Wie unter dieser Überschrift nicht anders zu erwarten: Der Bericht aus dem Gemeinderat.
Wenn alles gut gehe, versprach der Bürgermeister, werde man zur Pause des Champions-League-Halbfinales zu Hause sein. Dass daraus nichts wurde, lag allein an der CSU, die in Abwesenheit ihres Fraktionsvorsitzenden und in Gestalt von GR Dr. Haslbeck erst einmal auf Zeit spielte und zur Märchenstunde ansetzte: Er (Dr. Haslbeck) sei in Starnberg gewesen (aha) und da ginge es im Rat ganz anders zu, berichtete der CSU-Oldie. Da säßen Professoren im Rat, da würde der Bürgermeister ganz anders hergenommen und man hätte die Beschlussvorschläge schon mal schriftlich vorab. Zumindest letzteres wolle man jetzt auch in Berg. – Das sei in Berg von der Verwaltung derzeit nicht zu schaffen, wandte der Bürgermeister ein, es sei denn, man würde alles um eine Sitzung verschieben, was den Bürgern nicht zuzumuten sei. Das sei ihr egal, erwiderte die CSU, und verlangte eine Abstimmung. – GR Brunnhuber (SPD) legte listig – kurz bevor der Streit zu eskalieren drohte – einen Vermittlungsvorschlag vor: Man solle doch erst mal bis zur nächsten Sitzung darüber nachdenken. Karl verhinderte dadurch, dass es gleich zu Beginn zu solch peinlichen CSU-Abstimmungen kam … die kamen später trotzdem.
Die QUH fragte noch – so wie es ihr besorgte Bürger aufgetragen hatten – nach den weiteren Plänen der Asphaltierung des Bachjägerwegs (zwischen Farchach und Manthal). Darüber habe zu gegebenen Zeit der Rat zu beschließen, ja, die Mittel stünden bereit, aber im Moment werde erst einmal die Straße vermessen. Wahrscheinlich wären die Bewohner von Harkirchen da anderer Meinung als die Farchacher, vermutete der Bürgermeister. – Da kommt was auf uns zu.
Dann das Großthema der Sitzung: Die Firma IK-T (Innovative Kommunikations-Technologien) legte ihren Bericht zur fehlenden Breitbanderschließung der Gemeindeteile im “Tal der digitalen Ahnungslosen” (u.a. Allmannshausen, Bachhausen, Höhenrain) vor.
Ein schöner, teuerer Traum: So sähe es aus, wenn man die ganze Gemeinde mit Breitbandkabeln versorgen würde …
Trotz der in Aussicht stehenden Zuschüsse von 100.000 € ist eine flächendeckende Breitbandversorgung der ganzen Gemeinde wohl nicht zu finanzieren. Alles müsste von Berg aus erschlossen werden. Ein Kabel Berg-Aufkirchen käme grob geschätzt auf ca. 39.000€. Von da nach Farchach käme man rechnerisch schon auf 109.000€. Von Aufkirchen bis nach Allmannshausen müßte man noch mal mit 158.000€ rechnen. Richtantennen (die die Signale über den See gezielt von Feldafing nach Allmannshausen funken würden) seien da punktuell billiger. Wer – so wie die QUH – angesichts des Tagesordnungspunktes auf einen schnelle Breitband-Lösung gehofft hatte (und drängte), sah sich enttäuscht: Erst einmal wurde die Firma, die das gründliche Gutachten erstellt hat, mit einer Ausschreibung beauftragt, wenn die erfolgt und ein Auftrag erteilt sei, könne es immer noch ein Jahr dauern, wurde uns erläutert. – Immerhin ist nach ständigen Bemühungen eine Lösung in Arbeit.
Dann wurde es fast peinlich: Es ging es zum wiederholten Mal um die Errichtung von Carports und einer Photovoltaikanlage auf dem Parkplatz des FSV Höhenrain. Die längst beschlossene Sache erschien erneut im Rat, weil eine völlige Asphaltierung des Parkplatzes zu teuer gekommen wäre. – Anlaß für die CSU mal ihr wahres Gesicht zu zeigen. Man wetterte gegen die Photovoltaik im Allgemeinen (ist halt kein Windrad auf der Maxhöhe) und hier im Besonderen, offenbarte ein verqueres Demokratieverständnis, indem man zu wiederholten Male versuchte, den demokratisch und mehrheitlich gefassten Beschluss zum Ausbau des Parkplatzes zu torpedieren. EUW, QUH, SPD & Grüne hielten dagegen und deshalb stand in der Abstimmung die CSU trotz vehementen Wortmeldungen recht einsam da: 14:4 wurde das Projekt “Photovoltaik in Höhenrain” gegen die Stimmen und das Polemisieren der CSU durchgewunken.
Nachdem GR Kaske schon bei TOP 4 das 0:1 der Bayern verkündet hatte, liefen dann die nicht endenden CSU-Wortmeldungen immer mehr ins Leere. GR Brunnhuber verlegte sich mehr und mehr auf “vorzeitges Zustimmen” zu den Beschlußvorlagen. Ihm und der Disziplin der anderen Gemeinderäte ist es zu verdanken, dass die – trotz CL-Halbfinale – fast komplett erschienenen Räte dann doch noch 2 Bayerntore zu Gesicht bekamen.
So traten wir – die Köpfe über den Zustand der CSU schüttelnd – hinaus und sahen froh die Bayern siegen.
Schade, Schade liebe QUH! Solche Vorschläge hätte ich eigentlich von Euch erwartet Ich als ehemaliger Quh-Wähler bin enttäuscht. Die Quh ist zur letzten Gemeinderatswahl angetreten etwas zu verändern. Eine vorbehaltlose Zustimmung durch unsere Gemeinderäte auf Vorlagen des Bürgermeisters oder der Verwaltung ist auch in dieser Legislaturperiode scheinbar Usus.
Bei der Quh zählt nur Kultur und Sport.
Darum bin ich stolz, dass es in der CSU ein paar Altvordere gibt, die auch mal etwas in unserem Gemeinderat in Frage stellen.
– Photovoltaik finde ich in der Gemeinde gut, aber nicht auf Carports auf dem Höhenrainer Sportgelände, wo ja erst einmal eine Infrastruktur geschaffen werden muss. Es hätte bestimmt andere Standorte gegeben.
– Vorlagen im Gemeinderat sollten sicherlich vorab den Gemeinderäten zur Verfügung stehen um sich notwendiges Hintergrundwissen zu verschaffen, dann braucht man auch nicht mehr vorbehaltlos Ja sagen und mancher GR wäre dann nicht überrumpelt,was sich z.B. in Beschlüssen beim Straßenbau im Zusammenhang mit Ersterschließung Etztalstraße widerspiegelt.
Den Kompromissvorschlag des Herrn Brunnhuber finde ich eher peinlich!
Ich finde es keineswegs peinlich, wenn ein Gemeinderat zum x-ten Male seine Bedenken gegen gewisse Beschlüsse der Ja-Sager Gemeinderäte äußert und dieser dann von Euch im Blog niedergemacht wird, weil man in obiger Gemeinderatssitzung unter Zeitdruck steht, um eventuell noch ein für uns Gemeinde-politisch absolut unwichtiges Fußballspiel zu sehen.
Da ich oft genug als Zaungast Gemeinderatssitzungen zugeschaut habe, ist mir heute der Kragen geplatzt:
Liebe Quh Gemeinderäte, kommt auf eure alten Werte zurück und reiht euch nicht unter den Ja-Sagern ein, Ihr hab eine politische Verpflichtung nicht nur in Sport und Kultur gegenüber euren Wählern! Zeigt es mit qualifizierter Opposition!
A.R. Berg
Lieber A.R., danke … … für deine Reaktion. Du hast Recht, es gab in letzter Zeit viel Zustimmung auch von der QUH zu Vorlagen der Verwaltung. Allerdings geschah dies nicht “vorbehaltlos”, sondern weil viele QUH-Standpunkte und Forderungen (z.B. die Breitbandversorgung, Ortsgestaltung) jenseits spektakulärer Wortmeldungen bereits in die Politik eingeflossen sind. Ja, Kultur und Sport zählen zu unseren politischen Schwerpunkten. In beiden Punkten haben wir in den gut 2 Jahren unseres politischen Wirkens Erstaunliches erreicht. Vor allem die örtliche Jugend wird davon profitieren.
Auch in punkto “Ortsmitten” sind wir weiter aktiv und derzeit wird auf unsere Initiative hin ein Tag der Berger Betriebe vorbereitet, um die örtliche Wirtschaft besser zu präsentieren.
Zu deinen Kritikpunkten im Einzelnen (und zu unserem 5. Schwerpunkt, der Energiewende):
– Es geht nicht nur darum Photovoltaik “gut zu finden”, sondern sie muß wirklich gebaut werden. Monatelang wurden dafür Standpunkte gesucht und untersucht. Jetzt wird endlich ein Projekt in Anspruch genommen und zugleich wird dadurch eine der Problemzonen der Gemeinde, der Ackerparkplatz des FSV Höhenrain saniert. Die Verwaltung und der Bürgermeister haben in dieser Sache äußerst umsichtig, schnell und professionell gehandelt. Das verdient Anerkennung und nicht grundlose Opposition. Also: Nein, es sind bisher – trotz Suche – keine geeigneteren Standpunkte gefunden worden. – Und ja: Peinlich finde ich, dass die CSU eine demokratisch längst gefällte Entscheidung immer wieder torpedieren will. Peinlich finde ich auch, dass diese Partei dauernd gegen Photovoltaik im Allgemeinen und auf kommunalen Grundstücken im Besonderen stimmt, dafür aber allgemein als lästig empfundene Windräder von Parteimitgliedern durch ihren Vorsitzenden verteidigt.
– Dass Gemeinderäten die Beschlussvorlagen vorab bekommen sollten, hat die QUH bereits vor über einem Jahr im Rat gefordert (es gab eine offizielle Anfrage von GR Grundmann). Die CSU wiederholt in dieser Sache also nur eine uralte Forderung der QUH. Allerdings gab es damals wie heute vernünftige Gründe der Verwaltung dieser Bitte nicht zu entsprechen. Man könne in der derzeitigen Lage im Amt dann die Anträge erst mit der Verzögerung einer Sitzung bearbeiten. Das könne nicht im Sinne der Bürger sein. Wir haben uns diesem vernünftigen Argument gebeugt. … Vernunft, Bürgernähe und Lernfähigkeit scheinen allerdings im Moment nicht Sache der CSU zu sein.
– Zum dritten Punkt habe ich schon etwas gesagt: die Bedenken gegen die Photovoltaik wurden von der CSU zum x-ten Mal vorgebracht, sie wurden zum x-ten Mal abgelehnt. Und: der Gemeinderat hat sich jede nötige Zeit genommen und jede lange Rede von CSU-Räten, die es nicht für nötig erachten, die Redeordnung samt Wortmeldung einzuhalten, geduldig angehört, wie es in einer Demokratie Sitte ist.
Zum letzten Punkt: Die “qualifizierte Opposition” ist durchaus weiter unser Ziel. Im Moment sieht es so allerdings so aus, als ob diese Opposition vor allem gegen das wenig qualifizierte Agieren von Teilen der CSU in unserer Gemeinde nötig sei.
Da muss ich nochmals antworten: Baut die QUH Feindbilder auf? Lieber Andreas Ammer, Vorsitzender der QUH
deine Antworten auf meinen Beitrag lösten bei mir ein gewisses Schmunzeln aus.
Ich habe derzeit den Eindruck, dass die Quh mehr und mehr ihre Ziele, die sie sich einstmals auf die Fahne geschrieben hat- “quer, unabhängig, heimatverbunden”-, verlässt.
Wie gesagt ich habe im vergangen Jahr einige Gemeinderatssitungen verfolgt, und ich konnte bei den QUH-Räten weder die Leitlinie quer, noch unabhängig feststellen.
Ihr habt, wie selbst gesagt die Schwerpunkte Kultur und Sport. In beiden Segmenten hat sich etwas in den vergangenen 2 Jahren getan. Aber schaut Ihr auch über den Tellerrand?
Ich glaube nicht!
So zum Beispiel: In einer Gemeinderatssitzung vom Oktober 09, wurde im Zusammenhang mit dem Straßenbau in der Etztalstraße bekannt, dass rund 40 Prozent der gemeindlichen Straßen angeblich noch “nicht ersterstellt” seien. Wen es trifft – das so genannte „Gottesurteil“-, konnte bis heute von der Verwaltung trotz Beauftragung durch den Gemeinderat, noch nicht geklärt werden.
Ein Thema, was uns Gemeindebewohner bewegt und eventuell auch sehr viel kostet. Seid Ihr drangeblieben?
Wen es trifft, der wird bestimmt keine Partei wählen, die sich hier nicht engagiert und genau hinterfragt
Das die Photovoltaik jetzt in unserer Gemeinde gebaut werden muss, damit gehe ich mit Dir konform, allerdings nicht in einem Außenbereich Höhenrain, wo jetzt Carports an der Sportanlage entstehen, die keiner braucht.
Hier hat die Verwaltung, die ja laut Herrn Brunnhuber vollkommen überlastet ist, meiner Ansicht nach euch etwas vorgegaukelt. Es gäbe hätte sicherlich bessere Standorte gegeben.
Auch eurer Meinung zum Ortsbild von Berg finde ich sehr bedenklich, man braucht sich nur das tolle Entree in Berg Nord anschauen. (Guantánamo mit Gefängnisgarten und dem dazugehörigen „Verwaltungsgebäude“ Betreutes Wohnen“). Später werden alle, die an diesem Beschluss beteiligt waren sagen: „ So wollten wir dies eigentlich nicht haben!“
Der Vorstoß – egal ob er jetzt von Euch oder der CSU kam- , Gemeinderatsvorlagen den Ratsmitgliedern im Vorfeld zukommen zu lassen, halte ich zwingend notwendig, um nicht zum Ja-Sager zu werden und später feststellen zu müssen, „das habe ich so ja gar nicht gewusst“.
Es geht um Diskussions- und Streitkultur. Die so genannten vernünftigen Gründe der Verwaltung, dass die Vorlagen nicht im Vorfeld den Gemeinderatsmitgliedern zur Verfügung stehen, die hätte ich gerne gewusst!
Zu guter Letzt habe ich den Eindruck, die QUH baut sich derzeit ein neues Feindbild in Form der CSU Fraktion auf. Warum ? In jedem Blog -Artikel wird auf die CSU geschossen.
Ich glaube lieber Andreas Ammer, dass Du als Journalist mit deinem Kommentar im Quh-Blog über die Aufnahme „des allseits geliebten Herrn Genz“ in die Berger CSU etwas überzogen hast- stell Dir nur einmal vor, er wäre bei der Quh eingetreten-, und jetzt deinen Frust über das anhängige Gerichtsverfahren mit ständigen Seitenhieben auf die CSU Fraktion im Blog loswerden willst. An dieser Stelle sei bemerkt, ich bin kein CSU-Mitglied, sondern noch QUH-Mitglied
Leider ist der Fall Genz in der QUH zu einem Schwerpunktthema geworden, was euer gesamtes politisches Tagesgeschäft in Mitleidenschaft zieht.
Konzentriert euch auf das Wesentliche, hört euch Probleme von Mitbürgern an, bildet keine einseitigen Seilschaften, wie ihr es euren politischen Gegnern vorwerft, sondern betreibt eine offene und hinterfragende Politik, so wie es in den Leitsätzen der Quh steht.
Passt auf, dass ihr nicht zur reinen „Blog-Partei“ degradiert werdet, sonder bleibt euren anfänglichen Zielen treu.
Der kritische Mitbürger A.R.
Perpetuum Mobile Was die Photovoltaik-Anlage in Höhenrain betrifft, habe ich noch einen konstruktiven Vorschlag, den die QUH im Gemeinderat einbringen kann:
Oberhalb der Solarpanels sollte eine ebenso große Lichtbogenlampenanlage installiert und bei Bewölkung und nachts mit normalem Netzstrom betrieben werden. Aufgrund des “Erneuerbare-Energien-Gesetzes” (EEG) ist die Einspeisevergütung für den dann 24 Stunden pro Tag erzeugten Solarstrom ungleich höher, als für den bezogenen Strom bezahlt werden muß. Und das, obwohl die gigantischen Subventionen für die Photovoltaik auf den Bezugspreis umgelegt werden und von uns allen bezahlt werden müssen. Unbestreitbare Tatsache ist: Bereits nach wenigen Jahren hat sich die Lichtbogenlampenanlage amortisiert, und das Höhenrainer Solardach wird eine richtige Gelddruckmaschine. Schließlich ist die Einspeisevergütung für 20 Jahre garantiert.
Viele Grüße,
Michael Stock
Lieber Andy Ramstetter, quer und heimatverbunden bitte ich Dich, nicht zu verwechseln mit einseitiger Lobbyisten oder Klientel-Politik. Gerade auch deswegen ist die QUH unabhängig geblieben, indem Sie sich von einseitigen Interessegruppen, so wie der Deinen, unabhängig macht. Ob es in der Etztalstrasse eine Ersterschließung ist, entscheiden höhere Verwaltungsgremien außerhalb des Einflusses der QUH und der lokalen Parteien. Wenn es eine Ersterschliessung ist, und hier geht die Verwaltung bei der Beurteilung mit der nötigen, wenn auch zeitaufwändigen Sorgfalt vor, greift zwingend das entsprechende Gebührenrecht und das ist keine politische Entscheidung. Es tut mir Leid, Du wirst mit Deinem Eckgrundstück deshalb allenfalls eine Härteklausel bzw. einen Stundungsmöglichkeit in Anspruch nehmen können. Das hatte ich Dir bereits mehrfach versucht, mündlich zu erläutern, offenbar ohne Erfolg.
Die anderen von Dir als Kritik an der QUH-Politik aufgeführten Dinge betrachte ich, mit Verlaub, als Ablenkungsmanöver, weil Sie Dir im Grunde genommen egal sind. Aber ich will Sie dennoch beantworten.
Nein, hinsichtlich der Photovoltaik Anlage hat es bis dato keine anderen bzw. besseren Standorte gegeben. Dass musst Du schon den Profis überlassen, dies zu beurteilen. Selbst der Ex-Chef der örtlichen CSU, mein geschätzter Nachbar im GR, hat mir heute versichert, dass er diese Anlage persönlich voll inhaltlich unterstützt. Was der Rest der CSU Fraktion im GR dort veranstaltet, entzieht sich meiner Kenntnis.
Spielt Dein Jüngster schon Fußball? Der neue Sportplatz ist für den MTV eine Erlösung für die bisher stark eingeengte Trainingsaktivität der Fußballer. Außerdem sieht man nach wie vor auch deutlich den Kirchturm von Aufkirchen, die Bepflanzung mit Bäumen und Sträuchern steht in den Startlöchern. Du kannst dort übrigens auch einen Baum spenden. By the way… der Freinacht-Scherzkeks hat mit seinem Guantánamo-Banner den Bart noch länger wachsen lassen. Die Jugend findet das stark ätzend.
Ja Gott, Genz, ein leidiges Thema, das angesichts des andauernden QUH-Beschusses seitens des (noch) CSU Vorsitzenden und Genz Advokaten nicht weg-gebloggt werden kann. Das wirst Du deshalb auch künftig ertragen müssen.
Der Melker Jokl Kaske
Oh je Oh je Liebe Streiter für das Wahre und Gute,
ich fühle mich in die 70er zurückversetzt; Seinerzeit haben die Linken gegen die Linken gegen die Linken eingeteufelt. Alle haben eigentlich an einem Strang gezogen und sich trotzdem so an ihren Unterschieden festgebissen, dass es nicht mehr feierlich war. Erlösung haben erst die fröhlichen Alternativen geschaffen.
Bei uns ist alles etwas kleiner, gemütlicher und auch nicht so weltbewegend; bitte laßt es uns dabei belassen.
Dieser Kreisel geht mir auf den Keks, das Sportgelände finde ich optisch wenig ansprechend, den Etztal-Ausbau eine Zumutung und die Photovoltaik in Höhenrain einen Schritt in die richtige Richtung.
Aber sollten wir deswegen Namen aufdecken, Mitstreiter als Oldies bezeichnen etc., die CSU angreifen, hartes Geschütz auffahren ?
Mir sind alle lieb, denen die Gemeinde am Herzen liegt und die viel Herzblut darauf verwenden. Laßt uns nicht unsere Energie in sogenannten “black and blue” Diskussionen verschwenden.
Schade, dass es keine öffentliche Mai-Feier mit der Gelegenheit zum zu-prosten gegeben hat (im kleinen Kreis gab es dazu vortrefflich Gelegenheit).
Uwe
Uwe … … wir danken Dir.