Neues aus dem Gemeinderat: Vorbereitung des Haushaltsplans 2017

Wie jedes Jahr beginnt die Gemeinde Berg zeitig mit den Vorberatungen des Haushaltsplans für das neue Jahr. Kämmerin Dorothea Klempnow erklärte die geplanten Investitionen und warum der Haushalt im nächsten Jahr nicht mehr ganz so rosig aussieht. Dennoch: Kein Grund zur Beunruhigung, sagt Bgm. Monn.

Fehlfarben: der Haushaltsplan für 2017

Bevor es an die Zahlen ging, gab es noch Anfragen und Bekanntgaben. So erfuhr man nach Anfrage von GR Grundmann, dass es im Containerdorf noch kein WLAN gebe. Deshalb sehe man manchmal noch einige unserer Gäste bei der Zeltstadt stehen, um den Empfang dort zu nutzen. Am Samstag findet übrigens die Pflanzaktion bei den Containern statt. GR Hlavaty fragte nach, wann der neue Busfahrplan in Kraft trete – am 11. 12. lautete die Antwort. Die in der letzten Sitzung erwähnte Info-Veranstaltung entpuppte sich als Missverständnis – es handelte sich um die Preisverleihung bei einem diesbezüglichen Malwettbewerb in der Aufkirchner Schule.

Dann ging es an die Zahlen: Das Jahresergebnis wird laut Haushaltsplan 2017 bei -1.021.200 € liegen. Kredite für Investitionen sind nicht vorgesehen. Der Haushaltsplan wurde nach dem “Vorsichtsprinzip” erstellt – er enthält also viele Puffer. Der Anfangsbestand an liquiden Mitteln 2017 wird etwa 10.400.000 € betragen. Die Investitionen im Bereich Hoch- und Tiefbau sind bis 2019 aus eigenen Mitteln gesichert .Für den Rathausneubau ist 2020 (4.000T) und 2021 eine Kreditaufnahme geplant.

Wo soll 2017 investiert werden? Der Gemeinderat ging die Liste aller neuer Investitionen einzeln durch. Hier die größten Posten (T steht für Tausend €):

• Das Rathaus schafft ein Elektrofahrzeug für den Hausmeister an (28T)
• Für den eventuellen Grunderwerb für den Rathausneubau wurden 1.116T eingestellt, die allerdings mit den Einnahmen aus dem Grundstücksverkauf Postgasse verrechnet werden.
• Die Remise des Betriebshofs wird neu gebaut (250T)
• Die Feuerwehren einigten sich bei einem Treffen mit allen fünf Kommandanten über die geplanten Anschaffungen. Für den Anbau der Garage in Höhenrain wurden 50T eingestellt. Die FFW Berg baut ihren Unimog für 60T um und spart dadurch eine Neuanschaffung. Das nun der Feuerwehr zugehörige First-Responder-Fahrzeug (Finanzierung und Umrüstung) ist mit 50T veranschlagt – allerdings wird der Förderverein voraussichtlich einen großen Teil des Betrags übernehmen.
• Für die OMG-Schule sollen flexible Möbel in Höhe von 24T angeschafft werden.
• Für den Container Hort Aufkirchen wurden 100T eingestellt – ob er wirklich gebraucht wird, wird erst die Anzahl der Kinder verraten.
• Für den Friedhof Aufkirchen wurde ein Kredit bewilligt, der nicht in Anspruch genommen wurde. Nun gibt es einen Zuschuss in Höhe von 85T für Bauabnahmen wie Wegesanierung statt des Darlehens.
• 70T wurden als Zuschuss für den Bau von Parkplätzen für das Kinderhaus Höhenrain eingestellt. Zusätzlich ein Zaun für 35T. Für die im GR bereits diskutierte Erneuerung/Umrüstung der Küche des Kindergartens in Höhenrain wurden 100T eingestellt – ob sie gebraucht werden, ist noch nicht entschieden.
• Für die Errichtung des Sportfunktionsgebäudes des MTV Berg wurden nach GR-Beschluss 400T bewilligt.
• Der Hochbehälter Aufkirchen soll saniert werden: 200T. Der in Mörlbach ebenfalls (30T).
• Manche Wasserleitungen schlagen ziemlich zu Buche (zwischen 10T und 500T)
• Die Brücke Kempfenhauseer Straße in Farchach soll neu gebaut werden: 140T
• Die Seestraße vor dem Hotel Schloss Berg wird gemacht: 100T
• Straßenanbindung der Kita Höhenrain: 70T
• Querungshilfe Aufkirchner Straße: 60T
• Renaturierung Lüßbach: 30T, Befestigungsarbeiten am Unteren Lüßbach: 25T.
• Investitionszuschuss Breitbandausbau: 34,6T, Leerrohrverlegung 40T
• Jedes Jahr soll ein gemeindeeigenes Gebäude energetisch saniert werden – 2017 wird es die verpachtete Gaststätte samt Tennisheim in Farchach: 220T.
• Gesamt: 5.814,5T

Die gestellten Anträge sind bereits im Entwurf enthalten – der TC Berg bekam wieder 3T zugesprochen, die QUH beantragte die üblichen jährlichen Zuschüsse für Jugend und Kultur, die Übernahme der im letzten Jahr genehmigten 5T für die Neubepflanzung des Kreisels, über die man sich bis zum Frühjahr Gedanken machen sollte, sowie 15T für die Vorbereitung zur Gestaltung des Seezugangs neben dem Hotel Schloss Berg – dafür sind allerdings Gespräche mit der Schlösser- und Seenverwaltung Voraussetzung.

So sieht es also aus. Nach der Vorberatung sollte des Haushaltsplan dann in der Dezembersitzung verabschiedet werden können.