Die Tagesordnung der Sitzung vor der Rathaussondersitzung war zum Großteil mit Bausachen bestückt. Zuerst kam jedoch “Berg summt” zur Sprache.
Summt Berg?
Der Bürgermeister gab zunächst bekannt, es seien gemeinsam mit dem Bauhof Flächen ausgewählt worden, die erst nach dem 15. Juli gemäht werden sollte – zum Beispiel beim Stauwehr am Lüßbach, beim Kiem-Pauli-Weg oder der Grünstreifen zwischen Querungshilfe und MTV-Parkplatz. Ob denn auch gesät werde, wollte GR Kalinke (QUH) wissen – die Frage beantwortete Bürgermeister Monn mit nein. Dann sei aber eine Blumenwiese reines Wunschdenken, gab Kalinke zu bedenken. Eine Blumenwiese entstehe dadurch nicht von selbst.
Wie berichtet wurden auch die von Amtshandlungen angepasst. Wenn Sie zum Beispiel als Gemeindebürger eine Zufahrtsberechtigung für die Assenbucher Straße möchten, kostet Sie das 10 €/Jahr. Der Punkt “Veranlassung der Beseitigung von Missständen” wurde zur Erheiterung einiger Ratsmitglieder ersatzlos gestrichen. Wenn Sie Ihre Nachbarn bei einem Baugenehmigungsverfahren nicht selbst beteiligen, sondern die Gemeinde das für Sie durchführt, kostet das in Zukunft 25 € je Nachbar statt bisher 10 €.
Für die Bebauungspläne “Etztal” und “Naturdenkmal Gletscherschliff” gab es einen Satzungsbeschluss.
Das neue Datenschutzrecht hat auch für Berg Folgen: Das Kommunale Dienstleistungszentrum in Bad Tölz hat einen Rahmenvertrag mit der Firma Secure Consulting geschlossen. Mitgliedskommunen können diese Firma nun ohne Ausschreibung beauftragen. Diese Firma wird – rückwirkend ab 10.5. die offizielle Datenschutzbeauftragte der Gemeinde sein und auch für die IT-Sicherheit sorgen.
GR Sokolowski bat um eine Auskunft bezüglich des Gerüchts, der Erdhügel am Kirchengrundstück sei kontaminiert. Bürgermeister Monn verneinte ganz klar. Es sei Bauschutt bei den Aufräumungsarbeiten gefunden worden, er sei aber eindeutig nicht kontaminiert. Es sei Sache des Landratsamts, den Hügel abzutragen, aber “ich bin es leid, ständig nachzufragen.” Dadurch geriet die sonst übliche Frage nach der Mülltonneneinhausung in Aufkirchen ganz in Vergessenheit …
Der Kieshaufen war durch Heizöl verunreinigt. Das kommt vom betanken der Heizanlagen. Aber mitlerweile ist er bestimmt sauber, da die Plane schon seit dem Winter in Fetzen umherfliegt!
Am beispiel Mülldeponie Höhenrain ( Attenhauserstrasse) sieht man das Behörden und Ämter scheinbar nicht an Entsorgungsforschriften gebunden sind!
Auch die Oberflächenentwässerung in ein öffentliches Gewässer ist fraglich.