Fast vollzählig traf sich der Berger Gemeinderat zur vorletzten und nicht unwichtigsten Sitzung des Jahres: Es ging um die Vorberatung des Haushalts für das kommende Jahr.
Vorberatung des Haushalts 2019
So viel vorweg: Es sieht gut aus. Die Gemeinde Berg sei in der glücklichen Lage, so Bürgermeister Monn vorab, auch für 2019 einen soliden Haushalt aufstellen zu können – dank vernünftiger Haushaltsabwicklung, “einigermaßen” sparsamen Haushaltens sowie erhöhten Steueraufkommens. Er wagte sogar die Prognose, das größte Projekt der kommenden Jahre, den Rathausneubau, bei gleichbleibender Entwicklung womöglich ohne Kreditaufnahme finanzieren zu können.
Kämmerin Dorothea Klempnow, die eingangs eine kurze Einführung hielt und die Zahlen in einem mehrere hundert Seiten dicken Geheft bestens vorbereitet hatte, wies allerdings darauf hin, dass die Planung 2018 bis 2022 negativ sei und auf eigene Finanzmittel zugegriffen werden müsse.
Zunächst wurden die von der Verwaltung bereits eingearbeiteten geplanten Investitionen durchgegangen.
Es begann bei A – wie Amtskette – mit 8T €, über die aber gar nicht gesprochen wurde. Für die Rathausplanung wurden bereits 300T € eingestellt, dazu diverse große und kleine Gerätschaften und Fahrzeuge für Betriebshof und Feuerwehren. Den größten Posten macht das LF 10 für die FFW Bachhausen mit 310T € in 2019 und weiteren 50T € in 2020 aus. Im Zuge dessen wurde angekündigt, dass es ab 2019 einen neuen federführenden Kommandanten geben werde, mit dem das Fahrzeugkonzept für die Feuerwehren neu aufgestellt werde.
Die OMG-Schule bekommt flexible Möbel (20,5T €), und eine “iPad-Klasse” wird ausgestattet (19T €) – das klingt interessant. Unter der Überschrift “Kulturförderung” sind 3T € für die Hinweistafeln des Kulturspaziergangs geplant – unter derselben Überschrift (?) fand auch die Erweiterung des Kiosks am Höhenrainer Dorfweiher Eingang – mit 30T €. Für die Ausstattung der Gemeindebücherei sind gerade einmal 1T € vorgesehen.
Die Sanierung der Friedhofswege sollen mit 85T € bezuschusst werden, der Betrag war in den vergangenen beiden Jahren bereits eingestellt, wurde aber nicht abgerufen.
Das Kinderhaus Berg soll 27T € für die Umgestaltung der Freifläche bekommen.
Der MTV Berg erhält 2019 einen Zuschuss von 400T € für die Errichtung des Sportfunktionsgebäudes, 2020 sind dafür weitere 389T € vorgesehen.
An den Verband Wohnen müssen 45,6T € Wohnbauumlage gezahlt werden.
Größere Sanierungen und Leitungsverlegungen stehen bei der Wasserversorgung an: insgesamt ein Volumen von 1.564T €. Auch im Straßenbau wird einiges geplant: 300T € für die Neugestaltung der Verkehrssituation vor dem LSH Kempfenhausen, 100T € für den Ausbau der Staatsstraße nach Münsing (90% der Kosten werden durch das Staatl. Bauamt erstattet – der ersehnte Radweg wird jedoch nicht vor 2020 realisiert). Für die Gestaltung des “Seeabstiegs” sind 200T € vorgesehen.
Insgesamt sind Investitionen von 4.644,1T € geplant. Am Jahresende 2019 bleiben der Gemeinde Berg voraussichtlich rund 11.617.000 € an liquiden Mitteln.
Der Haushaltsplan wie auch der Finanzplan wurden einstimmig verabschiedet. Getrennt davon wurden die Anträge des TC Berg und der QUH behandelt: Der TC Berg bekommt zusätzliche 2T € zur Jugendförderung. Die QUH beantragte zum einen einen durchgehenden Radweg zwischen Aufkirchen und Höhenrain (insbesondere bei der Lücke in Aufhausen). Der Vorschlag wurde vom Rat im Prinzip sehr positiv aufgenommen, da es sich um einen neuralgischen Punkt handle. GR Steigenberger ging sogar so weit, ein Radwegekonzept für die Gemeinde zu erstellen, um weitere Seitenwechsel auf viel befahrenen Straßen zukünftig zu verhindern. Bgm. Monn verwies darauf, dass der Landkreis bereits am Ausbau und der Kartierung von Fahrradstrecken arbeite. Ein eigener Radweg sei an der Oberlandstraße wegen des erforderlichen Grunderwerbs nicht realisierbar. Ebenso wenig wie die von der QUH angeregten Parkbuchten zwischen der Grafstraße und der Isartalstraße – die Verwaltung müsse klären, ob das Staatliche Bauamt Weilheim aus verkehrsrechtlicher Sicht zustimmen würde. So wurden die QUH-Anträge zwar nicht abgelehnt, und der Beschlussvorschlag war sogar positiv formuliert: “Der Gemeinderat nimmt die Anregungen der QUH zur Kenntnis.” “Ich gehe davon aus: einstimmig”, sagte der Bürgermeister abschließend, ohne dass jemand den Arm gehoben hatte – gefolgt von amüsiertem Gelächter in der Runde.
Noch in der öffentlichen Sitzung, wohl um die anwesenden Zuschauer aufzuklären, merkte Zweiter Bgm. Hlavaty an, dass die vom Asylhelferkreis gewünschte Unterstützung in der nicht-öffentlichen Sitzung diskutiert werde.
Darauf wurde die Tür zum Saal geschlossen.