Aus Alt mach Neu – die 17. Sitzung des Gemeinderats

Die 17. Sitzung des Gemeinderats begann wie üblich mit Bekanntgaben, Berichten und Anfragen. Die Sitzung bestimmte jedoch die detailreiche Vorstellung der “28. Änderung des Flächennutzungsplans der Gemeinde Berg – Digitalisierung und Berichtigung/Aktualisierung”.

Aus Alt mach Neu – hier die bisherige Arbeitsgrundlage für die Verwaltung

Doch zunächst zu den Berichten und Anfragen. Bürgermeister Monn bestätigte mit großer Wahrscheinlichkeit den Termin der Haushaltssitzung am 29.11. Zudem konnte er über die Huberfeld-Verhandlungen mit der katholischen Kirche berichten, dass die Rahmenbedingungen des Gemeinderats akzeptiert worden seien und dass Vertragsentwürfe vorlägen.

GR Fuchsenberger erkundigte sich nach dem Fahrplan für die Vorgehensweise bei dem Aufhausener Grundstück, das dem Verband Wohnen zur Bebauung angeboten wurde. Bgm. Monn berichtete, dass ein Vorschlag vom Verband Wohnen vorliege, derzeit werde aber geprüft, welche Auswirkungen dies auf die Nachbarbebauung haben könne. Vor 2018 erwarte er keinen Baubeginn.

GR Kalinke erzählte, er habe noch einmal mit dem Biologen und bti-Spezialisten Matthias Galm gesprochen, der nun statt eines honorierten dreistündigen Vortrags einen kostenlosen Kurzvortrag anbiete.

GR Streitberger fragte nach dem weiteren Schicksal des Grundstücks, auf dem jetzt die Schön-Klinik steht. Laut Bgm Monn wird das Grundstück veräußert, es gebe seriöse und unseriöse Angebote. Das Grundstück ist nach §34 BauGB bebaubar, denn der von der Gemeinde aufgestellte Bebauungsplan wurde gerichtlich gekippt. Dem Gemeinderat stehe jedoch weiterhin das Werkzeug der Veränderungssperre und die Erstellung eines neuen Bebauungsplans zur Verfügung.

GR Grundmann bat um eine offizielle Verlautbarung darüber, wie das LRA mit dem Abbau der Zeltstadt verfahre und wie die Elektrogeräte weiterverwendet würden, da sei der Öffentlichkeit offenbar nicht ganz klar. Bgm Monn erklärte, die Geräte seien deshalb nicht in die Containeranlage transportiert worden, weil die Container als fertig eingerichtete Einheit vom LRA angeschafft worden seien. Die Zelte seien so gut wie unverkäuflich und sollen vom LRA eingelagert werden – allerdings erst in trockenem Zustand, da sie sonst modern. Für die nächste Ausgabe von Betrifft Berg sei schon ein Artikel darüber in Planung.

Gr Fuchsenberger fragte nach einer Infoveranstaltung des LRA zu den neuen Busfahrplänen, BGM Monn wusste davon, allerdings war der Termin noch nicht bekannt.

In Zukunft digital und ohne Knick

Ein großes Projekt – die Digitalisierung des gesamten Flächennutzungsplans der Gemeinde Berg inklusive Aktualisierung. Mehrere Jahre, seit 2012,  arbeitete das Berger Bauamt mit dem Planungsverband Äußerer Wirtschaftsraum München zusammen, in enger Abstimmung mit dem Landratsamt. Insgesamt 19,8 Hektar im gesamten Gemeindegebiet wurden umgewandelt – und alles wurde minutiös dokumentiert.

Frau Seis vom Planungsverband stellte – konzise und verständlich – Ziele, Methodik und Änderungen des neuen FNPs vor. Er enthält eine Darstellung aller Änderungen seit 1991. Anpassungen wurden in allen Ortsteilen vorgenommen – allerdings wurde nirgendwo neues Baurecht ausgewiesen und auch nirgendwo welches weggenommen.

Adleraugen GR Steigenberger und GR Wammetsberger fragten bei einigen Stellen genauer nach, bis auf eine Ausnahme konnte jedoch jede Aktualisierung erklärt werden. Ausdrücklich wurde auch nach rechtlichen Konsequenzen gefragt.

Der neue FNP wird nun – einstimmig beschlossen – geändert und öffentlich ausgelegt, die Behörden werden beteiligt. Die Fertigstellung wird eine deutliche Arbeitserleichterung für die Verwaltung bedeuten.

Schließlich wurde noch die Einstellung des Bebauungsplans Nr. 88 für die “Waldhäuser Gräben” beschlossen – da die Windräder bereits stehen und keine weiteren dort geplant werden.

Und zuallerletzt wurden im öffentlichen Teil die Widmunsgebeschränkungen des Schluchtwegs und des ominösen “Gasselfeldwegs” beschlossen – die lediglich Fußwege sind.

GR Peter Sewald konnte schließlich aufklären, wo sich der Gasselfeldweg befindet – zwischen Allmannshausen und dem Bismarckturm!