Zeit für Konsequenzen

danke für Ihren Kommentar im heutigen Merkur über das unwürdige Chaos in der Berger CSU. Sehr richtig schreiben Sie, dass der Zustand dringend einer innerparteilichen Klärung bedarf. Weshalb diese seit Monaten nicht geschieht, ist ein Rätsel.

Allerdings spielen Sie in Ihrem Kommentar die Drastik der Lage, in der sich die Gemeinde befindet, sehr herunter. Auf Grund der anwaltlichen Aktivitäten des örtlichen CSU-Vorsitzenden, droht schließlich das politische Leben der Gemeinde zu erstarren. Politische und soziale Institutionen in Berg sehen sich inzwischen aus unterschiedlichsten Gründen mit langwierigen Prozessen konfrontiert oder bedroht.
Wenn
…der Bürgermeister mit einer Dienstaufsichtsbeschwerde,
…eine konkurrierende Partei wiederholt mit ruinösen Klageandrohungen,
…erfahrene Journalisten mit Unterlassungsforderungen,
…selbst ein Parteigenosse mit Unterlassungsforderungen,
…der Fußballverein (MTV Berg) mit diversen finanziell ruinösen Klagen,
…ein juristischer Staatsbeamter des Landratsamtes, der seine Pflicht tut,
…ein Ex-Vizepräsidenten des Landtages mit persönlichen Anzeigen
…und ich als QUH-Vorsitzender mit Anzeigen und Unterlassungsklagen sowie einer Schadensersatzklage in 5-stelliger Höhe überzogen werden, dann ist das mehr als ein “Scharmützel”, mehr als ein “Sommertheater” (schließlich ziehen sich einige Prozesse schon gut 10 Monate dahin). Dies ist der Versuch, eine ganze Gemeinde, ihre demokratischen und sozialen Institutionen mundtot und funktionsunfähig zu machen.

Mit der örtlichen CSU ist dies – wie Ihr Kommentar nahelegt – bereits fast gelungen. Wie anders ist zu erklären, dass eine Partei monatelang nicht reagiert, wenn ihre GR-Fraktion, sämtliche stellvertretenden Ortsvorsitzenden und die Honoratioren öffentlich den Rücktritt ihres Vorsitzenden fordern, ihm Missbrauch seines Amtes vorwerfen (“Nahm doch der überwiegende Teil seines Rechenschaftsberichtes Ausführungen zu seiner anwaltlichen Tätigkeit in der Causa Genz ein”, heißt es in der Presseerklärung der CSU von Juni) und …. NICHTS geschieht.

Verwehren muss ich mich in diesem Zusammenhang allerdings vehement gegen die Bezeichnung der QUH als “kunterbunte Spaß-Gruppierung”. Die Gemeinderatsarbeit der QUH ist – ich denke auch bei politischen Mitbewerbern – inzwischen als äußerst kompetent und ernsthaft geachtet. Ich persönlich muss – was beileibe kein “Spaß” ist – wegen meiner politischen Meinungsäußerungen mit hohem finanziellen Risiko verbundene Prozesse durchstehen, in denen mir keine große Partei zur Seite steht, sondern nur ein paar engagierte Bürger, die sich zur QUH zusammengeschlossen haben. Die QÜHE sind mit großer Freunde, auch mit Ideen, mit Liebe zur Gemeinde und viel ehrenamtlichem Engagement am Werk. Ich glaube fast, ich darf behaupten, dass das, was die QUH ehrenamtlich an politischer und kultureller Arbeit – bis hin zum QUH-Blog – alltäglich in der Gemeinde leistet, seinesgleichen sucht.

Unsere fleißig und ernsthaft arbeitende, demokratisch legitimierte Gruppierung, die auch in Ihrer Zeitung gerne und viel zitiert wird, als “Spaß-Gruppierung” herabzuwürdigen, ist eine Missachtung dieses demokratischen Engagements, die das Niveau Ihrer sonst so guten lokalpolitischen Berichterstattung deutlich unterschreitet.