Neues aus dem Gemeinderat – die 2. Sitzung

Der dramatische Auftritt zu Beginn

Den größten Auftritt in der Sitzung hatte gleich am Anfang unser neuer Lieblings CSU-ler Peter “Sie-haben-meine-Frage-nicht-beantwortet” Haslbeck. Dr. Haslbeck möchte nicht unbedingt wieder im neuen Rat vertreten sein und hat sich nur mit viel Überredung auf Platz 14 der CSU-Liste nominieren lassen. Als er am Beginn der Sitzung feststellte, dass wieder einmal eine seiner Fragen von der Verwaltung nicht beantwortet worden war (es ging um die neuen Häuser am Oskar Maria Graf Platz, die (leider) durchaus den Bauvorgaben entsprechen), setzte er zu einem kleinen Schluss-Monolog an, der in erschütternder Klarheit das Gefühl vieler Gemeinderatskollegen am Ende der Legislaturperiode auf den Punkt bringt. “Nach sechs Jahren im Gemeinderat“, so setzte Peter Halsbeck an, “stellt man sich angesichts solcher Entwicklungen ja schon einmal die Frage “Was habe ich gekonnt?” – Und ich muß leider sagen: “Nichts!“” – Wenn man nicht QUH wählen müsste, dann könnte man diesen Mann nach vorne häufeln!

Gegen Windmühlen kämpfen

Nichts neues konnte dem Gremium über die Windkraftanlagen in den Wadlhauser Gräben entlockt werden. Der Gemeinderat wird am 18.2. in einer nicht-öffentlichen Sondersitzung über das Thema beraten. Der Bürgermeister bestätigte GR Ammer (QUH-Listenplatz #3), dass ihn die Entwicklung derzeit „wenig zuversichtlich“ stimmt. GR Hlavaty (CSU) wies gegen die Parteiraison darauf hin, dass Ministerin Aigner durchaus nicht der Gesetzgeber sei.

Ansonsten gab es eher Vermischtes

Die Telefonzelle in Allmannshausen wird abgebaut, eine Brücke über den Lüßbach gesperrt und die Wahlplakate im Außenbereich müssen auf Geheiß des Landratsamtes wieder abgebaut werden (gut, wer – so wie die QUH – erst keine aufgestellt hat und stattdessen eine mobile Zeitung betreibt).

Dramatisches verkündete dann der Gemeindekämmerer:

Fast 1 Million Euro sind verschwunden!

Grund sind fehlende Zahlungseingänge. so befinden sich nur 6,6 statt der erwarteten 7,5 Millionen Euro in der Gemeindekasse. Der schuldenfreie Haushalt sei davon (noch!) nicht betroffen, da man im Haushalt für das Ende des Jahres einen Überschuß von 1,6 Millionen errechnet hatte … der wird jetzt entsprechend schwinden.

Die gute Nachricht: Es sind Krippenplätze für alle vorhanden!

Am 1.3. werde zudem die neue Kinderkrippe in Biberkor fertig. Auf Nachfrage von GR Link (QUH-Listenplatz #1) bestätigte der Bürgermeister, dass damit der Bedarf in Berg für dieses Jahr gedeckt sei. Jedes Kind könne einen Krippenplatz bekommen. Die Anmeldungen waren bereits. Ende April verschicken die einzelnen KiTas hoffentlich die entsprechenden Zusagen.

Und nur ein einziger magerer Bebauungsplan

Die Berger Firma Yoku, erst ein erfolgreicher ehemaliger Computerteile– dann ein Solarzellenhändler (“Bevor die Bundesregierung die Sparte in 5 Wochen abgewickelt hat“, wie der Geschäftsführer erläuterte), vertreibt jetzt exklusive Bioweine. Deshalb habe sich der Platzbedarf auf dem Firmengelände in der ehemaligen Kiesgrube in Berg verändert und verringert. Überraschung: Man wollte deshalb sein Baurecht verkleinert haben. Das hatte man im Rat auch noch nicht erlebt.


Die Firma Vinaturel in Berg dürfte das große gelbe, will aber nur das kleine graue Gebäude bauen

Noch mehr Neuigkeiten ab morgen, Donnerstag mittag, in DAS BERGER BLATT, 3. Ausgabe.


So sieht es unser Listenplatz #14 Volker Cornelius

Kommentieren (3)

  1. Bergkamo
    29. Januar 2014 um 12:56

    Gemeinderat Dr.Haslbeck Grüß Gott Peter,
    meine Prophezeiung:
    DU wirst vom CSU-Listenplatz 14 soweit nach vorne gewählt, sodass deine Fragen im zukünftigen Gremium doch noch beantwortet werden müssen.
    Für Berg wird ein durchsetzungs- und kritikfähiger Gemeinderat gefordert –
    auf kopfnickende Gemeinde(bei)räte kann ich persönlich verzichten.

  2. QUH-Gast
    30. Januar 2014 um 12:19

    What comes next? Yoku vertreibt Computer — Solar — Weine?! Scheint ja eine tolle Fachfirma zu sein. Und als nächstes dann Joghurt?

  3. MBE
    31. Januar 2014 um 11:58

    Der Gesetzgeber handelt Herr Hlavaty! wie brisant und katastrophal die Auswirkungen des EEG und des Windkraftwahns sind und dass das von der Politik langsam verstanden wurde, wird dadurch deutlich, dass die politischen Prozesse extrem schnell voran getrieben werden und Fristen hart definiert werden.

    Nur diejenigen, die immer noch von der Windkraftlobby gebrainwashed oder direkt finanziell profitieren, schreien noch auf, um das Unvermeidliche zu verhindern.
    Aber wie mehrfach betont, können ökonomische und physikalische Fakten nicht auf Dauer durch Propaganda ersetzt werden.
    Ja es gibt viele Profiteuere, die jetzt Amok laufen. Aber ansonsten läuft das Volk Amok und das wird wesentlich unangenehmer für die Politiker.

    Nun hat sich Ministerpräsident Horst Seehofer (CSU) im Kampf um die Windkraft in Bayern durchgesetzt: Bis 9.April wird die Bundesregierung den Entwurf für ein Gesetz präsentieren, durch das die Länder die Abstände zwischen Windrädern und Wohnsiedlungen künftig selbst regeln können.

    http://www.sueddeutsche.de/D5x38w/1798611/Seehofer-setzt-sich-bei-Windkraft-im-Bund-durch.html