Erste Sitzung des Gemeinderats 2009

Die Tagesordnung versprach eine kurze, harmonische Sitzung. Hier der Bericht:

Anfragen aus dem Gemeinderat
Der 2.Tagesordnungspunkt behandelt immer Anfragen aus dem Gemeinderat und von diesen gab es heute viele:

• GRin Link (QUH) wollte wissen, ob bereits die neuen Abfahrtszeiten des Sammeltaxis gelten (/?p=4099/). Auch Herr Reil war sich nicht sicher, ob das Taxi bereits nach dem neuen Plan fährt, will aber die neuen Abfahrtszeiten in den nächsten Tagen auf der Homepage der Gemeinde (http://www.gemeinde-berg.de) bekannt geben. BM Monn schlug einen Ortstermin beim Sammeltaxi vor. Vielleicht kommen wir darauf zurück ……
• GR Galloth (SPD und Parteifreie): Bessere Präsentation des Sammeltaxis auf der Homepage
• GR Schmid (UWV): Aktueller Stand des geplanten Umzugs der Postagentur: März 2009
• GR Reiser (BG) Baumaßnahmen in Farchach: Kleinere Nacharbeiten sind noch nötig
• GR Gastl-Pischetsrieder (CSU): Aufstellung aller bisher aufgelaufenen Kosten für den Umbau der FFW-Haus in Allmannshausen
• GR Hlavaty (CSU) Stand Eröffnungsbilanz (Neues kommunales Finanzwesen): Herr Bursic erläuterte, dass derzeit alle Straßen (ca. 220) abgefahren, fotografiert und geschätzt werden. Die Bilanz steht vielleicht Ende Juni 2009 zur Verfügung

GR Jäger
Wie bereits berichtet, will GR Jäger aus gesundheitlichen Gründen aus dem Gemeinderat ausscheiden. Schweren Herzens stimmten alle Gemeinderäte für die Entlassung.

Kindergartengebühren
Das spannendste Thema des Abends war sicher der Tagesordnungspunkt: „Kinderbetreuung; Erhöhung der der Elternbeiträge in den BRK Kindereinrichtungen“
Laut Herrn Reil muss oder musste die Gemeinde folgende Defizite der BRK-Einrichtungen tragen:

Um das Defizit zu kompensieren, schlägt die Verwaltung folgende Maßnahmen vor:

1. Reduktion des Rabatts für das zweite Kind von 50% auf 25%
2. Erhöhung der Gebühren in den verschiedenen Buchungskategorien
   Hier die gute Nachricht: Für Eltern deren Kind nur 2-3 Stunden am Tag in den Kindergarten geht, könnten nach diesem Vorschlag die Beiträge günstiger werden (93,60 €).
   Für allen Anderen wird es teuerer. Bei 3-4 Stunden um 4 € auf 104 €, bei 4-5 Stunden um 8,40 € auf 114 € und bei 5-6 Stunden um 12 € auf 124 € usw.
   Hier die schlechte Nachricht: Alle Eltern, deren Kind in die Krippe geht und dort den ganzen Tag betreut wird (= 45 – 50 Stunden/Woche), müssten nach der neuen Regelung 84 € mehr d.h. 376 € zahlen.

Ob wir mit diesem Vorgehen die Geburtenrate in Berg erhöhen und eine französische Geburtenrate von 2,02 erreichen können????

GR Steigenberger konnte mit dieser Darstellung ebenso wenig anfangen, wie GR Brunnhuber und GR Hlavaty. Auf die Frage von GRin Grundmann, warum die Beiträge überhaupt so hoch sind, antwortete BM Monn, dass es auch Gemeinden gibt, in denen die Beiträge höher sind. Bei der nun folgenden Aufzählung sind die Gebühren bei einem Kindergarten höher, bei allen Anderen eher nicht. Es bleibt die Frage, warum wir so viel mehr Geld in Feuerwehren und Straßen als in Kindergärten, Krippe und Hort investieren.

Der GR war einhellig war die Meinung, dass vom BRK zuerst eine detaillierte Aufstellung der Kosten erbrachtet werden muss, bevor schon wieder über eine Erhöhung diskutiert wird. Die Entscheidung wurde daher vertagt, der BRK soll vor der nächsten Sitzung die Prognose des immensen verdreifachten Defizits erklären.
Interessant ist in diesem Zusammenhang auch die Höhe der Verwaltungskosten des BRK im Vergleich zu anderen Kindergärten. Schließlich wurden (lt. GR Hlavaty) die Einrichtungen an das BRK gegeben, um die die Beiträge niedrig zu halten.

Übrigens sollte es bei einer Steigerung der Defizite um 250% pro Jahr bleiben, beträgt das Defizit im nächsten Jahr 412.500 €.

Fußballplatz
Der zweite interessante Tagesordnungspunkt war „Sportgelände Berg Nord; Beschlussfassung über die Fehlbedarfsfinanzierung“.
Der GR verabschiedete einstimmig einen Zuschuss von787.000€, davon 236.000€ als Zwischenfinanzierung bis die Zuschüsse des BLSV eintreffen, ohne viel Diskussionen.

So endete die erste Gemeinderatssitzung bereits nach 1½ Stunden.
In dieser Sitzung wurden alle Entscheidungen einstimmig gefällt. Ob dies ein Trend für 2009 wird?