Die wenigsten Gemeinden in Oberland hatten wirklich mit Geld aus dem Konjunkturpaket gerechnet. Umso größer war die Überraschung, wie viel Geld doch verteilt wurde und wie es verteilt wurde. 1,3 Millionen für Pöcking, die reichste Gemeinde im Oberland. Nichts für Gilching, Gauting, Wörthsee, Feldafing. Nichts für Berg, aber für 5 hier angesiedelte Kliniken und Kindergärten. Interessant ist auch ein Blick auf die landesweit geförderten Projekte. Neben einer Unzahl Energetischer Sanierungen von Kindergärten ragen einige Projekte findiger Gemeindechefs heraus:
Bereits erwähnt wurde im Landkreis die “Dorferneuerung” der Hanfelder St-Michaels-Straße (250 T€) und die Städtebauförderung für die Neugestaltung des Starnberger Kirchplatzes (400 T€).
In Böbing (Lkr. Weilheim) war die “Schaffung eines Jugendraumes” dem Freistaat 63 T€ wert. In Altenmarkt an der Alz wird die “Umgestaltung des Dorfplatzes” mit 137,5 T€ gefördert. Ebenso in Gerolsbach (Lkr. Pfaffenhofen, 132 T€).
Polling (Lkr. Mühldorf) bekommt für die “Platzgestaltung zwischen Friedhof und Pfarrhof” 127 T€ undHirschbach bei Freising erhält für die Sanierung und Gestaltung der Dorfstraße 137 T€. Und zum Schluß: Für das bayernweit wenig beantragte Fördermodell “Lärmsanierung an kommunalen Straßen” streicht unsere Landeshauptstadt, die offensichtlich hier ihre Chance richtig gewittert hatte, für 8 verschiedene Projekte insgesamt gut 7 Millionen Fördergelder ein!
Wie gestern berichtet hat die Gemeinde Berg so etwas nicht beantragt und die energetische Kindergartensanierung in Höhenrain (solche Projekte machen den Löwenanteil der Förderung aus) rätselhafter weise nicht gefördert bekommen.
RUHM und EHRE – Konjunkturpaket Na wer hat sich denn dabei mit RUHM bekleckert?
a.) Die Verwaltung ?!
b.) Der Gemeinderat?!
c.) Der Herr Bürgermeister?/
Würde mich mal interessieren, wie die Meinungen hierbei sind.
Wer ist schuld? Lieber BürgerBerg, danke der Nachfrage!
Nun: Falsch ist sicher Antwort B, denn der Berger Gemeinderat wurde vom Bürgermeister nur informiert, welche Förderung man beantrage. Es gab genau eine Nachfrage: die der QUH. Auch dass man sich keine großen Chancen ausrechne, wurde von vorn herein erklärt. Das Konjunkturpaket II war – so wie es uns Gemeinderäten präsentiert wurde – in Berg reine Chefsache, die am Gemeinderat vorbei und ohne dessen Mitwirkung entschieden wurde. Es gab dazu nicht einmal Abstimmung.
Anders offensichtlich in der so erfolgreichen Gemeinde Pöcking, wo Bürgermeister Rainer Schnitzler heute im SZ-Interview auf die Frage, wie er die Jury überzeugt habe, antwortete, dass seine Fördermaßnahmen “im Gemeinderat gut ausgearbeitet” wurden.
In der gleichen Zeitung legte Gilchings Bürgermeister Manfred Walter (SPD) nahe, das die Mißachtung seines Antrages etwas mit seiner Parteizugehörigkeit zu tun haben könnte.