Die Grünen scheitern im Kreistag gleich dreifach

Gestern fand in der Schloßberghalle die konstituierende Sitzung des Starrnberger Kreistags statt. Die 60 Abgeordneten, darunter nur drei vom Ostufer des Sees, wurden vereidigt und haben die Vertreter unseres neuen Landrates Stefan Frey gewählt. Die Grünen als Sieger der Wahl und als zweitstärkste Fraktion scheiterten – wie schon in vielen Gemeinden im Landkreis – an der Allianz der konservativen Parteien und konnten sich auch bei dieser Stellvertreter*innenwahl nicht im Geringsten durchsetzen.

Die neuen Berger Kreisräte: die 3. Berger Bürgermeisterin Elke Link (QUH in der Fraktion der GRÜNEN), Altbürgermeister Rupert Monn (EUW für die CSU) und Cedric Muth (FDP) beim Betreten des Kreisrates

Die Grünen hatten bei der Kreistagswahl erstaunliche 12,5% hinzugewonnen und fast 30% erreicht. Anfangs sah es so aus, als könnten sie mit Glück sogar der früher allmächtigen CSU (34%) gefährlich werden. Jetzt sieht es so aus, als seien sie auf der ganzen Linie gescheitert. Sie kommen auf 18 Sitze, die CSU auf 20. Trotzdem fiel die Spitzenkandidatin der Grünen, Martina Neubauer, nicht nur bei der Stichwahl zum Landrat (38:61%) durch, sondern gestern sogar 3x hintereinander bei den Wahlen zu dessen Stellvertreterin. Stellvertreter von Landrat Stefan Frey wurde der “Freie Wähler” Matthias Vilsmayer, der sich in der geheimen Wahl mit 35 zu 24 Stimmen gegen Martina Neubauer durchsetzte. War dies noch der Parteienlogik geschuldet, so wurden die Wahlen zu den weiteren Stellvertreter*innen endgültig zur “Klatsche” (SZ) für die Grünen. Zu weiteren Stellvertretern wählte der Kreistag erst die FDP-Vertreterin Britta Hundesrügge (mit nur 5 FDP-Sitzen im Rat und 7,8% bei der Wahl) und dann noch einen weiteren CSU-Mann: den neuen Andechser Bürgermeister Georg Scheitz, der bisher den Vize-Posten innehatte.

Außerdem wurden die Ausschüsse besetzt, in denen ein Großteil der inhaltlichen Arbeit geleistet wird: Elke Link wurde in den Jugendhilfe-Ausschuss und in den derzeit besonders geforderten Verwaltungsrat der Krankenhäuser im Landkreis gewählt. Wie Altbürgermeister Rupert Monn ist sie eine der Vertreterinnen im zentralen Kreisausschuss.

Die Vereidigung des neuen Landrats Stefan Frey (CSU mit dem Rücken zur Kamera)

Erinnert sich noch jemand an die Kommunalwahl, die kurz vor dem Lockdown und dem Corona-Zeitalter stattgefunden hatte? – Zur Erinnerung hier noch einmal die Sitzverteilung im neuen Kreistag. Erst nach einer Nachzählung war der Kandidat der LINKEN nachgerückt:

Ob ein solcher Affront gegen die Opposition politisch sinnvoll war, wird sich zeigen. In Berg hat man sich da wieder einmal bedachter verhalten als im Kreistag oder in anderen Gemeinden.