Erinnern Sie sich noch? – Berg hat gewählt: am 29. März wurde mit großer Mehrheit Rupert Steigenberger in einer historischen Stichwahl (der ersten deutschen Wahl ohne Urnengang, die nur per Briefwahl stattfand) vor seiner Gegenkandidatin Elke Link zum Ersten Bürgermeister vom Berg gewählt. Seit heute sitzt er im Amt. Am Dienstag wird er im Gemeinderat, der ausnahmsweise im Saal der Post tagen wird, vereidigt. Die große Frage an dem Abend wird sein: Wer wird zweite/r Bürgermeister/in von Berg. –
“Wie?” – werden sich viele Bergerinnen und Berger fragen – “Haben wir dazu nicht Elke Link gewählt?
Berg hat einen neuen Rupert: die Ladung zur morgigen Gemeinderatssitzung
In der Tat: Selten war ein Wahlergebnis deutlicher: Rupert Steigenberger siegte mit 64%. Elke Link, die in der Wahl die Kandidaten/innen von CSU und FDP hinter sich gelassen hatte, kam bei der Bürgermeisterinnenwahl mit 36% nur auf den zweiten Platz (immerhin waren das noch fast 10% mehr als die ganze CSU (26,1%) bei der Gemeinderatswahl holte) . Bis auf die tapferen Grünen hatten sich alle Parteien auf die Seiten der BG geschlagen. Ein klares Votum für Rupert II als Bürgermeister. Ganz anders sah das Ergebnis allerdings bei allen anderen Wahlen aus:
Bei der Gemeinderatswal holte Elke Link (QUH) mit 2625 Stimmen das beste persönliche Ergebnis aller angetretenen Kandidaten/innen. Sie löste als Stimmenkönigin, als beliebteste Politikerin der Gemeinde, Andi Hlavaty (CSU) und den vor ihm amtierenden Stimmenkönig Karl Brunnhuber (SPD) ab: Zum Vergleich: Rupert Steigenberger (BG) kam bei der Wahl zum Gemeinderat nur auf 2094 Stimmen. Zweitbester Bewerber hinter Elke war Robert Schmid (CSU) mit 2550 Stimmen.
Auch bei der Kreistagswahl gelang es Elke, als einzige Gemeinderätin aus Berg in das Gremium gewählt zu werden. Rupert Steigenberger schaffte das in der Wählergunst leider nicht. Nur Altbürgermeister Rupert Monn wird so mit Elke und Cedric Muth (FDP) zusammen das Ostufer in diesem wichtigen Gremium vertreten (die fleißige Sissi Fuchsenberger, die bisher im Kreistag war, scheiterte leider ebenfalls bei der Wahl).
Bei der Wahl zum zweiten Bürgermeister orientierte sich der Gemeinderat in den vergangenen Jahrzehnten stets an dem Votum der Bürger. So wurde früher stets Stimmenkönig Karl Brunnhuber zum 2. Bürgermeister gewählt. Als er nicht mehr antrat, löste ihn logischerweise Andi Hlavaty ab, der bei der letzten Wahl die meisten persönlichen Bürgerstimmen erhalten hatte.
Es war Teil des politischen Geschicks und des Fingerspitzengefühls von Altbürgermeister Rupert Monn, das zu der legendären “Einigkeit” im letzten Gemeinderat führte, dass er in der letzten Wahlperiode mit Elke Link, seine schärfste Gegnerin von der QUH, zur 3. Bürgermeisterin machte. Durch diese “Regierungsbeteiligung” war die QUH merklich in die politische Verantwortung genommen. Ein Treppenwitz der Geschichte ist es, das durch diesen Schachzug damals ausgerechnet Rupert Steigenberger, der neue Berger Bürgermister aus dem Kreis der Vertreter ausschied.
Wahlscheinlich ist gleich die erste Entscheidung des neuen Gemeinderates also die Entscheidende für die Zukunft: Rupert Steigenberger hat gegenüber die Presse allerdings bereits signalisiert, dass er von den bisherigen Gepflogenheiten Abstand nehmen will und nicht gedenkt, den Bürgerwillen umzusetzen. Der Starnberger Merkur zitiert ihn mit dem Satz “Das Argument, der Stimmenkönig müsse zweiter Bürgermeister werden, zählt für ihn nicht“”. BM Steigenberger wünscht sich als Stellvertreter Andi Hlavaty, der sich im Wahlkampf auffällig zurückgehalten hatte. Elke Link sieht er erst als dritte Bürgermeisterin. Dann zitiert er das Gesetz, in dem steht: “Der Gemeinderat wählt aus seinen Reihen den Zweiten Bürgermeister”
Es wird spannend sein, zu beobachten, ob sich dieser neue Gemeinderat, in dem sich zehn (!) neue Räte & Rätinnen befinden, dem Willen der Wähler verpflichtet sieht … oder ob sich für die bayerische, männliche Variante der Machtausübung entscheidet.
Elke Link wird natürlich trotz geringer Aussichten antreten: “Ich bin es meinen Wählern schuldig, zumindest ins Rennen zu gehen.” Ihre Argumente sind überzeugend: “Ich hatte die meisten Stimmen bei der Gemeinderatswahl, ich bin die einzige Gemeinderätin aus Berg die im Kreistag sitzt, und ich finde, es würde der Gemeinde ganz gut stehen, eine Frau als Zweite Bürgermeisterin zu haben.”
Wenn Sie die Wahl verfolgen wollen und sehen wie sich die von Ihnen gewählten Vertreter verhalten: die öffentliche Sitzung des neuen Gemeinderates findet am Dienstag um 19 Uhr 30 im ausreichend großen Saal der Post statt.
Nachdem die CSU im Gemeinderat die meisten Stimmen erreicht hat (lt. Wählerwille 26,1 %) steht dieser doch auch das Amt des 2. Bürgermeisters zu!
An zweiter Stelle steht die Quh (lt. Wählerwille 19,7 %), hier also das Amt der 3. Bürgermeisterin!
—> “Demokratielogik”
Ja klar, da kann man so oder so argumentieren. Als die SPD noch den 2. Bürgermeister gestellt hatte, galt das Argument der meisten Stimmen. Auf Herrn Hlavaty traf bei der letzten Wahl beides zu.