Vorab: Blamage für die QUH! Vier Sitze im Gemeinderat, heute zu Beginn der Sitzung nur einer besetzt. Elke Link (QUH) und Dr. Peter Haslbeck (CSU), der zunächst ebenfalls als einziger Vertreter seiner Fraktion den Platz eingenommen hatte, nickten einander leicht verunsichert zu. Dr. Haslbeck bekam noch vor Sitzungsbeginn Verstärkung von GR Gast-Pischetsrieder, GR Link wusste GR Dr. Kaske im Urlaub, GR Grundmann kränkelnd und GR Dr. Ammer zumindest im Anmarsch via Mittlerem Ring.
Bevor es mit der Tagesordnung losging, stellte BGM Monn die neue Bauamtsleiterin und sie sich dann auch selbst vor: Die Dipl-Verw.Wirtin (FH) heißt Beatrix Neubert, ist 33 Jahre alt und hat bisher an den LRA München und Tölz Erfahrungen gesammelt. Applaus vom GR!
Die wichtigsten Antworten auf die wichtigsten Anfragen: Nein, Münsing hat noch keine Bestrebungen, Windräder zu bauen. Naja, der Bauhof steht dem Kulturverein jederzeit als Ersatz für das geplante Ferienprogramm im Forsthaus Ebrach zu Verfügung (die Staatsforsten hatten den Vertrag vor längerem gekündigt, der Kulturverein wollte dort ein Ferienprogramm für Kinder anbieten und wurde ohne Begründung abgewiesen). Und yes! Farchach war während des Starkregens dank des Rückhaltebeckens zu keiner Zeit gefährdet – ansonsten wäre laut Einschätzung des Bürgermeisters am Kirchplatz das Wasser mindestens einen halben Meter hoch gestanden.
Information oder Plage? – Wahlplakate (hier das erste Plakat der QUH von 2006, ohne das es die heute mitgliederstärkste Partei in Berg wohl nicht gäbe)
Nach einem Antrag auf der Bürgerversammlung wurde über den Erlass einer Verordnung über die Plakatierung in Berg diskutiert. Je nachdem, welcher Art die Plakate sind – ob gewerblich oder politisch -, sind unterschiedliche Gesetze dafür maßgeblich. Letztlich wurde befürchtet, mit einer solchen Verordnung die Ortsvereine mit Veranstaltungsankündigungen nur einzuschränken – die Werbeplakatierung fiele ohnehin unter das Baurecht. Daher beschloss der Gemeinderat, von einer Verordnung abzusehen.
Das “Bayerische Staatsministerium der Justiz und für Verbraucherschutz” – aka Justizministerium – fragte bei der Gemeinde Berg an, ob sie in die “Verordnung über die Senkung der Kappungsgrenze von Mieterhöhungen” aufgenommen werden möchte. Wir möchten. Konkret heißt das: Die Versorgung der Bevölkerung mit Mietwohnungen zu angemessenen Bedingungen soll stabilisiert werden. Ziel ist es, die Mietpreiserhöhung innerhalb von drei Jahren von 20 % auf 15 % zu begrenzen. Einstimmig. Ob das klappt, Fragezeichen: ?
Bauanträge: Vier Doppelhäuser zwischen Richard-Wagner-Straße und Kapellenweg wurden vorab positiv beschieden. Die in einer Variante vorgeschlagenen Flachdächer (“Staffelgeschosse”) wurden abgelehnt – ausnahmsweise einmal nicht wegen der Dachform, sondern wegen des Volumens, und mit den Stimmen der QUH. Ansonsten grünes Licht.
Rotes Licht bekam ein Bauvorhaben am Ortsrand von Farchach – klarer Außenbereich. Ein Haus wäre allerdings an dieser Stelle vorstellbar – nur wo zieht man die Grenze? Wann schafft man einen Präzedenzfall? Bauchgrummeln bei einigen GR … mit 13:4 die knappste Abstimmung. Vier vereinzelte Zustimmungen gegen die mehrheitliche Ablehnung – aus den Reihen von QUH, CSU und SPD.
Welt von Wein aus Höhenrain
Und finally: Grünes Licht für World of Wine! Der in Percha wohnhafte Käufer des Gewerbegrundstücks Am Hohenrand in Höhenrain hat (mit Hilfe eines Berger Architekten) einen optisch sehr verführerischen Plan vorgelegt – zwei größere Lagerhallen am Waldrand, zur Straße hin allerdings drei kleinere Gebäude für Betriebsleiter, Vertrieb und Produktion. Allerdings müsste der Bebauungsplan dafür geändert werden – derart massive Änderungen wären durch Befreiungen nicht machbar. GR Streitberger verstand die Vorgehensweise nicht, auf die sich der Gemeinderat allerdings schon vor langem geeinigt hatte, GR Dr. Haslbeck hätte sich “am Anfang mehr Gehirnschmalz” bei der Planung gewünscht, GR Brunnhuber fürchtete gar Wettbewerbsverzerrung. GR Reiser sprach von einer ganz normalen Vorgehensweise, bei der man lediglich Richtlinien vorgebe und sich dann an die Bedürfnisse der Gewerbetreibenden anpasse.
GR Ammer und BGM Monn pflichteten ihm frohen Herzens bei – und nein, sie wurden nicht mit Wein bestochen. Aber die sich in unserer Gemeinde ansiedelnde Branche, derzeit mit Hauptsitz in München Giesing, wurde ausdrücklich begrüßt … dann wurde es geheim.