Nachdem der Kampf gegen die kleinen Tiere bereits gescheitert war (siehe unten pt.1), wollte man sich im Rat wenigstens bei den großen Tieren keine Blöße geben.
Von Anfang an: Robert Schmid ist ein stolzer Berger Handwerker. Seit 8 Jahren sitzt er als alleiniger Vertreter seiner Wählergruppierung UWG im Gemeinderat. Die fehlende Anbindung an eine Fraktion macht er manchmal durch energische Wortmeldungen wett.
Gestern hatte er sich noch nicht zu Wort gemeldet, als es zum 9. Punkt der Tagesordnung kam; ein Tagesordnungspunkt, der keinen Antragsteller nannte: “Bauleitplanung: Beschlussfassung bezüglich der Photovoltaikanlage auf dem Grundstück Fl-Nr. 1254, Gemarkung Höhenrain”. – Mit anderen Worten: Es ging um die Maxhöhe. Bezüglich derartiger Abstimmungen, die das G’sche Grundstück betreffen (wieso nimmt nur keiner mehr den Namen in den Mund?), gibt es einen Gemeinderatsbeschluss vom November 2008, über den damals hier im QUH-Blog so berichtet wurde:
“BGM Monn wollte grundsätzlich geklärt wissen, ob sich die GR Haseneder und Schmid ein für alle Mal in Sachen Genz bzw. Vesta für befangen erklären und sich von der Abstimmung zurückziehen möchten. GR Haseneder erklärte sofort, er werde zukünftig nicht mit abstimmen und rückte umgehend mit dem Stuhl zurück. Anders GR Schmid – er beharrte auf seinem Recht, weiter seine Stimme abzugeben, und wies darauf hin, dass Herr G. zwar seit 13 Jahren sein Kunde, er aber wirtschaftlich nicht von ihm abhängig sei. BGM Monn bat Schmid, sich aus “Gründen der politischen Hygiene” von der Abstimmung zurückzuziehen, 2. BGM Brunnhuber bat um Einsicht. GR Schmid zeigte sich jedoch uneinsichtig und weigerte sich, “sich diesen Schuh anzuziehen”. (…) Die Mehrheit des GR fand dann schließlich, die Sache hätte ganz grundsätzlich ein Gschmäckle und votierte gegen drei Stimmen dafür, GR Schmid von der Abstimmung auszuschließen.” (vgl.: /?p=4012 )
Aufgrund dieses Beschlusses fragte BM Monn am Dienstag GR Schmid, ob sich seitdem etwas verändert habe. GR Schmid verneinte das, aber er beabsichtige – anders als GR Haseneder, der bereits vom Tisch abgerückt war -, sich an Diskussion und Abstimmung über die G’sche Photovoltaikanlage im Landschaftsschutzgebiet zu beteiligen, da es sich um ein anderes Projekt handle (“Damois gings um a Odelgruam”). Kurzum: die Worte flogen hin und her und wurden immer lauter (Schmid) oder bestimmter (Monn), bis GR Schmid etwas von “Kindergarten” schimpfend unter Protest und sichtlich beleidigt den Saal verließ. Somit hatte er sich doch dem Votum des Gemeinderates gebeugt, sich der Stimme zu enthalten, aber nicht ohne dabei für einen Eklat zu sorgen.
Die Abstimmung über die G’sche Photovoltaikanlage, die seit über einem Jahrzehnt auf der Maxhöhe steht, allerdings nur eine zeitlich befristete Genehmigung hatte, die bereits abgelaufen ist, verlief dann wenig spektakulär: Nur 3 Gemeinderäte stimmten dafür, die Bauleitplanung hier zu verändern. Unter den Befürwortern waren eigenartigerweise gerade die, die gegen die Photovoltaikanlage in Höhenrain gestimmt hatten … egal: Mit klarer Mehrheit stimmte der Rat – ähnlich wie bereits in vergleichbaren Fällen – gegen Photovoltaikanlagen im Landschaftsschutzgebiet.
Auch eine nachträgliche Genehmigung eines etwas zu groß geratenen Umbaus bei Dr. Argirov (18m!) lehnte der Gemeinderat – wie von der Verwaltung vorgeschlagen – ab. Na dann: Her mit den Mücken! Vielleicht sollte man sich um diese Dame bemühen:
http://www.heute.de/ZDFheute/inhalt/26/0,3672,8095834,00.html