Am 16. März 2014 ist schon wieder Wahl. Diesmal Kommunalwahl. Weil unser Bürgermeister das einmalige Privileg besitzt, schon bis 2020 gewählt zu sein, wird in Berg nur der Gemeinderat gewählt, der den Bürgermeister in seiner Arbeit unterstützt (und wichtiger: auch kontrolliert). Jetzt ist die Zeit, die Listen für die Wahl aufzustellen. Die meisten Parteien haben damit offenbar ihre Probleme (vgl. z.B. die SZ: http://www.sueddeutsche.de/muenchen/starnberg/starnberg-kandidaten-gesucht-1.1804558 ). Die QUH als mitgliederstärkste Partei der Gemeinde kennt diese Probleme nicht. Sie hat “einen Zuspruch, von dem so manch etablierte Partei nur träumen kann” (SZ).
Wie kommt so eine Liste zustande? Bei den meisten Parteien wird heimlich herumgefragt und gebettelt. Die QUH geht einen offenen, basisdemokratischen Weg. Auf der letzten Mitgliederversammlung wurden gemeinsam Regeln für das Verfahren festgelegt:
1. Anders als bei allen anderen im Gemeinderat vertretenen Gruppierungen will die QUH die Liste nur aus Mitgliedern rekrutieren. Wir wollten nicht den beliebten Kaninchenzüchter X, den engagierte Feuerwehrhauptmann Y oder die bekannte Frau Kindergartenelternbeiratsvorsitzende Z fragen, ob sie auf unsere Liste kommt, um dann mit deren Popularität Stimmen zu fangen. Die QUH soll vertreten, wer sich in ihr engagiert und mit ihr identifiziert. Der QUH-Wähler wird QUH bekommen.
-> Die QUH-Mitglieder wurden einzeln gefragt, ob sie für den Gemeinderat kandidieren würden. Mehr als die nötigen 20 haben sich dazu bereit erklärt. Es musste also eine Auswahl getroffen werden.
2. Im nächsten Schritt sollte aus diesen “Bewerbungen” eine ca 10-köpfige “Findungskommission” um den erweiterten Vorstand eine vorläufige Liste erstellen.
-> Diese Liste wird bei der nächsten Mitgliederversammlung am 14.11. (save the date!) diskutiert, korrigiert und dann beschlossen werden.
3. Von der Mitgliederversammlung wurde außerdem beschlossen, noch einmal mit den vier erfahrenen QUH-Gemeinderäten Elke Link, Elke Grundmann, Jokl Kaske, Andreas Ammer ins Rennen zu gehen.
-> So wird es auf den ersten Plätzen der Liste nicht zu großen Überraschungen kommen. Auf den anderen Plätzen vielleicht umso mehr.
4. Das Ziel der Wahl wurde schon bei er letzten Versammlung verkündet: die QUH will stärkste Fraktion werden und – wie es ihr gebührt – einen Vertreter des Bürgermeisters stellen.
Derzeit teilt sich die QUH den Status der stärksten Fraktion mit 2 anderen Parteien. Und obwohl Elke Link schon bei der letzten Wahl die drittmeisten Stimmen aller Kandidaten bekommen hatte, obwohl sie seit über einem Jahrzehnt die Einzige ist, die es gewagt hat, gegen den Amtsinhaber in einen Wahlkampf zu ziehen, wurde ihr von einer Koalition aller anderen Parteien beim letzten Mal ein Stellvertreterposten verwehrt.
Der SZ-Bericht über die letzte QUH-Versammlung
Den QUH-Bericht über die letzte Vollversammlung der QUH findet sich hier: /?p=1560/ . Der SZ-Bericht hier: /?p=1551/ .
Basisdemokratisch? Die QUH geht einen basisdemokratischen Weg? Wenn Sie schon alle QUH-Mitglieder einzeln fragten, sich mehr Mitglieder als nötig zu einer Kandidatur bereit erklärten, warum wählen Sie dann nicht einfach bei der nächsten Mitgliederversammlung? Hat Sie der Mut verlassen? Die bisherigen Gemeinderäte profitieren bei guter Arbeit doch ohnehin von einem Amtsinhaberbonus.
Gerne liebe QUH-Tipps … können Sie bei der nächsten Mitgliederversammlung diesen Antrag stellen. Leider haben die QUH-Mitglieder (zu denen Sie meines Wissens nicht gehören) anders abgestimmt. Dass auch konsequente Parteikritiker wie Sie über unsere Parteiinterna mit diskutieren dürfen, dürfte hingegen einmalig sein.
“und wichtiger: auch kontrolliert” … sollte wohl heißen: “und achselzuckend: auch legitimiert”.
Ich wüsste wirklich nicht, was die QUH außer ein paar läppischen Sticheleien, die Herr Monn vermutlich nicht mal mehr zur Kenntnis nimmt, an Kontrolle ausübt. Die anderen Pseudokontrolleure des GR nehmen so etwas wenigstens nicht für sich Anspruch.
Neid Es ist doch schön, wenn ausreichend QUH-Mitglieder politisch mitarbeiten wollen, sei es im Gemeinderat oder auch nur im Wahlkampf.
Viele Parteien bzw. Gruppierungen im Landkreis müssen Personen 2 x auf die Kandidatenliste nehmen, damit diese voll wird.
Aus den anderen Kommentaren spricht nur der Neid
Neid? Basisdemokratie wo bist du? Liebe(r) Cou-rage (oder heißt es QUH-Rage?), es sollte uns doch ALLE freuen, wenn sich Personen finden, die sich politisch engagieren. Neid kann ich in meinem Kommentar nicht entdecken, ich kann nur den von Herrn Ammer propagierten großartigen basisdemokratischen Unterschied nicht erkennen.
„Basisdemokratie ist eine begrifflich nur als „diffuser Sammelbegriff“ definierte Form der direkten Demokratie. Sie kommt als solche in ihrer Konzeption im Gegensatz zur repräsentativen Demokratie ohne Repräsentanten aus, da alle relevanten Entscheidungen von den Betroffenen selbst durch „unmittelbare Beteiligung“ abgestimmt werden.“ (Zitat aus Wikipedia).
Erst wird der basisdemokratische Weg der QUH als Alleinstellungsmerkmal angepriesen und ein paar Zeilen später spricht man dann von „Findungskommission” und „erweitertem Vorstand“. Die vorbereitete Liste in der Mitgliederversammlung zu diskutieren und zu beschließen sollte eine Selbstverständlichkeit demokratischer Legitimation sein und vermutlich passiert dies auch bei allen anderen, im Gemeinderat vertretenen, Gruppierungen.
Zitat Ammer: „So wird es auf den ersten Plätzen der Liste nicht zu großen Überraschungen kommen. Auf den anderen Plätzen vielleicht umso mehr.“ Mit anderen Worten, Überraschungen gerne, aber bitte nicht bei mir bzw. „uns auf den ersten Plätzen“.
Ganz ohne Neid, da unterscheidet sich die QUH nicht wesentlich von den meisten anderen Gruppierungen.