Die Berger Gemeinderätin Verena Machnik (Grüne) war letzte Woche als Teilnehmerin beim Bundesparteitag der Grünen ganz nah dran und dabei bei der ganz großen Politik. Wir sprachen mit ihr über ihre Eindrücke aus Karlsruhe.
Verena Machnik (Gemeinderätin) und Martina Neubauer (Kreisrätin) beim Grünen Parteitag
QUH: Hallo Verena, du warst letze Woche auf dem Parteitag der Grünen. Wie kam es dazu?
Verena Machnik: Ich war auf dem Parteitag als Kreissprecherin der Grünen im Landkreis Starnberg und als Sprecherin der LAG (Landesarbeitsgemeinschaft) Integration, Flucht, Migration Bayern dabei.
QUH: Wie hast du es dort erlebt? Wie war die Stimmung?
Verena: Es war eine tolle, aber auch anstrengende Erfahrung, wieder einmal hautnah zu erleben, wie die Basisdemokratie bei den Grünen mit Leben gefüllt wird: Es wurde bis tief in die Nacht über wichtige Entscheidungen diskutiert und abgestimmt – und dabei kamen „einfache“ Mitglieder ebenso zu Wort wie unsere Außenministerin Annalena Baerbock oder Vizekanzler Robert Habeck, die von Donnerstag bis Samstag auch die ganze Zeit vor Ort waren. Mir hat es gutgetan, zu erleben, mit welcher Ernsthaftigkeit und gegenseitiger Wertschätzung konstruktiv um klima-, sozial- und wirtschaftspolitische Beschlüsse gerungen wurde – gerade in diesen, mit vielfältigen Krisen konfrontierten Zeiten.
Der Viszekanzler Robert Habeck spricht (Photo Verena Machnik)
QUH: Was können die Grünen aus dem Landkreis Starnberg überhaupt entscheiden?
Verena: Wir hatten mit unserer Bezirksrätin Martina Neubauer und Andrea Schulte-Krauss zwei Delegierte und mit Martin Pilgram einen Ersatzdelegierten vor Ort, die immer untereinander und mit mir im Austausch waren. So waren wir an jeder einzelnen Entscheidung beteiligt – von der (Wieder-)Wahl unserer Bundesvorsitzenden Ricarda Lang und Omid Nouripour über die Wahl der Kandidierenden und das Programm für die Europawahl im nächsten Jahr bis hin zu zwei Dringlichkeitsanträgen zum Thema „Asyl und Migration“.
QUH: Welches waren die spannendsten Auseinandersetzungen und Abstimmungen?
Verena: Die intensivste Auseinandersetzung gab es wie erwartet zum Umgang mit Migration. Es ist ja kein Geheimnis, dass die Grünen – von der Basis bis zu den Regierungsmitgliedern – die aktuell in Deutschland und Europa diskutierten Verschärfungen in Bezug auf Humanität und Menschenrechte als sehr besorgniserregend betrachten und andere Lösungsvorschläge zur Bewältigung der Herausforderungen haben. Aber es ist eben ein Unterschied, ob man mahnend aus der Opposition agiert oder sich in Regierungsverantwortung mit anderen Parteien und Staaten einigen muss.
Während der Debatten auf der Bühne und auch im Hintergrund wurde es bei aller Sachlichkeit mitunter auch sehr emotional. Letztlich haben die Delegierten mehrheitlich entschieden, dass unsere Mandatsträger*innen weiter an den nationalen und internationalen Verhandlungstischen für menschenwürdige Lösungen kämpfen sollen. Und – das ist mir persönlich sehr wichtig: Es gibt einen klaren Beschluss, dass es mit uns keine Kriminalisierung der zivilen Seenotrettung geben wird!
Große Bühne für große Politik
QUH: Und was bringst du für die Gemeinderatsarbeit mit?
Verena: Ich hatte die Gelegenheit, mich mit vielen kommunalpolitisch aktiven Menschen aus ganz Deutschland auszutauschen und habe tatsächlich ein paar Ideen für uns in Berg mitgebracht. Und ich habe wieder einmal festgestellt, dass wir hier durch das gute Zusammenwirken zwischen Asylhelferkreis, Bürgermeister, Gemeinderat, Firmen, Kindergärten und Schulen im Gegensatz zu einigen anderen Kommunen von einer Überforderung mit der Integration von Geflüchteten erfreulicherweise sehr weit entfernt sind!
QUH: Verena, wir danken für das Gespräch.
Verena: Danke Euch. Bis nächsten Dienstag im Gemeinderat.