Nachdem die Windkraftanlagen gebaut sind, bleibt der geplante Rathausneubau in Berg das nächste große politische Thema in Berg. Für den 12. Januar 2016 war sogar eine Sondersitzung des Gemeinderates zu diesem Thema einberufen.
Rathaus hin? Rathaus her? Aber Rathaus hierher? – Nein, sagte die QUH!
Und so beginnt das Jahr 2016 politisch so wie das Jahr 2014: Die Sondersitzung “Rathausneubau” ist wegen “organisatorischen” Problemen abgesagt worden. … Diesmal immerhin mit freundlicher Mail an die Gemeinderäte.
Wir erinnern uns: Genau vor 2 Jahren, im Januar 2014 sollte schon einmal die erste politische Aktion des Jahres eine Sondersitzung zum Thema Rathausneubau sein: Damals aber regte sich nicht nur von Seiten der QUH Widerstand gegen einen Neubau neben der alten Schule in Aufkirchen. Der Bürgermeister sagte daraufhin die geplante Sondersitzung des Gemeinderates ab. Die Gemeinderäte erfuhren es damals aus der Presse.
Im Februar 2014 sprach sich dann eine Gemeinderatsmehrheit in einem offenen Brief gegen die damals vorliegenden Rathausplanungen und gegen einen Neubau aus.
Obwohl dieser Brief der Gemeinderatsmehrheit vom Februar 2014 bis heute die einzige offizielle Meinungsäußerung ist (einen offiziellen Beschluß oder auch nur eine öffentliche Diskussion zu dem Thema gab es bis heute nicht) wurden für dieses Jahr eine 6-stellige Summe für Rathausplanungen in den Haushalt eingestellt. Lediglich informell wurde der Bürgermeister beauftragt, weiter Verhandlungen um das “Kirchengrundstück” am Ortseingang zu führen, das mittlerweile allerdings mindestens weit bis ins nächste Jahr (2017) für die Flüchtlingsunterkünften verpachtet ist.
Die lange, bisher völlig ergebnislose Debatte über einen Rathausneubau finden sie hier bei der QUH rechts unter dem Stichwort “Rathausneubau” gesammelt oder hier: http://quh.twoday.net/topics/Rathausneubau
Der Brief der Gemeinderäte von 2014 ist unterzeichnet von Andreas Hlavaty für die CSU-Fraktion, von Elke Link für die QUH-Fraktion (Dr. Andreas Ammer, Elke Grundmann, Dr. Joachim Kaske), von Wolfgang Adldinger (Grüne) sowie von den damaligen SPD-Räten Karl Brunnhuber, Werner Streitberger, Anton Galloth. Später unterschrieben die Erklärung noch Anke Sokolowski und Robert Schmid.
Erklärung des Gemeinderates von 2014 gegen einen Rathausneubau in Aufkirchen
Das verstehe ich nicht. “Obwohl dieser Brief der Gemeinderatsmehrheit vom Februar 2014 bis heute die einzige offizielle Meinungsäußerung ist (einen offiziellen Beschluß oder auch nur eine öffentliche Diskussion zu dem Thema gab es bis heute nicht) wurden für dieses Jahr eine 6-stellige Summe für Rathausplanungen in den Haushalt eingestellt.”
Warum habt ihr liebe QUH den Haushalt dann so beschlossen? Ansonsten teile ich Eure Meinung, dass zunächst verglichen und diskutiert werden sollte.
BG Berg « L’État, c’est moi! »