Kurz, aber nicht ganz schmerzlos: die 10. Sitzung des Gemeinderats

Nicht ganz schmerzlos für GR Dr. Ammer (QUH) verlief die heutige erste Sitzung nach der Sommerpause – obwohl er beruflich verhindert war, daran teilzunehmen. Warum das so war, lesen Sie gleich. Vorab nur – es ging um diesen Baum:

Eiche in Berg Nord

Die Sitzung war in der Tat kurz – sie dauerte keine Stunde, und es gab keine einzige Gegenstimme. Doch immer der Reihe nach: Zunächst kamen der Bericht des Bürgermeisters und Anfragen aus dem Gemeinderat.

  • Bgm Monn informierte den Rat darüber, dass die Ladung zur heutigen Sitzung eigentlich schon elektronisch hätte kommen sollen – die Schulung findet allerdings erst im Oktober statt, so dass erst im November begonnen werden kann.
  • GR Kalinke (QUH) fragte, ob in Sachen Gewerbegebiet Oberer Lüssbach Handlungsbedarf für den Gemeinderat bestehe, nachdem die Firma BayernGrund die Anwohner informiert habe, dass nun doch die Gemeinde selbst den Erschließungsvertrag abschließen werde. Bgm Monn erklärte, der GR müsse nicht mehr tätig werden, der Vertrag könne laut Beschlusslage abgeschlossen werden. Auf Nachfrage von GR Streitberger (SPD) fügte er hinzu, dass die Frist zur Unterzeichnung verstrichen sei, drei Parteien jedoch nicht unterschrieben hätten. Deshalb werde die Gemeinde den Erschließungsvertrag abschließen, die Firma BayernGrund mit der Herstellung beauftragen und dann selbst abrechnen.
  • GR Schmid (CSU) monierte, die Baustellensituation vor dem LSH Kempfenhausen sei derart unglücklich, dass es besser gewesen wäre, sie um ein Jahr zu verschieben. Bgm Monn erwiderte, so lange hätte man die Maßnahme nicht verschieben wollen. Die Firmen seien ausgelastet, und man könne froh sein, wenn überhaupt Angebote angegeben würden.

TOP 3: Geschäftsleiter Erik Fiedler wurde zum Wahlleiter für die kommende Bürgermeisterinnenwahl berufen, Michael Klaßen zu seinem Stellvertreter.

TOP 4: Am Fichtenhain wurde eine Ausnahme von der Veränderungssperre erteilt – eine Schotteranliegerstraße soll asphaltiert werden. Einstimmig.

TOP 5: Einige Fragen gab es zum Bebauungsplan “Sportgelände Berg Nord”. GR Fink (EUW) hielt die Parkplatzsperrung zwischen 22 und 6 Uhr für unrealistisch – immerhin treffe sich dort zukünftig der Schützenverein. Der Emissionsschutz sei der Grund, erklärte Bgm Monn. GR Streitberger  fragte nach, ob die Anwohner denn über Gebühr belastet würden. Bgm Monn sagte, massive Beschwerden kämen seit Langem nur von einer einzigen Stelle, und GR Grundmann (QUH) sprach von “positivem Lärm” wie Torjubel. Störender für die Anwohner sei die Leerung der Altglascontainer um sechs Uhr morgens. GR Link (QUH) verwies auf den positiven Wert der dringend benötigten, vielfältigen Sportanlage. GR Fuchsenberger (SPD) fragte nach, ob der Baum, der laut B-Plan für die erforderlichen Parkplätze entfernt werden müsse, auch wirklich nachgepflanzt oder umgesetzt werde – das sei sogar vorgeschrieben, so Bauamtsleiterin Beatrix Neubert. Auch Elke Link bekannte: “Uns blutet da wirklich das Herz!” Denn:

Jeder Baumsponsor bekam ein Schildchen, dieses muß weichen

Die Eiche hinter dem Tor hatte GR Dr. Ammer bei der damaligen Sponsoringpflanzaktion im Jahr 2010 finanziert. Diese Eiche, die prächtig gedieh, wird keineswegs leichtfertig drangegeben, sondern bei Bedarf umgepflanzt oder ersetzt.

Beschluss: einstimmig ohne GR Hlavaty (CSU), der den Verein als Vorsitzender gesetzlich vertritt.

Dann gab es noch einen geradezu gespenstischen Moment:

Posthum noch im Gemeinderat: Gerd Jäger hatte im Mai noch eine Stellungnahme abgegeben

TOP 6: Bauleitplanung “Aufkirchner Osthang”. Frau Neubert stellte kurz die Änderungen vor (Anpassung von Baufenstern, der Dachneigung und weitere Festsetzungen). Einstimmig. Traurig: GR Hlavaty wies noch darauf hin, dass der vor Kurzem verstorbene ehemalige Gemeinderat und Künstler Gerd Jäger am 5.5.2019 – nicht lange vor seinem Tod im Juli – noch eine Stellungnahme für den Bund Naturschutz abgegeben hatte … selbstredend handschriftlich.

TOP 7: Der Bebauungsplan “Etztal” wurde nach der erneuten öffentlichen Auslegung und Behördenbeteiligung und der Gesamtabwägung als Satzung beschlossen – ohne GR Dr. Haslbeck (CSU) und GR Link, die als Anwohner wie bisher nicht abstimmen durften.

Und über den nichtöffentlichen Teil breiten wir wie gewohnt den Mantel des Schweigens.

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