Der Wähler hat entschieden! Nachdem am letzten Freitag im Wahlausschuss noch ein wenig gerungen wurde, liegt inzwischen das offizielle Endergebnis der Wahlen in Berg vor. Zur Erinnerung: Der QUH fehlten exakt 14 (!) Stimmen zum zusätzlichen Gemeinderatsmandat. Bei der Überprüfung eines Teils der ungültigen Stimmen fanden sich erstaunlicherweise doch noch einmal exakt 13 (!!!) Stimmen die dem Wahlgewinner QUH zugeordnet werden konnten. Auch für die SPD wurden noch 5 Stimmen gefunden, sodass der QUH nach dem offiziellen Endergebnis nun exakt 9 Stimmen, also weniger als ein “halber Wähler” zum 5. Mandat gefehlt haben.
So bleibt alles beim Alten: Neben der QUH und Elke Link, die hinter dem “Stimmenkönig” Andi Hlavaty von der CSU zur zweitbeliebtesten Politikerin der Gemeinde gewählt wurde, waren vor allem Frauen die Wahlgewinner: Julia Galloth (Grüne) aus Farchach überholte den alten Gemeinderat Wolfgang Adldinger, der nicht mehr im Gemeinderat vertreten sein wird. Sissi Fuchsenberger ersetzt bei der SPD den ausgeschiedenen Karl Brunnhuber. Die beiden Damen sind – abgesehen vom erneuten Mandatswechsel in Hause Gastl-Pischetsrieder – die beiden einzigen Unterschiede zum alten Gemeinderat, der morgen noch einmal tagt. Wir gratulieren Julia und Sissi von ganzem Herzen, freuen uns über die Erhöhung der Frauenquote (inzwischen 5 von 20) und auf die Zusammenarbeit mit den beiden Neuen! Ihr seid der frische Wind, den wir brauchen.
Die Wahlverlierer waren Wolf Adldinger, der sich inzwischen von ganzem Herzen auf seine freie Zeit freut und der 3. Bürgermeister Rubert Steigenberger (BG), der es trotz Amtsbonus zwar noch in den Gemeinderat schaffte, aber in der Beliebtheit bei den Wählern sogar noch von seinem Listenkollegen Wolfi Reiser (von Platz 14 aus) überholt wurde. Er büßte im Vergleich zu 2008 fast 20% seiner persönlichen Stimmen ein.
Überprüfung der ungültigen Stimmen Warum hat man den nur einen Teil der ungültigen Stimmen geprüft? Ich will sicher nicht, dass Sissi Fuchsenberger den Sitz im Gemeinderat an die QUH verliert, aber warum hat die QUH bei so einem knappen Wahlergebnis nicht die Überprüfung aller ungültigen Stimmen gefordert?
Laut GLKrWG, GLKrWO bzw. GLKrWBek ist der Wahlvorstand gehalten, den Wählerwillen zu erkennen, was manchen, an sich “ungültigen” Stimmzettel, ganz oder teilweise heilt. Ob solche Grenzfälle von allen Wahlvorständen immer korrekt behandelt werden? Die Tatsache, dass bei der Überprüfung eines Teils der ungültigen Stimmen (gemeint sind vermutlich Stimmzettel) doch noch weitere Stimmen gefunden wurden, könnte ein Hinweis auf eine teilweise fehlerhafte Bewertung solcher Fälle sein.