentar zu dem unteren Artikel). Er stellte uns ausgehend von den 5 Themenschwerpunkten der QUH 5 kritische Fragen:
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“Ich habe mir u.a Ihren Beitrag vom Montag, 19. November 2007
“DIE 5 VERSPRECHEN DER QUH”
zu Gemüte geführt. Und habe auf folgende Fragen nur unbefriedigende bis keine Antworten gefunden.
1. Energiekonzept:
Wie schaut das Energiekonzept denn bitte aus? Wieviel kostet die Umsetzung des Konzeptes und wie soll dieses finanziert werden? Wann und in welchem Zeitraum soll dieses Konzept umgesetzt werden? (…)
2. Jugendarbeit / Sport
Die Quh-Vertreter wollen sich auch nach der Wahl für Jugend- und Sportarbeit einsetzen.
Für welche Form der Jugendarbeit will sich die Quh im Gemeinderat denn bitte einbringen? Welche Projekte sind hierfür geplant, und was sollen diese Kosten und wie werden diese finanziert? Ist hierzu die alleinige Vereinsarbeit besser geeignet als der GR?
3. Kulturprojekte:
An welche Form der Kulturprojekte denken Sie denn in Ihrem Beitrag? Auch hier stellt sich mir die Frage der Kosten und Finanzierung.
4. Wirtschaft:
Welche weiteren Anreize neben einem DSL-Anschluß sollen denn konkret für Unternehmen geschaffen werden? – Welche Gewerbeform möchten Sie denn in Berg ansiedeln? Ab wann und in welchen Zeitraum soll dieses umgesetzt werden? Wo sollen die Unternehmen sich ansiedeln, soll hierzu eine neues Gewerbegebiet geschaffen werden, oder ein bestehendes vergrößert werden?
5. Entwicklung eines Dorfzentrums
Sie schreiben in Ihrem Programm ” Jetzt ist unsere Dorfmitte da, wo die große Baulücke ist.” Die Baulücke ist ja schon etwas kleiner, und die Gemeinde ist nicht im Grundstücksbesitz. Deshalb würde mich folgende interessieren: Für welche Form der Bebauung bzw. der Gestaltung steht die Quh. Wieviel soll hierzu investiert werden. Welcher Zeitraum ist für eine Umsetzung geplant?”
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Lieber BürgerBerg,
… danke für ihre Fragen. In aller Kürze dazu:
1. Umwelt: Wir haben das Energiekonzept der QUH in einer öffentlichen Veranstaltung in der Post vorgestellt. Die SZ hat darüber berichtet. Es wurde ein 3-Stufen-Plan vorgestellt: 1. Kontaktaufnahme zu Gemeinden mit Erfahrung bei der Nutzung regenerativer Energien (bis 2010). 2. Konzentration auf zumindest eine regenerative Energieform (Sonne, Geothermie, Pellets), deren gezielte Förderung. 3. Das Ziel: in 25-30 Jahren die Gemeinde autonom von fossilen Brennstoffen zu machen im Sinne der “Energiewende Oberland”. – Wir werden das Konzept auch noch einmal hier darstellen. Die QUH kann das nicht alleine, aber sie kann Anstöße dazu geben – mehr als die Parteien bisher gegeben haben. Viele Parteien haben mittlerweile energiepolitische Versprechen in ihren Programmen. Daran müssen wir sie messen (aber auch an ihrer diesbezüglichen Passivität in den letzten Jahren). Dafür muss über die Fraktionen hinweg gearbeitet werden. Bei der QUH-Veranstaltung gab es dazu Ansätze von Grünen wie CSU.
2. Die Vertreter der QUH sind – im Gegensatz zu den meisten Gemeinderäten – jetzt schon in der Jugend- und Sportarbeit aktiv. Elke Link (Liste#1) ist z.B. Jugendleiterin der Fußballabteilung des MTV und seit Jahren Elternbeirätin. Andere Kandidaten (wie Elke Grundmann (Liste#2) und Ute Pröttel (Liste#5)) sind in Beiräten und Fördervereinen von Kindergärten und Schulen aktiv. Christian Kalinke (Liste #13) ist der “Präsident” der Fußballabteilung des MTV Berg, Harald Kalinke (Liste#6) war jahrelang dessen Stellvertreter. Klaus Böck (Liste#12) leitet die Tennisabteilung. Es geht – gerade jetzt in der schwierigen Zeit des Neubaues des Trainingsplatzes in Berg und der Dreifachturnhalle in Biberkor – auch darum, dass dieses Wissen, diese Anliegen politisches Gewicht bekommen. Das Projekt der “Skaterbahn” beispielsweise, das jetzt alle Parteien in ihren Programmen haben, ist eine Forderung der QUH aus dem Bürgermeisterwahlkampf.
3. Im Bereich Kultur gibt es – neben der Arbeit des Kulturvereins, dem unser Listenkandidat Dr. Joachim Kaske (#3) vorsitzt – das Großprojekt einer “Kunsthalle Berg”, dessen Finanzierung im Zuge einer Public-Private-Partnership (C. u. S. Kaske-Stiftung) größtenteils gesichert wäre (vgl. unsere Berichte). Die QUH befürwortet dieses Projekt und spricht sich dafür aus, dass der Gemeinderat dazu konstruktive Verhandlungen führt und nicht nur wie in der Vergangenheit Vorschläge unkommentiert ablehnt.
4. Wirtschaftsförderung. Vielleicht geht es gar nicht um “Anreize”, möglicherweise hilft es schon, auf Gewerbetreibende gezielt zuzugehen, statt nur Zettel ans schwarze Brett zu hängen. Auf jeden Fall sollten die Einnahmen der Gemeinde erhöht statt immer nur die Ausgaben gesenkt werden. Und natürlich sind IT-Firmen (wie z.B. die Firma Bitmanagement in Aufhausen, die aus allen Nähten platzt), für unsere Gemeinde geeigneter als etwa Schrotthändler. Es genügt aber, auch den Gastbetrieben nicht nur immer neue Auflagen (etwa für zu schaffende Parkplätze) zu machen, sondern ihre verdienstvolle Arbeit für eine funktionierende Dorfkultur zu unterstützen.
5. Im Ortszentrum von Berg ist “die Gemeinde nicht im Grundstückbesitz”! Wohl wahr. Allerdings war sie es und hat mit dem Grundstücksverkauf und dem anschließenden Verzicht auf die Grunddienstbarkeit “Gaststättenbetrieb” die Ortsmitte von Berg erst zum Spekulationsobjekt gemacht. Die historische Chance, hier in der historischen Ortsmitte gestaltend tätig zu werden, wurde verpasst und verkauft. Vielleicht sollte man darüber nachdenken, diese Entscheidung zu korrigieren? Vielleicht ist dafür auch eine Investition nötig. Vielleicht sind hierzu intensive Gespräche mit den Grundstücksbesitzern nötig.
Andreas Ammer / QUH (Liste #3)