Des Volkes Begehren …

… ist am Wochenende auf einen kleinen grünen Fleck Erde gerichtet:


Deutschlands Rückkehr nach Maracana (Photo Stefan Fäth)

Und was will der Bürger außer Weltmeister werden? – Wie weit das Bürgerbegehren gegen die Berger Windkraftpläne inzwischen vorangekommen ist, weiß man nicht so recht. Zwar sind “deutlich über 100” Unterschriften sind bis letzte Woche beim Aviator eingegangen, aber wieviel Unterschriften für ein Bügerbegehren gegen Windkraft insgesamt bisher eingegangen sind, läßt sich angeblich nicht sagen … wir vermuten mal, wenn das Ergebnis nah an den ca. 630 nötigen Unterschriften wäre, ließe es sich relativ schnell sagen.

Das ein Bürgerbegehren auf Gemeindeebene durchaus Erfolg haben kann, zeigt das Beispiel Seefeld. Dort haben die Bürger 951 Stimmen für ein Bürgerbegehren gegen das neue Rathaus gesammelt. Nur 560 hätte es gebraucht. Jetzt wird wohl von allen Seefeldern darüber abgestimmt werden, ob Seefeld so ein neues Rathaus bekommt:


Erfolgreiches Bürgerbegehren: 930 Seefelder wollen so ein neues Rathaus eher nicht!

In Berg herrscht zum Reizthema “Rathausneubau”, das auch hier die Bürger erhitzt, derzeit eine fast gespenstische Funkstille. Im Oktober will sich der Gemeinderat in einer Klausurtagung mit dem Thema befassen. Etwas öffentliche Diskussion und Aufklärung wäre noch besser.

Nur noch bis zum Mittwoch, 16. Juni, läuft hingegen die bayernweite Unterschriftenaktion zum Volksbegehren “Ja zur Wahlfreiheit zwischen G 9 und G 8 in Bayern” ( http://www.volksbegehren-g9.de ). Wer dieses Begehren unterstützt, das die Rückkehr zum G9-Schulsystem ebnen soll, muss mit Personalausweis ins Rathaus gehen. Hier müßten sich bayernweit 10% der Bevölkerung eintragen, damit die Volksabstimmung zu Stande kommt. Bisher ist die Beteiligung eher schleppend.