Politiker (wie auch wir manchmal welche sind) wägen sich ja gern im Glauben, nicht nur für das Gute, sondern auch für die Ewigkeit zu planen. Dabei ist mancher Beschluss offenbar nicht mal die Zeit wert, die man mit ihm verbracht hat.
Auf solcherlei Gedanken kann man kommen, wenn man die derzeitigen Beschlüsse des Berger Gemeinderates betrachtet und parallel – was der QUH-Blog ja gestattet – in der Geschichte wühlt. Nehmen wir beispielsweise die letzte Sitzung des alten Gemeinderate (noch ohne die QUH!) vom März 2008 ( /?p=4336 ). Damals wurde u.a. der vor der Wahl publicityträchtig beschlossene MTV-Fußballplatz weiter geplant und der dringend notwenige Geh- & Radweg nach Farchach beschlossen (Kosten damals ca. 270T €). Oha!
Ohne Auto weiterhin nur unter Gefahr zu erreichen: das idyllische Farchach
Der MTV Kunstrasenplatz ist inzwischen fertig. Der Fahrradweg nach Farchach wurde allerdings “wegen der angespannten Situation im Bauamt” (wer hat die eigentlich zu verantworten?) auch 4 Jahre später weiter auf die ganz lange Bank geschoben. … Nein, mit den Stimmen aus Farchach läßt sich kein Wahlkampf gewinnen.
Hingegen war schon 2008 nach der Gemeinderatswahl zu erkennen, “dass die Vorherrschaft der Gemeinde Höhenrain sich nur noch auf die EUW begrenzt: Fast nur Höhenrainer wurden für die EUW gewählt; hauptsächlich Höhenrainer wählten die EUW. (vgl. unsere Wahlanalyse von 2008: /?p=4348 ). Nur mit den treuen Stimmen seines Heimatdorfes kann der Amtsinhaber samt seiner politisch eher handlungsarmen EUW mit einer Wiederwahl gegen Elke Link und die QUH rechnen.
Vor diesem Hintergrund ist es nicht ganz uninteressant, dass dem Gemeinderat in der Haushaltssondersitzung ohne vorherige Information oder Diskussion ein ganz neues Investitionsfeld präsentiert wurde: ein Kunstrasenplatz für den FSV Höhenrain!
Braucht dringend auch einen Kunstrasenplatz: Gelände des FSV Höhenrain
Natürlich braucht der FSV einen Kunstrasenplatz und er soll und wird ihn auch bekommen.
Bemerkenswert ist allerdings der Zeitpunkt. Obwohl mit einem Bau nicht vor 2013 zu rechnen ist, wurde der Platz jetzt schon – ein halbes Wahl vor der BM-Wahl – en passant beschlossen (Kosten, falls der Untergrund wirklich geeignet ist: 330T €).
Ist bereits stolzer Besitzer eines Kunstrasenplatzes: der MTV Berg
Wie wichtig ein solcher Platz sein kann, sieht man am Berger Trainingsplatz, der inzwischen – auch wegen der angeschlossenen Gelände für Bogenschützen und vor allem die Skater – zu einem wichtigen sozialen Integrationsfeld für Berg geworden ist. Allerdings verrät ein genauer Blick auf das obige, scheinbar idyllische Foto des Kunstrasenplatzes, dass auch hier durchaus einiger Investitionsbedarf besteht: die Gastmannschaft muss sich bei aller Kälte sitzend am Spielfeldrand umkleiden und was die sanitären Anlagen betrifft … da hat man das Nötigste getan:
Die Gesamtheit der sanitären Anlagen am MTV-Trainingsplatz
Und was die Radwegsituation betrifft: Ja, am FSV-Platz hingegen kann man sogar ohne Gefahr für Leib und Seele mit dem Rad entlangfahren.
Warum das denn? Weshalb, in Gottes Namen, braucht denn der FSV Höhenrain “dringend” einen Kunstrasen? Die können doch schon auf normalem Gras nicht spielen. Und mit welcher Begeisterung Profimannschaften z.B. auf dem Moskauer Kunstrasen antreten, ist ja derzeit wieder zu hören.
Langsam frage ich mich angesichts von Kunstrasen, Photovoltaik, Windkraft-Schulden …: Gibt es in Berg noch irgendeinen Haushaltposten, der nicht glatte Geldvernichtung bedeutet?! Wir wärs mit einer satten Griechenland-Investition?
Wahlkampf ist doch immer! Bei allem Respekt kann ich mir nicht vorstellen, dass nicht jeder politisch Verantwortliche bei jeder Entscheidung auch die Interessen seiner Unterstützer und damit die Wiederwahl im Hinterkopf hat.
Die Frage sei gestattet: Warum haben die Quh-Gemeinderäte denn den Kunstrasenplatz in Höhenrain abgenickt, wenn sie dahinter Wahlkampftaktik des Bürgermeisters vermuten – die, siehe oben, sicherlich unterstellt werden kann? Oder haben sie sich enthalten oder dagegen gestimmt?
Eine Zustimmung wäre im Hinblick auf die Kandidatur von Elke Link in dieser Hinsicht ja geradezu kontraproduktiv.
Die QUH ist ein Ermöglicher … … eine Verhinderung sinnvoller Vorhaben, nur um daraus politisches Profil zu gewinnen, liegt uns fern. Trotzdem muss man als Opposition natürlich auf merkwürdige Entwicklungen hinweisen … wenn’s schon sonst keiner macht. Der Wähler wird dann darüber befinden.
As time goes by Lieber Jumbo, das haben wir nicht “abgenickt”, sondern das stellt für den FSV eine wichtige Entwicklung dar – das wurde uns im Vorfeld auch vom Vorstand auseinandergesetzt. Zu der Entscheidung stehen wir. Schön wären natürlich in nicht allzu weiter Ferne auch – und nicht nur optisch – sanitäre Anlagen und Umkleiden in Berg Nord.
Kritische Berichterstattung und wo bleibt das alternative Handeln? Auf (Zitat) “merkwürdige Entwicklungen hinweisen” ist das eine, aber entsprechende Konsequenzen wären das andere.
Aus der “Opposition” heraus kritisieren ist ja ganz schön, aber wo bitte unterscheidet sich die QUH durch ihr Abstimmungsverhalten und durch konkrete Alternativen von den anderen Parteien im Gemeinderat?
Wäre statt “Ja ist denn schon Wahlkampf?” nicht “Wahlkampf eröffnet!” die ehrlichere Überschrift gewesen?
Es scheint die QUH ist für alles und für alle? Für den MTV, den FSV (obgleich der in Höhenrain beheimatet ist), den Radweg in Farchach (vielleicht auch erst in zweiter Priorität?), personelle Aufstockung im Bauamt, … und gegen die Pflichtaufgaben der Gemeinde will sich sicher auch keiner verschließen … eine paar Sachzwänge noch … und für einen ausgeglichenen Haushalt und eine schuldenfreie Gemeinde sind wir doch auch alle, nicht wahr? Es scheint der Wahlkampf ist eröffnet!
Aber zurück zum Kern: Wodurch unterscheiden sich im konkreten Fall den nun die Bürgermeisterkandidatin und die QUH?
Guter Kommentar, Quh-Tipps! Darauf wollte ich hinaus: Wo genau ist denn der Unterschied von der Quh zum amtierenden Bürgermeister? Die Opposition ist in unserem System immer auch für Kritik zuständig. Klar, denn sie will ja vieles/alles besser machen, als die “Regierenden”. Aber: Erst zustimmen und dann kritisieren – oder “auf merkwürdige Entwicklungen hinweisen” – sieht halt nicht so gut aus. Es hätte zwei (oder mehr?) Möglichkeiten gegeben: Entweder dem Antrag des Bürgermeisters und seiner Getreuen im Hinblick auf Wahlkampftaktik – evt. mit dem Verweis auf Wiedervorlage nach der Wahl – nicht zuzustimmen (gerade, wenn es “ohne vorherige Information und Diskussion” geschah), oder diesen Antrag selbst rechtzeitig (vor dem Bürgermeister oder den anderen Parteien) zu stellen, wenn er doch “für den FSV eine wichtige Entwicklung darstellt”, und dafür dann die Lorbeeren vor der Wahl auch selbst einfahren.
Die gewählte Taktik, zustimmen und dann kritisieren, ist ein Versuch, es allen recht zu machen und ist in meinen Augen damit eine “Weichspültaktik”. So kann man natürlich auch auf Wählerfang gehen – auch für Stimmen aus Höhenrain. Aber eine eindeutige Positionierung ist es nicht… Und wenn Sie, liebe Frau Link, zu dieser “Entscheidung stehen”, sollte sie nicht in dieser Form kritisiert werden. Das ist nicht glaubwürdig.
Das … …, liebe Kritiker von den Anderen Fraktionen, setzt allerdings voraus, dass man als ehrenamtlicher Gemeinderat immer so viel weiß wie der hauptamtliche Bürgermeister mit seiner Verwaltung (die ja allein die Programme der GR-Sitzungen festlegen). Der Antrag auf den FSV-Platz war einer unter vielen. Vorabinformationen gab es keine. Erstaunlich ist weiterhin, welche Investitionssumme hier schnell durch den Rat ging, während es über viel kleinere Investitionen lange Diskussionen und Vorabinformationen gibt.
Gegen das Wort des Bürgermeisters, dass er und seine Verwaltung sich derzeit außerstande sehen den Geh- und Radweg, so wie vor Urzeiten beschlossen, auf den Weg zu bringen, gibt es auch keine Opposition. Das ist eine klare, einfache Aussage.
Und wir bleiben dabei: die QUH ist stolz darauf, dass in fast allen Belangen sich der Gemeinderat auf UNSERE Standpunkte (Regenerative Energie, Gestaltung der Ortskerne, Förderung der Sportanlagen) zubewegt hat. Wieso sollen wir also dagegen stimmen, nur weil der BM inzwischen unsere Positionen vertritt? Das erschiene uns ein ziemlich kleinkariertes Abstimmverhalten. Uns geht es schließlich eher um die gute Sache. Macht haben wir genug.
Die stolze QUH Schade Herr Ammer, dass Sie unsere Frage nicht beantwortet haben. Dafür aber haben Sie neue Fragen aufgeworfen.
Dass die QUH stolz auf sich ist, hat wohl niemand bezweifelt, was aber verwundert, ist Ihr Argument fehlenden Wissens als ehrenamtlicher Gemeinderat.
Bekommen Sie die Tagesordnung nicht schon vor der Sitzung zugestellt und bereiten sich auf die GR-Sitzungen vor?
Warum diskutieren Sie so lange über viel kleinere Investitionen und sind erstaunt welche Investitionssumme hier durch den Rat ging? War die QUH an der Entscheidung diesmal gar nicht beteiligt und nur als Lokalreporter vor Ort?
Zitat “Gegen das Wort des Bürgermeisters, …, gibt es auch keine Opposition. Das ist eine klare, einfache Aussage.” Wessen Aussage ist das jetzt bitte?
Nachdem hier soviel von Opposition die Rede war, noch eine ganz grundsätzliche Frage. Wer im Berger GR ist eigentlich Regierung und wer die sogenannte Opposition?
Fragen um zu Fragen Liebe QUH-Tipps
Frage1: Von der Aussagekraft von Tagesordnungen dürfen Sie sich – so sie sie nicht kennen – gerne am Beispiel der kommenden Sitzung überzeugen ( http://www.gemeinde-berg.de/index.php?id=11,30&dbstart=0&year=28.02.2012&detailevent=1662 ). CSU und QUH haben dies bereits wiederholt bemängelt.
Frage 2 vgl. Frage 1 … als gute”Lokalreporter” wußten wir natürlich von dem Projekt; offiziell informiert als Gemeinderäte waren wir nicht.
Frage 3:Wenn der Bürgermeister ausdrücklich sagt: “Das geht nicht!” ist das eine Aussage, der man als Rat nur folgen kann. Da hilft keine Abstimmung.
Frage 4: Eine gute Frage. Vor allem weil die EUW als vermeintliche “Regierung” jeglichen Gestaltungswillen vermissen läßt. Wir können uns da in dieser Legislaturperiode an keine politische Idee (nicht mal eine schlechte) erinnern. Dem Bürgermeister als vernünftigen Menschen bleibt bei diesem Totalausfall seiner Fraktion nur, sich mit vernünftigen Ideen große Koalitionen zu suchen. Ja, der Berger Gemeinderat (und wir mit ihm) ist stolz darauf, wichtige Entscheidungen – so auch den Haushalt, um den es hier geht – meist einstimmig zu fällen.
Dass in den Entscheidungen des Rates auf keine Partei so sehr gehört und Rücksicht genommen wird, wie auf die QUH (Beispiele siehe oben), darauf sind wir in der Tat stolz. Wie gesagt: Macht haben wir genug (fehlen nur – da haben sie recht – die Ämter).
Genervt? Ihre Überschrift “Fagen um zu Fragen” klingt fast, als wären Sie genervt, aber vielleicht täusche ich mich ja. Fragen zu klären, dafür sollte eine Diskussion ja an sich dienen.
Fragen wäre ja sogar auch eine Alternative in einer GR-Sitzung, sollten die Aussagekraft der Tagesordnung und die weitern Ausführungen nicht reichen.
Interessant ist Ihre Antwort zu Frage 4. Damit hat die Regierung nach Ihrer Definition vier von 20 Sitzen und die Opposition hat ebenfalls vier von 20 Sitzen. Die Frage nach der Mehrheit der 12 weiteren Sitze will ich mir heute verkneifen, aber die Sichtweise ist wie gesagt interessant.
Gegen vernünftige Ideen, parteiübergreifende Koalitionen und einstimmige Beschlüsse hat niemand etwas einzuwenden. Wer sich noch an die jahre- und jahrzehntelangen – teilweise sinnlosen – Querelen im Berger GR erinnert, wird das im Gegenteil sogar begrüßen. Könnte es aber nicht auch sein, dass dies der Umsicht und dem Geschick des amtierenden Bürgermeisters geschuldet ist?
Unverständlich Münsing und Höhenrain haben beispielsweise auf einen Schlag ein komplettes Sportgelände bekommen! Der MTV Berg hat zurückgeschraubt um ein Teilgelände zu erhalten.
Ich finde der Berger Platz sollte erst endgültig fertiggestellt werden. Es fehlen hier doch noch Plätze möchte ich meinen gehört zu haben… Wo ist da jetzt die Gleichberechtigung? Anbei bemerkt, ich gehöre dem Verein nicht an…
Aber viel auffälliger ist die angespannte Situation im Bauamt. Von 2008 bis heute? Da muss ich mich fragen wo der Fehler liegt. Wenn das Bauamt überlastet ist, dann sollte man einfach eine zusätzliche Stelle schaffen.
Gez. ein Bürger der Gemeinde Berg der nicht immer alles versteht
Abschließend bleibt … … ohne die QUH hätte Berg nicht einmal erfahren, um was wir hier zu Recht diskutieren.
Gebietsreform 2012 Soweit ich informiert bin, haben sich 1975 die selbstständigen Gemeinden Berg, Bachhausen und Höhenrain freiwillig und noch vor Inkrafttreten der Gebietsreform 1978 zur heutigen Gemeinde Berg zusammengeschlossen.
In Ihrem Beitrag oben schreiben Sie, Zitat: „Hingegen war schon 2008 nach der Gemeinderatswahl zu erkennen, dass die Vorherrschaft der Gemeinde Höhenrain sich nur noch auf die EUW begrenzt…“
Bedeutet das nun eine erneute Gebietsreform mit getrennten selbständigen Gemeinden? Möglicherweise eine Verzweiflungstat der QUH, in der Hoffnung, der amtierende Bürgermeister möge in der Gemeinde Höhenrain kandidieren und damit die Gemeinde Berg verlassen.
Oder wird die Gemeinde Berg gar Teil der Gemeinde Höhenrain?
Fragen über Fragen!
PS. Sie müssen diesmal aber auch nicht antworten…
nur die letzte Frage Quod licet DDR licet Höhenrain.