Erstens kommt es anders, und zweitens als man denkt. Drei Bauanträge bzw. Voranfragen im Außenbereich, von denen man zunächst durchaus hätte glauben können, sie würden gleichermaßen abgelehnt, da sie alle die Maßgabe der Gleichartigkeit nicht erfüllten, erhielten unterschiedliche Voten. Doch zunächst kurz zu den Bekanntgaben:
Letzte Woche noch mit Folie
Die Baustelle an der Grafstraße wurde pünktlich fertiggestellt.
Für die Gaststätte in Farchach gibt es eine interessante Bewerbung, aber noch nichts zu verkünden.
Diesen Samstag sollte ein Workshop über die Konzeptvergabe beim Verkauf des alten Rathauses in Zusammenarbeit mit dem Planungsverband stattfinden. Drei Gemeinderatsmitglieder hätten ihren Urlaub verschoben, um den Termin wahrnehmen zu können, bei anderen ging das nicht. Es wurde seitens der Verwaltung zu bedenken gegeben, dass es bei einer Verschiebung zu einer deutlichen Verzögerung kommen würde. “Wir lassen uns doch nicht erpressen, der Termin war anders vereinbart”, so GR Manninger (CSU). “Fährt die CSU etwa geschlossen in Urlaub?”, so GR Fuchsenberger (SPD). “Die Sitzung gefällt mir schon jetzt”, verkündete GR Goercke (QUH). Nur SPD und QUH wären am Samstag wohl vollzählig erschienen – nun hofft man auf einen neuen Termin im Mai.
Bald ging es an die erste Bauvoranfrage in Bachhauer Wies: die Aufstockung einer Garage zur Schaffung einer Wohnung. Ein Grundstück, das ursprünglich im Außenbereich lag, aber durch eine Klarstellungs- und Einbeziehungssatzung dem Innenbereich zugeschlagen wurde. Würde man eine Befreiung erteilen, würde die Satzung quasi aufgehoben, das Haus würde mit mehr Baurecht zum Präzedenzfall, und zwei andere Häuser in dem Bereich würden Baurecht verlieren. GR Rothenfußer bezeichnete diese Voranfrage als den kritischsten der drei Fälle. Mit 11 zu 4 Stimmen abgelehnt.
Ein Hof am Unteren Lüßbach: Obwohl es beim nächsten Antrag erst so aussah, als wäre die fehlende “Gleichartigkeit” wegen einer zu großen Höhe nicht zu genehmigen, kritisierte GR Rothenfußer (Grüne) den Beschlussvorschlag als “bürokratische Entscheidung”. Ein voriger Bauantrag war abgelehnt worden, aber vorbehaltlich der Lösung des Niederschlagswasserproblems. Dieser Antrag war aber nun durch einen neuen ersetzt worden. Das gemeindliche Einvernehmen wurde einstimmig erteilt.
Intermezzo GR Hlavaty (CSU): “Wir stehen bei solchen Entscheidungen vor einem großen Dilemma. Das ist so ein Durcheinander, dass wir abstimmen können, wie wir wollen.” Auf die Frage von GR Goercke, ob mit den Bauwerbern, diesmal am Ortsrand von Allmannshausen, gesprochen worden sei, die ebenfalls ein recht auf einen Ersatzbau hätten, aber an der Gleichartigkeit scheitern würden, antwortete Baumamtsleiter Ehret: “Wir sind gehalten, nicht mehr mit den Bauwerbern zu sprechen. Die Anträge gehen ja jetzt direkt ans Landratsamt.” GR Streitberger (SPD) plädierte für die Tendenz zu bürgerfreundlichen Entscheidungen, GR Rothenfußer (Grüne) gab zu bedenken, dass man durchaus auf Landschaftsschutz achten und Wildwuchs verhindern müsse. Gegen die Stimme des Bürgermeisters wurde das gemeindliche Einvernehmen für das Vorhaben mit 14:1 Stimmen erteilt.
Unter Verschiedenes wurde noch bekanntgegeben, dass geplant ist, das von Bürgern gewollte Tempo 30 in der Allmannshauser Straße in Aufhausen bei der nächsten “anlasslosen Verkehrsschau” beantragen werde. Es gab keinen Widerspruch.
Danke schön für den wirklich super Bericht, eine kleine Korrektur:
Unterer Lüßbach Bauernhof: auch beim ersten Mal wurde der Bauantrag einstimmig zugestimmt, der Sickertest (nur ein Formular) sollte abgewartet werden. Ausnahmslos und ausschließlich nur in der Höhe ist der Plan verändert, da diese derzeit bestehende niedrigen Räume nicht mehr zulässig sind. Ansonsten ist keine Gleichartigkeit verändert.
Die Formulierung lautete: Das Einvernehmen wird verweigert, weil der Sickertest noch gemacht werden muss. De facto also eine Zustimmung, sobald der Test vorliegt.