Während Obama sich mit Kleinigkeiten aufhalten muss und seinen Amtseid hinter geschlossenen Türen zur Sicherheit noch einmal abgelegt hat …
… kümmert sich die QUH einstweilen um die großen Linien der Politik. Unsere Erfahrung im Berger Gemeinderat zeigt, das bisher zwar oft sehr konstruktiv gearbeitet wurde, aber dies meist nur in kleinsten Einheiten: Carports, Bauanträge, Gebühren bestimmen die Ratssitzungen in erdrückendem Maß. Die Räte sind dabei weniger geistig gefragt, sondern als einstimmig zustimmendes Stimmvieh in den meist von der Verwaltung hervorragend vorbereiteten Sachthemen. Diese Art von Politik ist demokratisch wichtig und richtig, allerdings auch defensiv, unbefriedigend und ohne Perspektive. Es bleibt keine Zeit, strategisch weiter reichende Probleme zu diskutieren und Fragen offensiv anzugehen. Doch genau dies sollte AUCH der Sinn von Gemeindepolitik sein. Deshalb stellt die QUH für die kommende Gemeinderatssitzung folgenden Antrag:
“Antrag zur Geschäftsordnung: Die QUH beantragt, einmal im Vierteljahr eine von Routinebauanträgen u.ä. befreite Sitzung abzuhalten, um diese Zeit für strategische Diskussionen zu nutzen. Auf diese Weise hätten wir vier Mal im Jahr eine feste Strategiesitzung und könnten den Gedanken von Obing fortsetzen.”
Zur Erläuterung: In Obing hatte sich der Gemeinderat im letzten Jahr (Bericht: /?p=4054 ) zu einem fruchtbaren Strategiewochenende getroffen, in dem überfraktionell und ohne Beschlußzwang das wichtige Thema “Ortsmitten” (QUH-Wahlversprechen No. 4) erörtert wurde. Der letztjährige QUH-Antrag, ein Gutachten über “Wirtschaftsförderung” (Wahlversprechen No. 5) in Auftrag zu geben, wurde ja mit der Begründung abgelehnt, der Rat sollte sich da erst selbst einmal Gedanken machen. Diese Sitzungen würden dafür die Gelegenheit bieten.