Nach der Vereidigung: Neu-GR Harald Kalinke und BGM Monn
Aus QUH-Sicht war das einschneidendste Ereignis natürlich die Vereidigung des Nachrückers Harald “Boller” Kalinke für Dr. Joachim “Jokl” Kaske.
Harald war eigentlich ganz ruhig bei den Vortreffen, aber ein bisschen spannend war es dann doch. Er wählte bei der Vereidigung den Zusatz “so wahr mir Gott helfe” und bewältigte trotz des dadurch längeren Textes die Vereidigung fehlerfrei. “Bei Eidesleistung aufstehen!”, mahnte 2. BGM Hlavaty.
Sodann ging es darum, die von Jokl Kaske ausgeübten Ämter neu zu besetzen. Das geschah wie folgt:
– Rechnungsprüfungsausschuss – nach Wahlergebnis durch die QUH zu besetzen: Einstimmig wurde Harald (QUH) in der Nachfolge von Jokl zum 1. Stellvertreter von Elke Grundmann (QUH) bestimmt.
– Abwasserzweckverband – durch den GR zu besetzen: Einstimmig wurde Elke Link (QUH) in der Nachfolge von Jokl zur Stellvertreterin von Werner Streitberger (SPD) benannt.
– Verband Wohnen im Kreis Starnberg: Einstimmig wurde Elke Grundmann (QUH) in der Nachfolge von Jokl als Stellvertreterin von Elisabeth Fuchsenberger (SPD) benannt.
– Kulturbeauftragter: Dr. Kaske wurde vom Gemeinderat als Kulturbeauftragter bis zum Ende der Legislaturperiode bestätigt. Aus der Sicht der Verwaltung bestanden keine kommunalrechtlichen Bedenken.
Dann das erste Kräftemessen, das die QUH leider gegen die Allianz von SPD, FDP und Grünen sowie dem “rechts sitzenden” Flügel – also EUW und CSU – verlor: Aus dem Kreis des Gemeinderats musste ein Nachrücker für den Beirat der Dr. Hans-Georg und Camilla Eicke-Stiftung gewählt werden. Die QUH schlug Harald Kalinke vor, Sissi Fuchsenberger (SPD) plädierte für Anke Sokolowski (FDP) – Ergebnis: 6 Stimmen für Kalinke, 11 für Sokolowski.
Zur Tagesordnung:
– BGM Monn gab bekannt, dass die “60er-Schilder” in Kempfenhausen abgebaut werden. Also dann nur noch 50 fahren! Wann das gemacht wird, wissen wir nicht.
– Die Gemeinderatssitzung vom 13.10. wird auf den 12.10. verlegt.
– Die Gemeinderatssitzung vom 17.11. wird auf den 19.11. verlegt.
– Asyl in Berg: BGM Monn gab bekannt, dass morgen vier Personen in die Zelte einziehen werden, am Donnerstag kommen weitere 38. Die Gesamtzahl der Plätze hat sich von 128 auf 112 reduziert. Aus Sicherheitsgründen soll der Bauzaun zunächst stehenbleiben, in 2-3 Wochen wird entschieden, ob eine andere Lösung besser ist.
– Sissi Fuchsenberger möchte Grundstücke in Gemeindebesitz baureif machen. “Der Verband Wohnen sitzt auf dem Geld!”. BGM Monn widersprach – der Verband säße keineswegs auf dem Geld – es seien viele Neubauten im Landkreis errichtet worden. Demnächst gebe es eine “Wohnbaukonferenz” in Starnberg.
– Dr. Haslbeck wollte wissen, welche Kosten bisher für die Asylunterbringugn angefallen seien. Antwort: “Keine, bis auf die Arbeit der Verwaltung.”
Es folgten drei Bauanträge – der Rat stimmte ausnahmslos den Empfehlungen der Verwaltung gemäß ab – und dann der nicht-öffentliche Teil.
Worauf… werden Bürgermeister und Gemeinderäte eigentlich genau vereidigt? Und wer überprüft, ob der geleistete Eid auch eingehalten wird?
Ja, ja In Berg baut man kinderuntaugliche Radwege – lebensbedrohliche – wie ich sie nennen würde….und in Kempfenhausen schleichen wir jetzt alle mit 50……wie sinnvoll……
Kempfenhausen 50 durch den Ort schleichen?! Vielleicht sollte man bedenken, dass auch in Kempfenhausen Menschen mit Kindern leben. Auf der Straße wird oft sehr schnell gefahren, vermutllich 80 und schneller. Wenn man den Radweg Richtung Percha mit einem Kind benutzt und einem die Autos mit diesen Geschwindigkeiten direkt – nur getrennt durch den dünnen Streifen- entgegenkommen, ist das ein Gefühl wie an der Autobahn… Auch ist es äußerst schwierig, die Straße zu überqueren, gerade für Kinder, wenn Autos mit dieser Geschwindigkeit heranrasen und nicht einmal abbremsen, wenn sie Kinder am Rand stehen sehen. Unfälle gab es schon. Selbst als die Staße wegen Hochwasser gesperrt war, kam es vor, dass auf junge, freiwillige Feuerwehrleute zugerast oder an ihnen ganz knapp vorbeigefahren wurde, hauptsache man kommt schnell durch. Es ist aber keine Schnellstraße sondern eine Straße innerhalb eines Ortes mit Wohnbebauung und Ausfahrten. Von dem Dauerlärm, sowohl hoch Richtung Manthal als auch runter auf die andere Seite mal ganz abgesehen…
50 ist hier also durchaus angemessen…
Durchgangsstraße Tempo 50 ist wirklich eine dumme Zumutung, 60 war ideal und meiner Erfahrung nach auch weitgehend akzeptiert. Nicht vergessen: Es handelt sich um d i e Hauptverkehrsstraße! Wenn das so weiter geht, haben wir bald Zustände wie am Bodensee, wo man zugunsten ökoaktiver Kur-Snobs mit Seegrundstücken den Durchgangsverkehr durch Tempo 30 fast unmöglich macht. (Übrigens haben Untersuchungen der Umweltministerien von Bayern und BaWÜ gezeigt, dass eine Absenkung der Geschwindigkeit zu einem Anstieg der NOx Konzentrationen führt. Dies nur für den ökologisch Interessierten.)
Tempo 50 Klar, 30 wäre zu extrem…
Das Argument Durchgangsstrasse finde ich nicht überzeugend, da z.b. am Ring in München teils auch 50 gilt, hier handelt es sich aber wirklich um eine Druchgangsstrasse. Auch müsste dann konsequenterweise durch Höhenrain oder zwischen Aufkirchen und Aufhausen auch 60 gelten… auch Durchgangsstraßen…
Auch von “Schleichen” kann meines Erachtens keine Rede sein, wenn man jetzt ordnungsgemäß 60 fahren würde so wären es mit 50 nur 10 km/h weniger, das dürfte nicht viel Zeit ausmachen auf die kurze Strecke. Ab dem “Berger Holz” kann man dann ja eh wieder Gas geben und 100 bis zum Kreisel fahren.
Ich denke eher, dass bei vielen der Wunsch bestehen wird weiter mit 80 zu fahren (gerade am Abend), was bei vorgeschriebenen 50 gefährlicher wäre als bei 60.