Vor Beginn der Sitzung vom 7.10. konnten sich die Gemeinderatsmitglieder, die es sich zeitlich einrichten konnten, noch einen Eindruck der Wohnungen des Wohnzentrums Osterfeld an der Osterfelder Straße zwischen Aufkirchen und Aufhausen machen. Die Anlage wurde vom Verband Wohnen errichtet.
Besichtigung vor dem Erstbezug
Der Bau war im Vorfeld wegen der Zerstörung der Sichtachse ins Hälsbachtal kritisiert worden. Dafür wurden allerdings 30 geförderte und barrierefrei erreichbare Wohnungen geschaffen, die bereits vergeben und bald bezugsfertig sind. Die Reaktion des Gemeinderats war durchweg positiv. In unserem Bericht über das Richtfest im Juli dieses Jahres lesen Sie auch über die Geschichte des Projekts: https://quh-berg.de/richtfest-an-der-osterfelderstrasse/
Um 19:30 traf man sich dann – bei voll belegten Zuschauerplätzen – im Ratssaal des alten Rathauses. In Kürze:
Es wurde bekanntgegeben, dass der GR in der letzten nicht-öffentlichen Sitzung beschlossen hat, die PV-Anlage auf der OMG-Schule in Eigenregie zu errichten statt zu pachten. Bei der 17er-Oberland, die die Anlage installieren soll, soll noch ein Nachtragsangebot mit Stromspeicher eingeholt werden.
GR Jonas Goercke (QUH) fragte nach, ob es stimme, dass die MS-Klinik womöglich in private Hände komme. Bgm. Steigenberger (BG) verwies darauf, dass es sich nicht um eine Insolvenz handle, sondern um einen Schutzschirm und dass der Bezirk Oberbayern an einer Übernahme interessiert sei. Dritte Bürgermeisterin Elke Link (QUH) konnte nach einer Sitzung des Bayerischen Gemeindetags, Kreisverband Starnberg, berichten, dass dies durchaus angestrebt werde, es werde aber noch hart mit der Stadt München verhandelt.
GR Maxi Graf (CSU) wollte wissen, wann die Fische für die Mauer in der Grafstraße kämen. Die seien längst da, nur der Kleber nicht, verkündete der Bürgermeister. Anja Biethahn, Leiterin des Technischen Bauamts, hatte ganze frische Neuigkeiten: Der Kleber sei zwei Stunden zuvor geliefert worden – die Fische können also alsbald an der Mauer schwimmen.
GR Peter Sewald (EUW) klagte über die Parksituation an der Dürrbergstraße.
Dann ging es an die Tagesordnung. Den Anfang machte ein Punkt, der uns sicherlich noch länger beschäftigen wird: Es ging um die Vorstellung der Ergebnisse der “Bestands- und Potentialanalyse der Kommunalen Wärmeplanung”, mit der das Ingenieurbüro Steinbacher beauftragt worden war. Für Gemeinde in der Größe von Berg muss die Planung laut Gesetzt bis 30.6. 2028 abgeschlossen sein. Ein finaler Stand wurde noch nicht präsentiert – es ging darum, eine Grundlage für die nächsten Planungsschirtte zu erarbeiten. das Ziel ist eine treibhausneutrale Wärmeversorgung der Gebäude bis 2040. In der Kurzversion wurden u.a. Emissionen, Endverbräuche, Einergieeinsparungsmöglichkeiten und das Potential für Wärmenetze untersucht. Die Langversion wird für die Öffentlichkeit noch zur Einsicht ausgelegt und soll in der nächsten Sitzung des Nachhaltigkeitsausschusses diskutiert werden. GR Heinz Rothenfußer (Grüne) sprach auch davon, dass die Daten, die das Ingenieurbüro zugrundelegte, noch durch die Bürgerbeteiligung “geprüft” würden. Sebastiana Henkelmann steht zudem für Nachfragen zur Verfügung. Einstimmig wurden nach dem vorgegeben Text die Billigung und die Auslegung beschlossen.
Drehleitereinsatz bei einer Übung
Das Feuerwehrhaus der Berger Feuerwehr wird zu klein – GR Cedric Muth (FDP) berichtete für uns darüber im letzten Sitzungsartikel: https://quh-berg.de/neues-aus-dem-gemeindrat-die-sitzung-von-16-9/
Bevor die Planerin Frau Golz erneut die Situation im Berger Feuerwehrhaus und die anstehenden Planungen schilderte, führte Anja Biethahn aus, dass der Bezug zur neuen Drehleiter, die Anfang 2026 geliefert wird, gar nicht so sehr in den Vordergrund kommen sollte – dies sei nicht ihre Absicht gewesen. Der Platzmangel schlummere bereits seit längerem. Sie begrüßte es, dass sich fast alle Ratsmitglieder mittlerweile persönlich ein Bild von der Situation vor Ort gemacht hätten. Die neue Planung sei zudem für Jahrzehnte gedacht und “nicht nur für übermorgen”.
Nachdem Frau Goltz über die neue Situierung der Kleiderhaken, der Toiletten und der Einsatzzentrale, die künftig in der Einzimmerwohnung im 1. Stock untergebracht werden soll, referiert hatte, brachte GR Graf (CSU) die Dreizimmerwohnung im Obergeschoss ins Spiel, die der Feuerwehr ebenfalls dienlich sein würde. Da regte sich Widerspruch (das stünde jetzt nicht zur Debatte, die Wohnung sei noch bewohnt), GR Streitberger (SPD) hingegen wollte gleich groß planen, und als Bgm Steigenberger betonte, zwei neue FFW-Häuser seien aufgrund der finanziellen Lage der Gemeinde nicht zu stemmen und daraufhin weit ausholte und über die Geschichte der Ortsfeuerwehren und ihrer Häuser zu berichten begann, kam es fast zu einem kleinen Eklat. Zweiter Bgm. Hlavaty (CSU) mahnte geradezu aufgebracht zur Beschränkung auf den Tagesoprdnungspunkt. Die Nutzungsänderung jedenfalls wurde einstimmig genehmigt.
In der öffentlichen Sitzung folgten dann nur Bausachen:
Bei einem Projekt in der Schatzlgasse (6 DHH) kann durch die neue Stellplatzsatzung die Tiefgarage eingespart werden – ob zwei der drei Doppelhäuser wirklich über den Geh- und Fahrradweg an der Seeshaupter Straße erschlossen werden sollen, muss das Straßenbauamt Weilheim entscheiden.
In der Grafstraße werden hinter dem denkmalgeschätzten Moarhof statt zwei EFH und einem DH nun voraussichtlich zwei Mehrfamilienhäuser mit Tiefgarage entstehen – es war aber nur ein Antrag auf Vorbescheid.
An der Wittelsbacherstraße Ecke Waldstraße wurden zwei Mehfamilienhäuser genehmigt. Im Zuge des Vorbescheidsverfahrens war ein Bebauungsplan aus dem Jahr 1925 gefunden worden – der aber nur die Baugrenzen festlegte. Für die Überschreitung der Baugrenzen wurde im Vorbescheid bereits eine Befreiung in Aussicht gestellt. Der Antrag und die Befreiung wurden einstimmig genehmigt.
Nur eine Gegenstimme gab es bei der Ablehung des Baus einer Doppelgarage in Höhenrain – die Wunschlösung des Antragstellers war es, sie im Außenbereich errichten, obwohl bei der Bauberatung einige andere Lösungsmöglichkeiten im Innenbereich aufgezeigt wurden. Der Antrag wurde abgelehnt – von wem wohl die Gegenstimme kam?
Ach ja – und ein Bauwerber wollte in einem an ein Wohnhaus angrenzenden Hallengebäude, ehemals landwirtschaftlich genutzt – im Flächenutzungsplan ist das Grundstück als Dorfgebiet, Grünfläche und landwirtschaftliche Fläche gekennzeichnet), drei Wohneinheiten unterbringen. Ein Antrag auf Umnutzung und Umbau wurde bereits 2022 abgelehnt. Die Umnutzung der Halle bzw. die Neuerrichtung von drei Wohneinheiten in dieser Halle wurde abgelehnt.
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