Neues aus dem Gemeinderat: die 7. Sitzung

Der QUH-Blog meldet sich aus dem kurzfristigen schwarzen Loch zurück – stilecht mit dem Bericht aus der 7. Gemeinderatssitzung dieses Jahres.

Welle und Fisch – wie im QUH-Logo: Das Wappen der Gemeinde Berg

Die wichtigste Entscheidung des Jahres wurde nur terminiert: Der Bürgermeister bat, den 14.6. als möglichen Termin für eine Rathaussondersitzung freizuhalten, auf der die Wirtschaftlichkeitsanalyse des neuen Rathausbaues vorgestellt und womöglich eine Vorentscheidung für den Standort getroffen werden soll.

Berichte zu den Anfragen aus der letzten Sitzung: Es war gefragt worden, was es mit der Erde auf dem jetzt bei schönem Wetter besonders wichtigen Gemeindeparkplatz in der Waldstraße auf sich hat. Aus der Verwaltung wusste beim letzten Mal niemand, woher der riesige Haufen Erdreich am Parkplatz am Marstall herkommt. Nun: Einer Baufirma, die nicht weit entfernt für einen Investor tätig ist, war rätselhafterweise gestattet worden, übergangsweise ihren Abraum dort zu deponieren. Der Haufen ist mittlerweile überdimensional angewachsen und wird nun entfernt werden müssen.

Der neue Berg von Berg

Gemeindekämmerin Dorothea Klempnow berichtete dann über den “Haushaltsvollzug 2015” – und wurde allseits gelobt wegen der verständlichen und gut formulierten Darstellung. Ihre Botschaft (die sie so natürlich nicht gesagt hat), lautete in drei Worten: Berg ist reich! Der “Bestand an Zahlungsmitteln” (sprich das Vermögen) hat im Haushaltsjahr 2015 die 10 Millionen Grenze überschritten: Genau 10,1 Millionen liegen auf dem Konto. Insbesondere wegen eines hohen Aufkommens an Gewerbesteuer (deren Ertrag um über 1,5 Millionen über der Prognose lag) hat die Gemeinde im vergangenen Jahr über 3 Millionen Euro erwirtschaftet. Abzüglich der Abschreibungen bleiben genau 1.972.931 Euro und 71 Cent Überschuss. Erwähnenswert ist das Ansteigen der Gewerbesteuer auch, weil in einer Gemeinde mit wohlhabenden Einwohnern wie Berg das Hauptsteueraufkommen beim Anteil der Einkommenssteuer liegt. Wichtig ist das Barvermögen, weil auch große Investitionen wie beispielsweise der Rathausneubau möglichst ohne Schuldenaufnahme realisiert werden sollen.

Sonst nur noch Bausachen – eine Nutzungsänderung, zwei Bebauungspläne. Beim ersten Bebauungsplan für das südliche Allmannshausen wurde eine weitere Verdichtung erschwert. Auch dürfen Häuser dort nur höchstens drei Wohneinheiten enthalten. – Einstimmig.

Beim zweiten Bebauungsplan allerdings scherten der 2. Bürgermeister (Hlavaty, CSU) und die 3. Bürgermeisterin (Link, QUH) in der Abstimmung aus – vor der Gemeinderatsabstimmung über einen B-Plan habe es einen Ortstermin mit der Bauwerberin, den 3 Bürgermeistern, Anwalt, Planungsverband und Bauamt gebeten. Es wurde über Zentimeter und Meter verhandelt. Als man sich trennte, wurde vereinbart, abgesehen von den nun verhandelten Ergebnissen würden dem Gemeinderat zur Entscheidung die Festsetzungen des bisherigen B-Plans vorgelegt. Diese waren jedoch unbemerkt und unbesprochen geändert worden – konkret ging es um Dachgauben. Dies hatte der Anwalt der Bauwerberin während der öffentlichen Auslegung moniert. Der Bürgermeister stellte sich vor die Verwaltung, und einige Ratsmitglieder argumentierten mit städtebaulichen Zielsetzungen – am Ortsrand sollten Gebäude doch niedriger werden. Hlavaty und Link ging es jedoch um das Prinzip und um Glaubwürdigkeit – man hätte das Thema gerne vor der Abstimmung noch diskutiert. Gegen die zwei Stimmen der revoltierenden Ersatzbürgermeister fiel das Ergebnis mehrheitlich aus.

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