Um nichts anders als das liebe Geld ging es in der heutigen Sondersitzung, in der der Berger Gemeinderat den Haushalt 2018 vorbesprach und Entscheidungen über beantragte Investitionen fällte. Zum ersten Mal in der Sitzung dabei: der neue Geschäftsleitende Beamte Erik Fiedler, der nach seiner Vorstellung mit Applaus begrüßt wurde.
Kassengespräche
Vorab: Das Ergebnis des laufenden Jahres 2017 kann noch nicht feststehen. Laut Plan war ein Minus von ca. 1 Mio. € zu erwarten, vor einigen Wochen stand ein Plus von 2,5 Mio. im Raum. Am Ende wird die Gemeinde Berg dazwischenliegen, sicherlich im positiven Bereich. Der Plan für 2018 sieht ein Minus von ca. 460.000 vor. Und so wurde im Rat auch gleich diskutiert, wie sinnvoll eine derartig konservative Planung ist. Zum einen ist es “besser so als umgekehrt” (GR Reiser, BG), zum anderen nimmt es den Spielraum für neue Überlegungen und großzügigere Investitionen (GR Hlavaty, CSU).
Kämmerin Dorothea Klempnow fasste die vorläufigen Ergebnisse von 2017 zusammen und erläuterte die einzelnen Posten des Haushaltsplans 2018 im Ergebnishaushalt mit Erträgen und Aufwendungen und dem Finanzhaushalt mit Einzahlungen und Auszahlungen. Einige Anträge wurden direkt in den Entwurf eingearbeitet und sollten gemeinsam zur Abstimmung kommen. Bei den Anträgen der Fraktionen geht es meistens um die Unterstützung von bestimmten Projekten, Vereinen, Vorhaben. Bereits eingearbeitet sind meistens Investitionen im Hoch- und Tiefbaubereich, Ausstattungen von Betriebshof, Feuerwehren, Schule, Kindergärten, Wasserversorgung etc.
Bevor aber die einzelnen Posten zur Sprache kamen, sprang GR Hlavaty mit einer vorgezogenen Abstimmung für die Vereine in der Gemeinde Berg in die Bresche. Er hatte die Idee, statt der von manchen Vereinen jedes Jahr vorab beantragten Zuschüsse einen Gesamtbetrag von 100.000 € zur Verfügung zu stellen, der in den Haushalt eingestellt wird, nicht zwingend abgerufen werden muss und während des Jahres von den Vereinen beantragt werden kann – nach bestimmten Richtlinien. Hlavaty hatte sich ein Muster solcher Richtlinien aus Pöcking besorgt. Bgm Monn befürchtete ein Hauen und Stechen zwischen den Vereinen, GR Link (QUH) wies darauf hin, dass ein solcher Topf aber die Flexibilität der Vereine erhöhe, GR Streitberger (SPD) wollte auch Vereine teilhaben lassen, die sonst nie etwas beantragen, GR Reiser (BG) wollte mehr über die Richtlinien wissen. Der Antrag gelangte vorab zur Abstimmung und wurde mit 9:6 Stimmen – die QUH stimmte geschlossen für den Antrag der CSU – abgelehnt. Der Kompromissvorschlag lautete, die Richtlinien und den Vorschlag für 2019 zu prüfen und 2018 zu verfahren wie bisher.
Um es kurz zu fassen – eingearbeitet wurden folgende Anträge, die einstimmig genehmigt wurden:
- QUH: Planung und Neugestaltung Seezugang neben Hotel Schloss Berg (2018: 80T, 2019: 120T)
- QUH: Erhöhung Zuschuss Jugend und Kultur (6T)
- QUH: Veranstaltung “Berger Betriebe laden ein 2018” (5T)
- TC Berg: Förderung Kinder- und Jugend-Intensivtraining (3T)
- FSV Höhenrain: Investiver Zuschuss für den Kauf eines gebrauchten Traktors in 2017 (12,9T)
Die folgenden Anträge wurden einzeln abgestimmt:
- Grüne – Aufstellung von Ladestationen für E-Fahrzeuge und -Räder: mit 15:1 abgelehnt, da der Landkreis bereits ein Konzept erarbeitet
- CSU – Anschaffung eines Gemeindebusses zur Anmietung von Dritten: 15T wurden zur Anschaffung eingestellt, gleichzeitig wird die Verwaltung beauftragt, Angebote für ein werbefinanziertes Fahrzeug einzuholen
- TC Berg – Antrag auf Zuschuss für Tilgung eines Darlehens in Höhe von 30T €. Eingestellt wird ein möglicher Zuschuss von 10T, der Gemeinderat möchte sich aber gerne ein Bild von der Finanzlage des Vereins machen.
- FSV Höhenrain – Sanierungsmaßnahmen und laufende Kosten: Für Investitionen wurden noch einmal 8T genehmigt (Wegebau und Drainagen), laufende Kosten werden nicht übernommen.
- MTV Berg – Erhöhung des Zauns an der Nordseite von Berg Nord: Im Rahmen des Antrags wurde ein investiver Zuschuss von 18T gewährt, sollten dringendere Maßnahmen erforderlich sein, ließe sich der Zuschuss auf Verwaltungsebene auch umwidmen.
Eingearbeitet waren ohne Antrag unter vielen anderen Posten: EDV Ausstattung, 100T für den Rathausneubau, Grunderwerb 1.116T (ohne dass dies schon eine Standortentscheidung bedeuten würde!), Multifunktionsfahrzeug für den Betriebshof (180T), diverse Ausstattungen für Feuerwehren, Schule, Zuschuss für Friedhofsgehwege, Sanierung von Hochbehältern und Wasserleitungen, Brückenneubau Kempfenhauser Straße, energetische Sanierung des gemeindeeigenen Gebäudes am Jägersberg (Müller’s auf der Lüften).
Zu diskutieren wird noch ein Betrag sein, der für 2019 eingestellt wurde und wegen des Anfangsbuchstabens gleich in der ersten Zeile auftauchte: eine Amtskette für den Bürgermeister – die Bgm Monn nicht für sich beanspruchen möchte, aber gerne an seine/n NachfolgerIn weitergeben würde. Eine Anschaffung – mit der Darstellung der Wahrzeichen aller Ortszeile – von möglicherweise 16T €, die möglichst über Spenden finanziert werden soll.
Der Haushalt wird dann zur Abstimmung am 12.12. vorgelegt. Zuvor findet noch eine Gemeinderatssitzung am 28.11. statt.