Neues aus dem Gemeinderat: die Sitzung vom Valentinstag 2023

Es war nicht nur Valentinstag, es war auch Championsleague-Achtelfinale – und es war Gemeinderatssitzung: Statt Herzchen, Blumen oder Schokolade gab es eine mit Bausachen gespickte Tagesordnung. Aber nicht nur.

Als noch alles gut war: das Badefloß in Allmannshausen

Ein zentrales Thema bildete das Badefloß in Allmannshausen – doch der Reihe nach.

Der Termin  für eine öffentliche Veranstaltung wurde bekanntgegeben: Das TUM Public Planning Lab hat sich die Gemeinde Berg vorgenommen und wird die Ergebnisse am 16.3. (natürlich nicht am 16.2. – das war ein Tippfehler) um 19 Uhr im Saal des Gasthofs Die Post vorstellen. Um zahlreiche Teilnahme und Diskussionsbeiträge wird gebeten!

Nach einem postivien Vorbescheid lag nun der Bauantrag zum Ersatzneubau “Rinderstall und Türmchenhaus” auf Gut Biberkor vor. Mit dem Neubau des ehemaligen Stalls sollen die Schulcontainer ersetzt werden, einige Befreiungen (Blechdach für PV-Anlage statt Ziegel, Wiederaufbau eines vorhandenen Tors nach Restaurierung) stehen noch aus. Der Antrag musste wegen der nicht gesicherten Niederschlagswasserbeseitigung abgelehnt werden. Sobald die Erschließung durch das LRA Starnberg als gesichert betrachtet wird, kann das Einvernehmen ohne weitere Vorlage im Gemeinderat erteilt werden.

In Höhenrain sollen am Ahornweg vier Wohnhäuser neu gebaut werden – im Innenbereich. Ursprünglich waren fünf Häuser beantragt worden, von denen sich ein Teil im Außenbereich befand. Nach einem Gespräch zwischen LRA, Gemeinde und Bauwerbern wurde das fünfte Haus gestrichen –  damit ist das Vorhaben zulässig, für das im Vorbescheidsantrag über 20 Fragen gestellt wurden. GR Brandl kritisierte die Parkplatzsituation – viele Autos, die in eigens errichteten Garagen oder auf vorgeschriebenen Stellplätzen unterkommen sollen, würden auf der Straße geparkt. Da hat er sicherlich recht. Gegen die Stimmen zweier Höhenrainer Gemeinderatsmitglieder wurde das Vorhaben für zulässig erklärt bzw wurden einzelne Fragen dem Baugenehmigungsverfahren vorbehalten.

Einstimmig wurde der – eigene – Bauantrag der Gemeinde für die Errichtung einer Kinderkrippe in Modulbauweise (Container) in Aufkirchen genehmigt. GR Machnik monierte die geplanten vier Stellplätze auf dem Gelände.  Bauamtsleiterin Neubert zählte die geprüften – und leider nicht möglichen – Alternativen auf. Während des Betriebs der Kitas soll allerdings das Tor auf jeden Fall zu bleiben. Bgm Steigenberger rechnet mit einer fünfjährigen Nutzung der Container auf dem Areal.

Der Bebauungsplan “Ortsmitte Farchach” schaffte es zum  Satzungsbeschluss, “Grünes Sibichhausen” wird nun verkürzt erneut öffentlich ausgelegt.

Dann ging es ums Floß.

Nach dem Sturm: umgekippt (Foto: Andreas Disl)

Das Badefloß am gemeindlichen Badeplatz in Allmannshausen war vom Sturm umgekippt worden und lagert seither im Bauhof. Bevor es wieder ins Wasser kommt, soll ein juristisches Sicherheitskonzept beschlossen werden. Der Anwalt, der den einschlägigen Leitfaden für das Justizministerium entworfen hatte, wurde bereits letztes Jahr in der Gemeinde Berg vorstellig, um sein Konzept zu unterbreiten, damit bei einem Unfall nicht die Gemeinde haftbar gemacht wird. Für diese Leistung würden geschätzt 10-15.000 € netto fällig. Zweiter Bgm Hlavaty sprach sich dezidiert gegen diese Investition aus und schlug vor, auf Grundlage des Leitfadens selbst ein Konzept zu erstellen. Er holte schon erste Informationen beim Hersteller ein … Alle waren sich einig, dass das beliebte Floß wieder ins Wasser soll!

Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen hatte eine Prüfung des Lagerplatzes Mörlbach auf Realisierbarkeit einer Nahwärmeheizanlage beantragt. Der Bürgermeister betonte, er stehe hinter dem Nahwärmenetz und würde auch einen B-Plan erstellen, wenn ein Grundstück gefunden wird. Zum Grundstück des Lagerplatzes bestünde allerdings kein Leitungsrecht für Fernwärme. Die Grünen zogen daraufhin den Antrag zurück, da eine aufwändige und zeitintensive Prüfung nicht nur nichts am Leitungsrecht ändern, sondern auch die Errichtung des Lagerplatzes verzögern würde.

Wer wollte, konnte nach dem nicht-öffentlichen Teil noch live das eine Tor des FC Bayern gegen Paris St. Germain sehen, das Kingsley Coman in der 53. Minute des Achtelfinales der Championsleague erzielte. Das war auch der Endstand.

 

Kommentieren (2)

  1. Martin Richter
    15. Februar 2023 um 9:52

    Hallo Zusammen,

    hat sich mit der Aussage:
    “Für diese Leistung würden geschätzt 10-15.000 € netto fällig. Zweiter Bgm Hlavaty sprach sich dezidiert gegen diese Investition aus und schlug vor, auf Grundlage des Leitfadens selbst ein Konzept zu erstellen.”
    Herr Hlavaty selben einen Auftrag erteillt? die Gemeinde sollte mal in den compliance Regeln nachschauen.
    Grüße
    Martin Richter

    • quh
      16. Februar 2023 um 8:16

      Nein, das hat er nicht. Im Moment wird der Leitfaden des Ministeriums gemeinsam mit dem Hersteller und der Verwaltung abgearbeitet – dann sieht man, wie weit man kommt. Herr Hlavaty macht das im Rahmen seines Ehrenamts.