Das Gute, das Schlechte und das Hässliche: die 6. Sitzung des Gemeinderates , zweiter Tagesordnungspunkt

“The Good, the Bad and the Ugly” hieß ein Italo-Western von Sergio Leone mit der Musik des unsterblichen und doch gerade verstorbenen Ennio Morricone. Es hätte der Soundtrack zur letzten Gemeinderatssitzuung sein können. Außer der “historischen” Diskussion um die Nicht-Zertifizierung des Berger Rathauses (die übrigens, soweit wir hören, beim Bürger äußerst positiv aufgenommen wird) gab es nur noch einen weiteren Tagesprdnungspunkt: das architektonische “Krisengebiet” Kapellen- und Sonnenweg.

Der neue architektonische “Standard” am Berger Sonnenweg

Nachdem im Januar am Sonnenweg in Berg das nächste, das Ortsbild wandelnde große Bauprojekt vorgestellt wurde, wo auf einem 2100qm großen Grundstück 4 Doppelhäuser mit maximaler Verdichtung geplant sind, reagierte der jetzige Bürgermeister kämpferisch: “GR Steigenberger (BG) schlug als einzigen Weg zur Verhinderung einen Bebauungsplan mit Veränderungssperre vor.” (hieß es im QUH-Blog v. 29.1. https://quh-berg.de/die-1-sitzung-des-berger-gemeinderates-2020/). Zusammen mit der SPD brachte er eine Sitzung später sogar einen entsprechenden Antrag in den Gemeinderat ein. Es war in der letzten Sitzung vor der Wahl.

Das umkämpfte Grundstück 

Der Gemeinderat hatte das Bauprojekt damals abgelehnt. Die Verwaltung gab zu bedenken, dass es trotzdem “genehmigungsfähig” sein könne. Ein Bebauungsplan gestalte sich hier schwierig, da es schon große Gebäude in dem Gebiet gebe. Derzeit liegt der Bauantrag beim Landratsamt, das das “Einverständnis ersetzen”, also das Projekt gegen den Willen der Gemeinde genehmigen könnte.

In der Sitzung musste jetzt über den Bebauungsplan entschieden werden, den damals der jetzige Bürgermeister Steigenberger mit Unterstützung der SPD in den Rat eingebracht hatte. Wie das Leben (oder der Investor) so spielt: “Zufälligerweise” genau am Tag, als die Aufstellung des B-Plans beschlossen werden sollte, legte der 8fache Bauwerber einen neuen, überarbeiteten Antrag vor, der die Häuser etwas weiter von der Straße wegrückt und sogar noch ein paar Bäume über der Tiefgarage erlauben würde. Bei der sekundenweisen Präsentierung des Antrages im Rat zeigte sich, dass zwar die Tiefgarageneinfahrt optimiert, aber die Baumasse sich nicht wesentlich geändert hat. Die 8 Wohneinheiten werden im Netz bereits angekündigt.

Vorankündigung des Bauwerbers (Bildschirmfoto 16.7. https://www.neubaukompass.de/bautraeger-projektentwickler/l-homes-gmbh/ )

Bürgermeister und SPD aber zeigten sich nunmehr mit den 4 Doppelhäusern zufrieden, wollten dem anwesenden Bauwerber sogar vorab signalisieren, dass man mit seinem “Entgegenkommen” zufrieden sei und einen “städtebaulichen Vertrag” über ein paar zu pflanzende Bäume schließen werde. GR Link (QUH) und Hlavaty (CSU) werteten die Änderungen ebenfalls als Erfolg, die einem kostspieligen und angreifbaren Bebauungsplan vorzuziehen seien. Der Gemeinderat stimmte zunächst für eine Vertagung auf die nächste Sitzung, bis man den neuen Antrag auch gesehen habe. Die GR Schmid (CSU) und Dr. Ammer (QUH) (“Ausnahmsweise stehe ich voll hinter Dr. Ammer“, sagte Robert Schmid) waren trotzdem noch energisch gegen diese “Verdichtung”. Zudem könnte auf den angrenzenden Grundstücken noch Ähnliches bevorstehen.

Aus dem Vorgang können wir mehrererlei lernen.

  • Erstens: Es lohnt sich durchaus für den Gemeinderat, gegen Projekte zu stimmen, die “genehmigungsfähig” sind, dann besteht zumindest die Chance, dass sie überarbeitet werden.
  • Zweitens: Auch in Berg gilt, dass nach einer Wahl Meinungen etwas “angepasst” werden und so manches Wahlkampfprojekt still zu Grabe getragen wird.
  • Drittens: dass sich die städtebauliche “Veränderung” der Gemeinde mittels maximalverdichteter Grundstücke momentan nicht verhindern lässt, sondern nur kosmetische Korrekturen möglich sind.

Ansonsten gab es in der Sitzung noch einige wichtige Bekanntgaben:

  • Erstens: Berg bekommt seine erste “Fahrradstraße” vor dem Landschulheim Kempfenhausen.
  • Zweitens: Die Tempo-30-Messgeräte werden in Aufkirchen aufgestellt, um die Einhaltung der Geschwindigkeitsbegrenzung in den Griff zu bekommen.
  • Drittens: Am 21.7. wird das schönste Bauprojekt der Gemeinde, der “Seeabstieg” in Unterberg, offiziell eröffnet. Es muss nur noch der Zugang zur “Toskammer” gesichert werden, in den sich schon einmal ein Kind verirrt hat.

Nicht alles wird schlechter: der neue Lieblingsplatz in Berg, der “Seeabstieg” ohne Mauer und Beton

Und es ist also nicht alles schlecht. Die Dritte Bürgermeisterin Elke Link (QUH) teilte noch mit, dass der Skaterplatz auf dem MTV-Gelände (wie der Seeabstieg eine QUH-Initiative, zwischenzeitlich etwas vermüllt) inzwischen wieder von zahlreichen Kindern und Jugendlichen genutzt werde.

Zahlreiche typische Anfragen zu Ärgernissen wie Fahrbahnrändern in Bachhausen (GR Brandl, CSU), Erdhaufen (GR Fuchsenberger, SPD), Pflanzkästen (GR Stefferl, Grüne), Werbelastern (GR Schmid, CSU) und zu hohen Hecken (‘”Rabiater sein!” GR Brandl, CSU) gab es auch und wurden beantwortet und notiert.

Keine Hecke nötig hat das Haus, nach dem sich GR Streitberger (SPD) erkundigte und dessen Rohbau in Höhenrain bis an die Bachhauserstraße heranreicht: Es hätte nämlich womöglich gar keine Hecke mehr auf dem Grundstück Platz:

Keine Hecke nötig: “dynamische Verdichtung” in Höhenrain

Die resignierende Antwort des Bürgermeisters: Rein planerisch wurden hier die Abstandsflächen eingehalten. Mit dem Satz “Verdichtung ist eben dynamisch!”, sprach BGM Steigenberger auch den bedrohlichsten Satz der Sitzung aus. Und damit wären wir zurück bei “The Good, the Bad and the Ugly”: