Unbeeindruckt von der bald fälligen Entscheidung über das Bürgerbegehren wird in den Waldhäuser Gräben auf den vier WEA-Baustellen weitergebaut. “Alles andere wäre zum jetzigen Zeitpunkt Unsinn. Ein zeitlicher Verzug würde die Anleger – darunter auch die Gemeinde – richtig viel Geld kosten”, meint Dipl.-Ing. Robert Sing, Geschäftsführer der Bürgerwind Berg GmbH & Co. KG.
Eiszeitgletscher haben große Findlinge in das Gebiet transportiert
Die Baugrube für das Fundament von WKA 2 wird ausgehoben
Bodenarbeiten bei WKA 4
Derzeit werden Erdarbeiten verrichtet. Nach der Entfernung der Wurzelstöcke wird der Boden für den Kranstellplatz und für die Fundamente vorbereitet.
Und damit zu der Frage, die derzeit viele beschäftigt: Ja, das Landratsamt ist derzeit immer noch mit der Prüfung des Bürgerbegehrens beschäftigt.
Spielen wir den Fall der Fälle durch:
1. Das Bürgerbegehren wird vom Landratsamt für zulässig erklärt.
2. Der Gemeinderat folgt der Einschätzung des Landratsamts und lässt das Bürgerbegehren zu.
3. Es kommt spätestens im August zu einem Bürgerentscheid. Der Bürger stimmt darüber ab, ob die Gemeinde Berg “als Gesellschafterin der Bürgerwind Berg GmbH & Co. KG (…) sämtliche zulässigen Rechtshandlungen vornimmt (…) damit die bestehende Genehmigung bis zur Rechtskraft der gegen die Genehmigung anhängigen Verwaltungsstreitsachen NICHT vollzogen wird (…)”
4. Die Mehrzahl der abgegebenen Stimmen (mindestens aber ca. 1200 Berger) votiert mit JA.
5. Die Gemeinde Berg beauftragt dann Herrn Sing – und das ist die wohl einzig “zulässige Rechtshandlung”, denn das Projekt wurde ja bereits verkauft – eine Gesellschafterversammlung einzuberufen. Denn ein Baustopp wäre ein “außerordentliches Geschäft”, über das der Geschäftsführer nicht alleine entscheiden kann. Es gäbe also eine Gesellschafterversammlung. BGM Monn müsste dann, weil er an das Votum der Bürger gebunden wäre, bei der Herbeiführung eines Gesellschafterbeschlusses für einen Baustopp stimmen. Wie allerdings die anderen Kommanditisten und Investoren, die die Mehrheit haben, über einen Baustopp entscheiden würden, darüber kann nur spekuliert werden, aber …
6. … man könnte es sich vorstellen.