Gemeinderatssitzung am 26. Mai 2009

Ein Leben ohne DSL, nicht nur in Höhenrain, sondern nach dem Gewitter auch in Berg. Deshalb kommt der Bericht über die Gemeinderatssitzung etwas später.

Zu Beginn steht gleich ein wichtiger Punkt auf der Tagesordnung:

Verabschiedung des Leitbilds für den Gemeinderat
Die Vorlagen für das Leitbild wurden in der Klausursitzung entwickelt, vom Redaktionsteam mit vier GRs zusammengefasst und heute einstimmig verabschiedet. Gegenüber der Vorlage gab es auf nur eine Änderung. Auf Antrag der QUH wurde, der noch fehlende Themenbereich Sport ergänzt („.. Die Vielfalt der bestehenden Betreuungs-, Sport- und Bildungseinrichtungen wird erhalten und ggf. ausgebaut“).
Daneben finden sich in dem Leitbild Ziele wie:

• autarke Engerieversorgung (bis 2020) und Nahversorgung mit einheimischen Produkten
• Förderung der selbstbestimmten Jugendarbeit und offene Seniorenarbeit
• optimale Nutzung der bestehenden Ressourcen für kulturelle Zwecke
• Schaffung von verträglichem Gewerbe

Das Leitbild wird auf ein DIN A3 – Blatt gedruckt, in der nächsten Sitzung von allen GRs unterschieben und anschließend im Rathaus ausgehängt. Bei den Sitzungen werden wir wohl immer wieder einen Blick darauf werfen.

Allmannshausen Badegelände
GR Streitberger bittet die Verwaltung den Badeplatz im Allmannshausen zu überprüfen, da sich durch starken Regen viel Geröll gesammelt hat. BM Monn meinte, dass dies schon passiert sei. GR Streitberger fragte nach: „Innerhalb eines Tages?“. BM Monn konterte: „Der Bauhof ist eben schnell“.

Photovoltaik auf öffentlichen Gebäuden
Die bessere Nutzung von Photovoltaik auf öffentlichen Gebäuden ist ein Ziel, das auch in der Klausurtagung in Obing beschlossen wurde. Um zu überprüfen welche Gebäude hierfür geeignet sind, schlägt die Verwaltung vor einen unabhängigen Sachverständiger zu beauftragen. Auch dieser Vorschlag wurde einstimmig angenommen.

Strom
Der nächste Punkt behandelt den Strom, den Gemeindeeinrichtungen verbrauchen. Im Jahr sind dies immerhin 970.000 kWh und deshalb ist eine europaweite Ausschreibung nötig.
GR Adldinger (Bündnis 90 / Grüne) stellte den Antrag zukünftig bei Ausschreibungen darauf zu achten, dass der Anbieter die Lieferung von Ökostrom garantiert.
BM Monn und GR Dr. Haslbeck waren der Meinung, dass es 100% Ökostrom nicht gibt und stattdessen nur Atomstrom aus anderen Ländern eingeleitet wird. GR Brunnhuber gibt zu Bedenken, dass der Kreisausschuss auch 100% Ökostrom vorgegeben hat und GR Fink wollte wissen: „Wie überprüft man den Ökostrom? Gibt es neue Spannungsmessgeräte, die dies mit einer grünen Lampe anzeigen?“ Auf diese Frage wusste weder BM Monn noch GR Adldinger eine Antwort. Nach langer Diskussion wurde einstimmig (!) entschieden, dass bei der Ausschreibung 50% Ökostrom gefordert werden soll.

Etztalstraße
Spätestens 2010 werden Besucher das GR-Ehepaars Link/Ammer über eine asphaltierte Straße erreichen können. Im Rahmen der Kanalarbeiten wird auch die Erneuerung der Etztalstraße durchgeführt. Die Straße soll teilweise schmaler (5m) und verkehrsberuhigt werden.

Seehotel Leoni
Wie erwartet wurde die Änderung des Bebauungsplans „Seehotel Leoni“ einstimmig (!) abgelehnt. GR Brunnhuber bemerkte, dass sich die Ureinwohner, auch „Leonier“ genannt, nach 37 Jahren an die jetzige Form gewöhnt haben und Ihnen jetzt keine Tom Ferster-Türme zuzumuten seien.“

Ab Freitag startet das Training für die 8 GRs, die bei „Rudern gegen Krebs“ antreten. Sie lernen dort (hoffentlich) konzentriert, im Takt die immer dieselbe Bewegung zu machen. Die GRs Link und Grundmann benötigen hier eventuell noch etwas Nachhilfe.