Haushaltssitzungen sind traditionell ein Augenblick der Abrechnung der “Opposition” mit der “Regierung”, und so verbleibt eine minimale Restspannung vor der heutigen Haushaltssitzung des Gemeinderats, für die außer einem “Wirtschaftsplan des Wasserwerkes” nur ein einziger, vorab verhandelter Punkt angesetzt ist:
“Haushalt der Gemeinde Berg; Haushalt 2012
a) Beschlussfassung über die Haushaltssatzung und den Haushaltsplan 2012
b) Beschlussfassung über den Finanzplan 2012 – 2015”
(vgl. http://www.gemeinde-berg.de/index.php?id=11,30&dbstart=0&year=28.02.2012&detailevent=1662 )
Hintergrund: Über das Wochenende gab es hier im Blog eine Diskussion zwischen der QUH und ihren Kritikern, ob man denn als “Opposition” einem Haushalt zustimmen könne, hinter dem man unter vielen sinnvollen Dingen auch ein kleines Wahlkampfgeschenk für Höhenrain vermutet (vgl. die Kommentare zu unserem Artikel: /?p=2181#comments )
Also alles wieder einstimmig? … Oder wird die QUH – so wie ausgerechnet von ihren Kritikern gefordert – um im Wahlkampf Profil zu gewinnen, gegen den Haushalt stimmen? … Die Antwort entweder live heute Abend im Gemeinderat … oder kurz danach hier im Blog.
Lieber Herr Ammer, die Quh ist bestimmt so selbstbewusst, dass sie Kritik verträgt und in ihrer Arbeit für die Gemeinde auch damit umgehen kann. Als einer der oben genannten Kritiker vom Wochenende eine kurze Richtigstellung:
Es geht mir nicht darum, Einstimmigkeit zu kritisieren, im Gegenteil, größtmöglicher Konsens – alle ziehen irgendwie am gleichen Strang – ist sicherlich für die Gemeinde und damit für uns alle förderlich. Insofern habe ich auch nicht gefordert, gegen den Haushalt zu stimmen. Verwundert hat mich lediglich die Art und Weise; im Gemeinderat zugestimmt und dann im Blog zum Schlag ausgeholt: Wahlkampftaktik des ums Überleben kämpfenden Bürgermeisters, der nur von den Höhenrainer Stimmen abhängig ist etc. Das ist Populismus pur – oder kommt meiner Ansicht nach zumindest bei vielen so an. Wenn die Quh diese Investition für notwendig und gut erachtet, sollte sie es von Anfang an so sagen und das Ergebnis der Abstimmung nicht in dieser Art “ausgeschlachten”. Denn wenn diese Investition nicht vordringlich notwendig wäre, hielte ich ein “kleines Wahlkampfgeschenk” in Höhe von 330 T€ als Zugeständnis für einen ansonsten vernünftigen Haushalt für etwas überteuert.
Ich wünsche guten Wirkungsgrad bei den anstehenden Entscheidungen!