Nach der Sitzung: Worüber diskutieren die beiden noch so angestrengt?
GR Adlinger (Grüne) und 2. Bürgermeister Brunnhuber (SPD)
In unserem nun schon fast zweijährigen Dasein als Gemeinderatsmitglieder haben wir eines gelernt: Die Dauer der Sitzungen verhält sich häufig umgekehrt proportional zur Länge der Tagesordnung.
Doch diesmal bestätigte die Ausnahme die Regel: 14 Tagesordnungspunkte, 160 Minuten, das kommt schon hin. Dabei hätte man vielleicht effektiver arbeiten können, wenn nicht allseits so viel Unruhe geherrscht hätte – Unruhe, weil man manches nicht verstand – “als schlichter Gemeinderat”, wie Andi Hlavaty nach dem Breitbandvortrag formulierte -, weil man die eine oder andere Vorgehensweise nicht nachvollziehen konnte, weil manches als zu umständlich diskutiert empfunden wurde. Bürgermeister Monn indes wies augenzwinkernd den Rat zurecht: “Ich höre immer schlechter – wenn so ein Gemurmel im Raum herrscht und ich etwas falsch verstehe, kann das schlimme Folgen haben!”
Doch nun zu den wichtigsten Punkten. Zunächst der Bericht des Bürgermeisters und Anfragen aus dem Rat:
– Die Farchacher Unterschriftenaktion zum Bachjägerweg wurde zu den Akten genommen, bislang wird lediglich vermessen, das Thema soll im Gemeinderat behandelt werden.
– Etztalstraße: Die Anwohner haben einen Anwalt beauftragt, der Kontakt zum Anwalt der Gemeinde und zum Landratsamt aufgenommen hat. Derzeit sammelt er Material von den Anwohnern.
– Die Gestaltung des Kreisels steht unter einem Unstern. Kulturbeauftragter GR Jokl Kaske informiert über die Restriktionen seitens des Straßenbauamts und schlägt vor, abzuwarten, wie die Beschilderung ausfällt, um dann die Bevölkerung zu Gestaltungsvorschlägen aufzurufen.
Es folgte ein Vortrag zum Breitbandausbau von einem Mitarbeiter der beauftragten Firma IKT, der Befragungsergebnisse präsentierte. Fazit: Langfristig wird großräumig ein reines Glasfasernetz angestrebt. Die Ausschreibung muss jedoch – nach den Förderrichtlinien – technologieneutral erfolgen. Als Zwischenschritt kommen auch Teilstücke mit Richtfunk in Betracht. Im Landkreis gibt es jetzt die sinnvolle Bestrebung, statt rein gemeindebezogener Lösungen Betreibermodelle zu suchen, die landkreisweit in Frage kommen. Sinnvoll ist das deshalb, weil die Anbieter kurze Wege bevorzugen, ohne auf Gemeindegrenzen achten zu müssen. Die Ausschreibungen der einzelnen Landkreisgemeinden sollen daher – z.B. über einen Zweckverband – synchronisiert und miteinander verknüpft werden.
Der Bismarckweg befindet sich in einem ähnlich katastrophalen Zustand wie der Parkweg und die Assenbucher Str. in Leoni. Der GR hatte zuvor eine Ortsbesichtigung durchgeführt. Die Anlieger des Bismarckwegs beklagen in einem Brief die Tatsache, dass die Gemeinde bereits im Frühjahr 2007 wegen einer Wasserleitung den Asphalt aufgebrochen, bis heute aber nur mit Kies aufgefüllt und nicht wieder verschlossen hatte. Sie wollen eine Wiederherstellung. Bauamt und Bauhof halten die Schäden an dem ehemaligen Feldweg jedoch auch jenseits der damals aufgerissenen Stellen für viel zu groß, um lediglich eine Asphaltdecke aufzubringen. Doch nun stellt sich – wie in der Etztalstraße – die Frage, ob es sich hierbei um eine Ersterschließung handelt – für die Anlieger mit erheblichen Kosten verbunden, deren Umlage das Gesetz zwingend vorschreibt. Daher will die Verwaltung nun umsichtiger vorgehen. Die Erstellung eines Gutachtens über den Zustand samt Kostenschätzung wurde vom Rat beschlossen, ebenso wie die Klärung der Rechtslage. Sobald die Kosten feststehen, soll eine Anliegerversammlung stattfinden. Vor 2011 wird jedoch keine Maßnahme durchgeführt werden können, es wird weiterhin ausgebessert, um Gefahrenpunkte zu entschärfen.
Dann ging es in die diesmal etwas knirschende Phase der insgesamt sechs Bebauungspläne und Bauanträge, bis man um 22:10 entlassen wurde. Aber was hatten nun GR Adldinger und GR Brunnhuber so hitzig zu bereden?
Hier sehen Sie es – sie hatten die letzten der raren gelben Säcke ergattert, die kurzfristig wieder aufgefüllt worden waren. Und Karl Brunnhuber ging mit zwei Rollen als der klare Sieger des Disputs hervor.