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So könnte man die finanzelle Situation von Berg nach der gestrigen Sondersitzung des Gemeinderats als Vorbereitung zum Beschluss des Haushalts für die Jahre 2011 – 2014 wohl bezeichnen. Im Gegensatz zu manch anderen Kommunen, die mit den Finanzen balancieren müssen, scheint Berg mal wieder einen Hauptgewinn gezogen zu haben.
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Kämmerer Bursic plant für 2011 eine Punktlandung in Form eines marginalen Überschusses im Ergebnishaushalt von € 4.950,- als Ergebnis von € 12.605.700,- Erträgen und € 12.600.750,- Aufwendungen. 2012 und 2013 landet man jedoch mit einer Unterdeckung von ca. T€ 180 bzw. T€ 111 tendenziell daneben, plant jedoch diese “unwürdige” Scharte spätestens 2014 mit einem Überschuss von T€ 450 wieder auszuwetzen. Diese Planung geht jedoch von stetig steigenden Steuereinnahmen in Höhe von durchschnittlich ca. 4% p.a. aus, ob dies einzuhalten ist, hängt natürlich auch von der gesamtwirtschaftlichen Konjunktur in Deutschland ab, sowohl auf Unternehmensebene für die Gewerbesteuer als auch privat für die Einkommenssteuer.
Korrespondierend dazu schaut der Finanzhaushalt der Gemeinde noch entspannter aus. Ende 2010 hamsterte die Gemeinde noch € 7.351.000,- in ihrer Kasse. Im Laufe von 2011 erwartet man Einzahlungen von € 13.572.000,- und Auszahlungen von € 18.173.950,-. Dies soll Ende 2011 zu einem Kassenbestand von € 2.749.050 führen. In den Jahren 2012 – 2014 wird sich dieser Bestand der Gemeindekasse sukzessive reduzieren, jedoch rechnet man frühestens 2014 wieder – wenn überhaupt – mit einer Kreditaufnahme von € 700.000,- für anstehende Investitionen.
Nicht berücksichtigt in beiden Planungen sind zusätzliche Anschaffungen für den Brandschutz von netto knapp T€ 200 bis 2014. Man hat hierfür wohl ausreichende Reserve gebildet, um diese Positionen noch unterzubringen. Die Kreisumlage, die an den Landkreis Starnberg fließt, beträgt € 3,96 Mio., ein bislang ungeschlagener Spitzenwert. Im März 2011 wird die Gemeinde durch Tilgung einer letzten Kreditrate schuldenfrei sein.
Mit enthalten in den Auszahlungen 2011 ist ein gemeindlicher Kredit in Höhe von € 1,1 Mio. an das Wasserwerk, das Ende 2010 rückwirkend ab 2007 als buchhalterisch ausgegliederter Eigenbetrieb geführt wird. Das Wasserwerk als Eigenbetrieb haushaltet grundsätzlich kostendeckend, es will aber lt. Planung den gemeindlichen Kredit von € 1,1 Mio. bereits 2012 tilgen und ggf. von dritter Seite refinanzieren. Dies beeinflusst natürlich den gemeindlichen Finanzhaushalt 2012, der 2012 mit entsprechenden Einnahmen plant. Hierin steckt ggf. eine verkappte Kreditaufnahme durch das ausgegliederte Wasserwerk. Die vorhandenen Reserven im Gemeindehaushalt ermöglichen es jedoch vermutlich, dass die Prolongation des Kredites durch die Gemeinde selbst erfolgen kann und keine Drittfinanzierung erforderlich ist.
In den Ausgaben sind komplett berücksichtigt alle Anträge der Fraktionen, insbesondere auch für Jugend, Kultur und Kreiselkunst. Interessante Posten der Investitionsplanung bis 2014 sind: Reserve für Grundstücksgeschäfte (€ 2,4 Mio.), Erwerb von Straßengrund (T€ 500), Bauten von Kindertagesstätten (€ 1,03 Mio.), Sanierung Alte Schule (€ 1,24 Mio.), Neubau Rathaus (€ 1.33 Mio.), Zuschuss Kinderhaus Biberkor (T€ 434), Wasser-Sammler Ortslage (€ 1,55 Mio.), Ob. Lüßbach (T€ 620), Tagwasser Etztal (T€ 398), Ausbau Assenbucher Str. (T€ 520), Etztalstr. (T€ 189), Etztalbreite (T€ 126), Zieglerweg (T€ 225), Bachhauserstr. (T€ 315), Straßenbeleuchtung (T€ 96), Geh-, Radweg Farchach (T€ 376), Gehweg Bachhausen (T€ 320), Ortsdurchfahrt Berg (T€ 603), Breitbandausbau (T€ 140), Sanierung Grimaldi (T€ 85).
Der Rat applaudierte Kämmerer Bursic für seine gute Vorbereitung und die plausiblen Antworten zu den zahlreichen Fragen. BM Monn bedankte sich bei Herrn Bursic und beim Gremium für die vertrauensvolle Zusammenarbeit und die allseits umsichtige Vorgehens- und Sichtweise im Zusammenhang mit der Haushaltsplanung.
Jokl Kaske (Der Melker)