Neues aus dem Gemeinderat: die Sitzung vom 4.10.22

Hausnummern konnten in der heutigen Gemeinderatssitzung ziemlich konkret genannt werden: Die Berger Klimaschutzmanagerin Sebastiana Henkelmann stellte vor, wie sich PV-Anlagen auf kommunalen Gebäude in der Gemeinde rechnen würden. Und Kämmerer Florian Bendele gab bekannt, dass Hausnummern zukünftig zwar weiterhin von der Gemeinde vergeben, nicht aber die Schilder dazu verkauft würden.

Das ist mal ne Hausnummer!

Zu Beginn der Sitzung gaben Bürgermeister Rupert Steigenberger und Geschäftsleiter Erik Fiedler bekannt, dass im Integrationskurs für ukrainische Geflüchtete die fehlende Kinderbetreuung ein Thema war. Gemeinsam mit der katholischen Kirche konnte nun Abhilfe geschaffen werden – (Achtung – Korrektur) im betreuten Mittagstisch neben dem Katholischen Kindergarten in Aufkirchen kann die  Gruppe für neun Wochen untergebracht werden. Die Kinder werden von einer ukrainischen Kinderpflegerin betreut.

GR Kalinke fragte nach der Reparatur von Straßenschäden am Oberen Lüßbach nach einem durch einen Sturm umgestürzten Baum. Bgm. Steigenberger bat um Geduld, da der Baum nicht gemeindeeigen war – das müsse erst geklärt werden. GR Kalinke gab zu bedenken, dass der Winter vor der Tür stehe und ein ganzes Wohnviertel über die Straße erschlossen werde.

GR Schuster fragte, wann die Hagelschäden an der Fassade des Feuerwehrhauses in Höhenrain endlich beseitigt würden. Durch eindringendes Wasser drohten bald Frostschäden. Bgm. Steigenberger war in der Sache nicht up to date, aber 3. Bgm. Link konnte spontan einspringen, da sie gerade erst nachgefragt hatte: Der Schaden wurde der Versicherung gemeldet und auch übernommen. Die Verwaltung hakt nach – denn repariert wurde noch nichts.

Termine: Am 5. November, dem Tag des Schreiners, wird am Mörlbacher Weg eine Baumpflanzaktion stattfinden. Die Schreinerei Pfisterer hatte ja den Energiepreis bekommen und will für das Preisgeld Bäume pflanzen – eine Gemeinschaftsaktion mit der Gemeinde und der Bürgerbeteiligung. GR Brandl fragte, wer eigentlich für die Pflege der Bäume zuständig sei. Bgm. Steigenberger hofft auf anhaltende Begeisterung, sodass nicht alles auf die Gemeinde zurückfällt.

TOP 3-7: Über fünf Bauanträge im Bereich des B-Plans Kreuzweg wurde gesammelt informiert – ein größeres Grundstück wurde 2022 in fünf Teile geteilt. Bei allen fünf Bauvorhaben ist die Niederschlagswasserbeseitigung nicht gesichert – sie liegen zwar im Innenbereich, aber die Beseitigung ist nicht nachgewiesen. Bei zwei Gebäuden ist kein Geh- und Fahrtrecht eingetragen, damit ist auch kein Leitungsrecht gesichert. Zwei der Gebäude fügen sich zudem nicht in die Umgebung ein. Daher soll das gemeindliche Einvernehmen für alle Anträge nicht erteilt werden. Nach einer Diskussion über die städtebauliche Problematik, die Erschließung und die Überlastung speziell dieses Bereichs wurden alle fünf Anträge einstimmig abgelehnt.

Nun aber endlich zu den Hausnummern: Hausnummernschilder müssen ab jetzt von den Hauseigentümern privat besorgt werden – die Gemeinde ist ab nächstem Jahr umsatzsteuerpflichtig und wird keine Schilder mehr beschaffen, da es sich um eine unternehmerische Leistung handelt. Die Gemeinde möchte aber generell Hausnummernschilder beibehalten und die Hausnummern zuteilen. Daher steht in der Satzung, wie die Schilder auszusehen haben. GR Streitberger: “Wo gibt es denn dann die Schilder?” Kämmerer Bendele: “Sie können gerne ein Unternehmen aufmachen – sonst: Googlen!”  Gegen eine Stimme wurde die Satzung verabschiedet.

Sebastiana Henkelmann,  Klimaschutzmanagerin der Gemeinde, präsentierte eine detaillierte Prüfung der Dachflächen kommunaler Liegenschaften auf Eignung zur Errichtung von PV-Anlagen. Nach elf Jahren hat sich das FFW-Haus in Allmannhausen bereits amortisiert. Weitere geeignete Gebäude ließen sich nach bestimmten Kriterien herausfiltern (z.B. Denkmalschutz, Einstrahlungswinkel), bei den anderen wurden jeweils Leistung/Ertrag, Kosten und Amortisationszeit ermittelt. Gegen eine Stimme wurde die Umsetzung durch die Gemeinde beschlossen (erst kleinere Projekte, dann größere Projekte nach notwendigen Ertüchtigungen der Dachkonstruktionen). Für 2023 wären das: Feuerwehrhaus Farchach, Kiga Höhenrain (nach Ertüchtigung), Kiga Berg, Tennisheim/Müllers auf der Lüften. In den Folgejahren: FFW Berg, FFW Kempfenhausen, Bauhof, und zuletzt das Fidesgebäude und die OMG-Schule, für die ebenfalls die Dächer verstärkt werden müssten und deren Ertrag direktvermarktet werden muss..

Das Abenteuerhaus Berg betreut fünf behinderte oder von Behinderung bedrohte Kinder und gilt damit als integrative Kindertageseinrichtung. Entsprechend der Empfehlung der kommunalen Spitzenverbände beschloss der Gemeinderat einstimmig, den Gewichtungsfaktor 4,5 +x für für eine Vollzeitstelle zu zahlen

Bayern führte zu diesem Zeitpunkt bereits mit 5:0, wie lange nach dem Spiel nachzulesen war, denn die nicht-öffentliche Sitzung dauerte noch deutlich länger.